Naziübergriff am Rande der Äußeren Neustadt

14. Januar 2014 - 23:50 Uhr - 2 Ergänzungen

Dass die Äußere Neustadt schon seit geraumer Zeit nicht mehr das ist, was sie in den 1990er Jahren vielleicht noch war, beweist ein Vorfall vom frühen Sonntagmorgen. Als gegen 5.20 Uhr eine Straßenbahn der Linie 11 in Richtung Stadtzentrum fuhr, sollen nach Darstellung der Polizei mehrere junge Männer etliche Fahrgäste mit zum Teil rechten Parolen beleidigt haben. Wenig später attackierte einer aus der Gruppe an der Haltestelle „Rothenburger Straße“ einen 22jährigen Mann und verletzte ihn dabei so sehr, dass er danach mit Gesichtsverletzungen ambulant behandelt werden musste. Eine anschließende Suche durch die Polizei in der unmittelbaren Umgebung des Tatortes brachte keinen Erfolg.

Nazis

Mit denen wird man doch wohl mal reden dürfen

13. Januar 2014 - 15:09 Uhr - Eine Ergänzung

Wie ein angemessener „Umgang mit Rechtsextremisten“ aussehe, war die Fragestellung am letzten Donnerstag, den 9. Januar 2014 in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB). Bei den von der SLpB initiierten Donnerstagsgesprächen soll seit Dezember 2013 an einem Donnerstag im Monat nicht nur mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen diskutiert, sondern auch erklärt werden, wie Politik „hinter den Kulissen der Macht“ eigentlich funktioniert. Eingeladen waren diesmal der CDU-Landtagsabgeordnete Günther Schneider (CDU) und „Bürger.Courage“-Gründer Christian Demuth (SPD). Das Podiumsgespräch wurde anschließend bei DRESDENEINS ausgestrahlt. Im Anschluss an das Podiumsgespräch bestand für das Publikum die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Nazis

Sachsen überprüft ungeklärte Tötungsdelikte auf rechte Tatmotive

11. Januar 2014 - 15:18 Uhr

In Sachsen sind seit der Wiedervereinigung vielleicht doch mehr Menschen aus rechten Motiven heraus umgebracht worden. Dies geht aus einer an das Sächsische Innenministerium gerichteten kleinen Anfrage des Grünen Landtagsabgeordneten Miro Jennerjahn hervor. Die Überprüfung von insgesamt 190 vollendeten oder versuchten Tötungsdelikten in Sachsen war notwendig geworden, nachdem das Bundesinnenministerium auf der Suche nach Taten, die dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zugeordnet werden könnten, in einem Erlass Ende 2011 eine generelle Überprüfung ungeklärter Fälle im Zeitraum von 1990 bis 2011 in Auftrag gegeben hatte. Das Ziel der Überprüfung durch eine Arbeitsgruppe (AG) im „Operativen Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus“ ist es, festzustellen, ob eine ähnliche Mordserie bisher unerkannt geblieben ist oder einzelne Taten im Nachhinein neu zugeordnet werden müssen.

Antifa | Freiräume

Juristische Aufarbeitung des 19. Februars 2011 dauert an

8. Januar 2014 - 02:23 Uhr - 7 Ergänzungen

Bereits Ende Oktober beantwortete Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) eine kleine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi zum Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung anlässlich der Ereignisse rund um den 19. Februar 2011. Vor fast drei Jahren hatten mehrere tausend Menschen mit Sitzblockaden zwei Aufmärsche von Nazis durch den Süden der Stadt verhindert. Während etwa 200 Nazis unbehelligt von der Polizei ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Löbtau mit Flaschen und Steinen angreifen konnten, versuchten die eingesetzten Beamtinnen und Beamten tausende Menschen daran zu hindern, sich den rund 2.500 angereisten Nazis entgegenzustellen.

Nazis

Angriff auf Asylsuchenden in Leuben

3. Januar 2014 - 23:15 Uhr - 2 Ergänzungen

Wie die Polizei berichtet, wurde bereits am 23. Dezember im Dresdner Stadtteil Leuben ein 38jähriger Asylsuchender durch einen bislang unbekannten Mann so schwer verletzt, dass er anschließend in einem Krankenhaus wegen Kopfverletzungen behandelt werden musste. Der Mann war, nachdem er einen Supermarkt auf der Breitscheidstraße verlassen hatte, an einem Hauseingang auf der Jessener Straße angegriffen und zusammengeschlagen worden. Erst im September waren in unmittelbarer Nähe mehrere Jugendliche von rechten Tätern angegriffen und zum Teil schwer verletzt worden.

