Alle Artikel zum Thema: Arne Schimmer

Antifa | Nazis

Hunderte bei rechten Demonstrationen anlässlich der Bombardierung von Dresden

Dass die Zeit der großen rechten Mobilisierungen inzwischen Geschichte ist, hatte sich schon im Vorfeld des diesjährigen 13. Februars angedeutet. Während auf die Nazidemonstration in Magdeburg im Januar ganz und der Aufmarsch in Weimar zugunsten der Demonstration in Gedenken an die Bombardierung von Dresden sogar abgesagt worden war, beteiligten sich am Samstag in Dresden mindestens 750 Nazis an zwei rechten Demonstrationen. Anders als noch in der Vergangenheit, blieb der Tag, abgesehen von einigen Sitzblockaden, ruhig (1 | 2). Auch die Polizei, welche am 11. Februar mit 1.300 Beamtinnen und Beamten aus sieben Bundesländern im Einsatz war, sprach im Nachgang von einem „friedlichen und störungsfreien“ Verlauf. Weiterlesen

Nazis

Rechte Aktivitäten am BRN-Wochenende

Während auf der Bunten Republik Neustadt (BRN) tausende Menschen feierten, kam es am vergangenen Wochenende in und um Dresden zu einer Reihe von rechten Kundgebungen und Aktionen. Die Besonderheit war, dass es anders als in anderen Städten in keinem der Fälle zu Gegenprotesten kam, sondern die Nazis ihre Propaganda ohne Widerspruch in die Öffentlichkeit tragen konnten. Für bundesweite Aufmerksamkeit sorgte vor allem eine Aktion der Jungen Nationaldemokraten (JN), die anlässlich des Pirnaer Stadtfestes auf der Copitzer Elbwiese ein Banner mit der rechten Parole „Migration ist Völkermord“ entrollten und dazu Pyrotechnik entzündeten. Da die herbeigerufene Polizei vor Ort niemanden mehr antreffen konnte, wird inzwischen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie des Sprengstoffgesetzes ermittelt. Weiterlesen

Nazis

Kaum Außenwirkung für die NPD in Gorbitz

Etwa 100 Personen haben am Mittwochabend nach Schätzungen der Polizei im Dresdner Plattenbauviertel Gorbitz demonstriert. Der von der NPD organisierte Protest folgt der altbekannten Logik, aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger gegen eine geplante Asylunterkunft zu mobilisieren und so die Debatte vor Ort frühzeitig zu besetzen. In der Ginsterstraße sollen zwei ehemalige Schulgebäude zur Unterbringung von mehr als 600 Geflüchteten hergerichtet werden. Die NPD traf sich dazu am Sachsen-Forum und zog nach ihrer Kundgebung abgesichert durch mehrere dutzend Polizeibeamte unter Glockengeläut über den Leutewitzer Ring. Auf einer von der SPD angemeldeten Gegenkundgebung versammelten sich rund 80 Menschen, die vorwiegend Luftballons und Flyer verteilten. Hörbar und laut war dieser Protest jedoch nicht. Weiterlesen

Antifa

Gute Stimmung statt rechter Randale

Anders als noch vor wenigen Wochen, als es nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung auf der Bremer Straße zu Ausschreitungen rechter Hooligans und Nazis gekommen war, blieb die Lage heute in der Südvorstadt friedlich (Fotos). Das lag jedoch nicht nur an der an diesem Tag deutlich präsenteren Polizei, die mit zwei Wasserwerfern und insgesamt 210 Einsatzkräften zu keiner Zeit Probleme hatte, sondern vor allem auch an der großen Zahl der Menschen, die sich aus Solidarität mit den im neu eingerichteten Zeltlager untergebrachten Menschen auf der Schnorrstraße eingefunden und gemeinsam mit ihnen gefeiert hatten. Auch die Polizei schätzte die Lage insgesamt als ruhig ein, lediglich drei Teilnehmer der NPD-Veranstaltung müssen sich vermutlich demnächst wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten, bei ihnen wurden von der Polizei bei Kontrollen Sturmhauben, Quarzhandschuhe und Pyrotechnik sichergestellt. Weiterlesen

