Alle Artikel im Ressort: Nazis

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Querdenken floppt in Dresden – Polizei in der Kritik

16. Januar 2022 - 18:21 Uhr - Eine Ergänzung

Einen Tag vor in Kraft treten der neuen Corona-Schutz-Verordnung, mobilisierte das Coronaleugner-Spektrum am 13. Januar 2022 erneut zu einer nicht angemeldeten Demonstration in die sächsische Landeshauptstadt.Der Startpunkt sollte diesmal direkt neben dem hiesigen Universitätsklinikum liegen. Was als großangelegte, „vereinte“ Aktion geplant war, blieb in der Realität weit unter den Erwartungen. Weniger als 1.000 Demonstrierende fanden den Weg an den Rand der Dresdner Innenstadt, wo sie von einem starken Polizeiaufgebot in Empfang genommen wurden. Laut Polizei Sachsen leiteten die insgesamt 1.083 eingesetzten Beamt:innen im Laufe des Tages über 200 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Davon betroffen waren auch mindestens 22 Medizinstudent:innen, die vor dem Uniklinikum ein „stilles Zeichen gegen Wissenschaftsleugnung und rechte Hetze“ setzen wollten. Im Nachgang erntete der Polizeieinsatz gegen die Studierenden sowohl in den sozialen Medien als auch von Seiten der Regierungsparteien Kritik.

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Nazi für Angriff auf Geflüchtetenunterkunft in Klotzsche verurteilt

11. Januar 2022 - 14:50 Uhr - Eine Ergänzung

Am Dienstag fand vor dem Amtsgericht Dresden der Prozess gegen den 23-jährigen Robert S. statt. Ihm wurde vorgeworfen, aus rassistischen Motiven heraus sechs Scheiben einer Einrichtung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Dresden-Klotzsche zerstört zu haben. Vor Gericht räumte der zum Tatzeitpunkt 21-Jährige die Vorwürfe ein und gab sich geläutert. Jedoch hatte nicht nur das Gericht Zweifel daran, ob der Verurteilte wirklich mit seiner Ideologie gebrochen hat. Wenige Wochen zuvor, hatten Antifaschist:innen bereits auf das treiben von S. in Klotzsche aufmerksam gemacht.

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Polizeigewerkschaft beugt sich Corona-Protesten

30. Dezember 2021 - 12:28 Uhr - Eine Ergänzung

Mit Verständnis hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf die anhaltenden Proteste rechter Gruppen in Sachsen reagiert, die seit mehreren Wochen auch über die Grenzen des Freistaats hinaus bundesweit für Furore sorgen. Allein am Montag waren in zahlreichen sächsischen Städten tausende Menschen auf die Straße gegangen, um damit unter dem Label „Corona-Protest“ gegen die beschlossenen Maßnahmen der Landes- und Bundesregierung zur Eindämmung von COVID-19 zu protestieren. In Sachsen gilt dazu noch bis einschließlich 9. Januar 2022 die Corona-Notfall-Verordnung, welche bspw. das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auf aktuell zehn Personen begrenzt.

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Dresden: Landtagsvizepräsident demonstriert gemeinsam mit Neonazis

20. Dezember 2021 - 16:55 Uhr

Am vierten Adventssonntag folgten mehrere hundert Menschen einem Aufruf der rechten Organisation der „Freien Sachsen“ zu einer Demonstration im Dresdner Stadtteil Laubegast. Die Polizei Sachsen war mit nur wenigen Streifenwagen vor Ort und ließ die Teilnehmer:innen ungeachtet ständiger Bedrohungen gegenüber Journalist:innen gewähren. Neben dem AfD Abgeordneten und Vizepräsidenten des Sächsischen Landtag, André Wendt, befanden sich mehrere Nazis vor Ort, die immer wieder anwesende Journalist:innen bedrängten und rechte Parolen riefen.