Freiräume

Erinnerung an 20 Jahre zapatistischen Aufstand

1. Januar 2014 - 18:29 Uhr - Eine Ergänzung

Für viele von Euch ist es wahrscheinlich nur ein schwacher Moment in der Erinnerung, dennoch sei zum Start des neuen Jahres noch einmal an den Beginn des zapatistischen Aufstandes vor 20 Jahren in den lakandonischen Urwäldern erinnert. Damals hatten in einer Nacht und Nebel Aktion mehrere tausenden Zapatistinnen und Zapatisten in einem der ärmsten mexikanischen Bundesstaaten den Aufstand gegen die mexikanische Armee geprobt. Das Ziel ihrer von einer breiten Öffentlichkeit weltweit wahrgenommenen Aktionen, bei denen Rathäuser, Armeeposten und zahlreiche weitere wichtige Gebäude in fünf Städten von Chiapas besetzt wurden, war es, am Tag des Inkrafttretens des nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA, auf dessen Folgen für die indigene Bevölkerung aufmerksam zu machen und zum Aufstand aufzurufen.

Antifa | Kultur

Straßen aus Zucker #9

29. Dezember 2013 - 13:30 Uhr

Das alte Jahr neigt sich so langsam dem Ende entgegen, Zeit also, um euch noch mit ein bisschen Leselektüre für den anstehenden Jahreswechsel zu versorgen. Die im Dezember erschienene nunmehr schon neunte Ausgabe von „Straßen aus Zucker“ knüpft an eine Sonderausgabe anlässlich des 20. Jahrestages der faktischen Abschaffung des Grundrechts aus Asyl an und setzt sich dazu erneut mit Rassismus, so die Redaktion treffend, als „weitere Begrenzung der Welt“ auseinander. Die in unregelmäßigen Abständen auch in gedruckter Fassung erhältliche Zeitung ist ein Projekt der Gruppen TOP B3rlin und communisme sucré, sowie Einzelpersonen.

News

Findet der G8 2015 in Dresden statt?

24. Dezember 2013 - 17:35 Uhr - Eine Ergänzung

Wie die Leipziger Volkszeitung berichtete, gibt es Anzeichen dafür, das 41. G8-Treffen der acht führenden Wirtschaftsnationen 2015 in Dresden stattfinden zu lassen. Während Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gegenüber Radio Dresden eine entsprechende Prüfung durch das Auswärtige Amt der Bundesregierung bestätigte und den Gipfel als willkommene Gelegenheit bezeichnete, um „Sachsen in den Fokus der Weltöffentlichkeit [zu] rücken“, zeigte sich Dresdens Stadtsprecher Kai Schulz von dem Vorhaben überrascht.

News

Verfahren gegen ehemalige Sachsen LB-Vorstände beendet

20. Dezember 2013 - 14:22 Uhr - 2 Ergänzungen

Das im März begonnene Zivilverfahren gegen drei ehemalige Vorstände der 2007 kurz vor der Pleite geretteten Sächsischen Landesbank (Sachsen LB) ist endgültig beendet. Nachdem Anfang November das Landgericht Leipzig die Klage auf Schadensersatz in Höhe von 198 Millionen Euro zurückgewiesen hatte, verzichtete das Sächsisches Staatsministerium der Finanzen (SMF) nun aus Kostengründen auf eine Berufungsverhandlung und akzeptierte damit das Urteil vom 8. November. In einer Pressemitteilung begründete das Ministerium seine Entscheidung damit, dass nach „intensiver Prüfung“ und auf Anraten der Anwälte des Freistaates, neben Prozessrisiken auch wirtschaftliche Erwägungen eine Rolle gespielt hätten. Demnach wären für eine Fortführung des Verfahrens „erhebliche Aufwendungen in Millionenhöhe“ erforderlich gewesen, die auch nicht durch Beiträge aus der Management-Haftpflichtversicherung hätten gedeckt werden können.

News

Stadt ruft erneut zur Menschenkette auf

19. Dezember 2013 - 12:49 Uhr

Während das Bündnis „Dresden Nazifrei“ bereits im November mit der Mobilisierung für Aktionen gegen den Naziaufmarsch im kommenden Jahr begonnen und ihren Aufruf veröffentlicht hatte, zog die Stadt gestern nach. Die 2009 von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) gegründete städtische Arbeitsgruppe kündigte an, auch 2014 zu einer Menschenkette am 13. Februar zu mobilisieren. Die von Hans Müller-Steinhagen, dem Rektor der Technischen Universität Dresden angemeldete Menschenkette sei, so Orosz in einer Mitteilung der Stadt, inzwischen „zum festen Bestandteil unserer Erinnerungskultur geworden“ und diene dabei als „starkes Symbol“ gegen „alle Versuche, den 13. Februar zu missbrauchen“. Gleichzeitig sei sie „ein Ausdruck der Verbundenheit vieler engagierter Menschen und Gruppen in unserer Stadt“.

Autor: Redaktion