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Festnahme bei Protesten in Pirna

20. Dezember 2021 - 16:29 Uhr

Am Rande von Protesten am Montagabend kam es in Pirna zur Festnahme eines Beamten des Landeskriminalamt Sachsen (LKA), nachdem dieser Polizeikräfte der niedersächsischen Bereitschaftspolizei angegriffen haben soll. Bei den Protesten im Zentrum der etwa 25 Kilometer von Dresden entfernten Stadt waren am Montag Augenzeugenberichten zufolge mehr als 200 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen im Freistaat auf die Straße gegangen. Als die Polizei schließlich nach Auflösung der Versammlung einen Teil der Menschen eingekesselt hatte, um Personalienfeststellungen durchzuführen, kam es vereinzelt zu Auseinandersetzungen. Parallel dazu fanden auch in zahlreichen weiteren sächsischen Städte größere Versammlungen statt. Aufgerufen hatte wie in den Vorwochen die rechte Organisation „Freie Sachsen“.

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Rassistisch motivierter Mordversuch mit Kleintransporter

4. Dezember 2021 - 15:47 Uhr

Am frühen Mittwochabend hat ein Autofahrer offenbar versucht, mit seinem weißen Kleintransporter eine Gruppe Jugendlicher im Stadtteil Gorbitz zu überfahren. Da bei dem Angriff nach Polizeiangaben auch rassistische Beleidigungen gefallen sein sollen, ist von einem rechten Motiv hinter der Tat auszugehen. Während die Polizei lediglich wegen Bedrohung, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung ermittelt, lässt der Tathergang Rückschlüsse auf einen gezielten Mordversuch zu.

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Rassistischer Übergriff in der Friedrichstadt

15. November 2021 - 12:32 Uhr

Als am Freitag nach Polizeiangaben eine 35 Jahre alte Frau in den Mittagsstunden beim Verlassen eines Geschäftes in der Weißeritzstraße gestoßen wurde und stürzte, wurde sie kurz darauf von zwei bislang noch unbekannten Personen an einer Haltestelle rassistisch beleidigt und ausgelacht. Wer Hinweise für den Übergriff in der Friedrichstadt hat wird gebeten, sich unter der 0351-4832233 mit der Polizei in Verbindung zu setzen.


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Angriff auf Nachbarschaftscafé in Dresden Löbtau

15. November 2021 - 10:35 Uhr

In der Nacht zum Sonntag haben in Löbtau Unbekannte eine Scheibe des Nachbarschaftsladens PlatzDa! auf der Wernerstraße 21 mit einem faustgroßen Pflasterstein eingeworfen. Zum Tatzeitpunkt befand sich eine Person in den Räumlichkeiten. Das Sicherheitsglas der Scheibe verhinderte, dass die Person verletzt wurde. Die Betreiber:innen des Nachbarschaftscafé gehen von einem rechten Tatmotiv aus. Es entstand ein Sachschaden von rund 1.500 Euro

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Bautzen: Kulturkampf von Rechts im Trojanischen Pferd

15. Oktober 2021 - 16:22 Uhr - 3 Ergänzungen

Im ostsächsischen Bautzen hat der Hauptausschuss der Stadt das Vorhaben eines rechten Vereins, das Bismarckdenkmal auf dem Berg Czorneboh wieder aufzubauen, fast einstimmig angenommen. Während das Sorbische Institut mit einem offenen Brief gegen das Projekt protestiert, bezeichnete Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) die Kritik als „hysterisch“: Ein Lehrstück rechten Kulturkampfes.

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Wahlhelfer:innen in Pirna attackiert

17. August 2021 - 18:11 Uhr

In der Nacht auf Sonntag wurden nach Polizeiangaben eine Frau und zwei Männer durch einen bislang unbekannten zwischen 30 und 35 Jahre alten Mann angegriffen, als diese in Pirna Plakate für die im September anstehenden Wahlen zum Deutschen Bundestag aufhängen wollten. Nachdem der Angreifer zunächst ein Plakat abgerissen hatte, schrie er die Gruppe an und beschädigte eine Trittleiter. Der Mann war etwa 1,75 Meter groß, hatte einen Vollbart und trug zum Zeitpunkt des Angriffs ein schwarzes T-Shirt mit einer Reichskriegsflagge.

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