Nazis

Wieder etliche rechte Veranstaltungen in Sachsen

In der vergangenen Woche gab es in Sachsen erneut mehrere rechte Kundgebungen und Demonstration, auf denen nicht nur gegen die Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt, sondern auch gegen die politisch Verantwortliche gewettert wurde. Erfreulich war, dass zumindest die vor dem neuen Zeltlager hinter dem Dresdner Hauptbahnhof angekündigte Nazi-Veranstaltung nicht stattfinden konnte. Am Samstagnachmittag feierten bei tollem Wetter mehr als zweihundert Menschen ein durch die Aktionsgemeinschaft für Kinder- und Frauenrechte (Akifra) kurzfristig organisiertes Willkommenspicknick für die in der Offizierschule des Heeres untergebrachten Asylsuchenden im Neustädter Alaunpark. Während es am Mittwoch in Dresden zu vergleichsweise großen Protesten mit mehreren hundert Menschen kam, blieben in Heidenau, Freital und Riesa Gegenproteste gänzlich aus. Lediglich in Grünhain-Beierfeld hatten sich am Samstag rund 70 Menschen zum Schutz vor einer Unterkunft für Asylsuchende eingefunden, nachdem in der erzgebirgischen Kleinstadt etwa 300 Menschen gegen das Heim protestiert hatten. Weiterlesen

Nazis

Viel Zulauf bei rechter Veranstaltung in Meißen

Die Welle rassistischer Proteste reißt nicht ab. Am Mittwoch folgten in Meißen rund 500 Menschen einem Aufruf der „Initiative Heimatschutz“. Nach einer Kundgebung in der Neugasse liefen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer begleitet von einem kleinen Polizeiaufgebot in einer Runde durch die Stadt. Dabei wurde in Sprechchören immer wieder der Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck gefordert, da sich beide mehrfach für Menschen mit muslimischen Glauben in Deutschland stark gemacht hatten. Wieder auf der Neugasse angekommen, folgten noch zwei abschließende Redebeiträge, bevor die Veranstaltung aufgelöst wurde. Eine Stunde zuvor hatten rund einhundert Menschen auf Einladung des Bündnisses „Meißen bleibt bunt“ auf dem Heinrichplatz gemeinsam für Weltoffenheit und Toleranz gesungen. Weiterlesen

Nazis

Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren

Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer Straße im zentrumsnahen Dresdner Stadtteil Friedrichstadt ein provisorisches Zeltlager für insgesamt 1.100 Menschen zu errichten, kam es am frühen Freitagabend zu Ausschreitungen durch eine größere Gruppe von Nazis (Fotos). Unmittelbar nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung direkt vor dem für das Zeltlager vorgesehenen Gelände versuchten etwa 30 Personen die nur wenige Meter entfernten Gegenproteste anzugreifen. Dabei flogen immer wieder Flaschen und Feuerwerkskörper, mindestens drei Personen wurden bei dem plötzlichen Gewaltausbruch verletzt. Die Polizei, die im Unterschied zur NPD-Demonstration am 17. Juni lediglich mit rund 50 Einsatzkräften vor Ort war, schien über mehrere Minuten nicht in der Lage zu sein, die Ausschreitungen zu unterbinden. Erst nach etwa einer halben Stunde gelang es den anfangs sichtbar überforderten Einsatzkräften, die Nazis abzudrängen. In den Abendstunden erreichten dann die ersten Busse mit geflüchteten Menschen die Sächsische Landeshauptstadt und wurden durch die etwa 150 vor Ort verbliebenen Menschen begrüßt. Obwohl das Deutsche Rote Kreuz (DRK) zuvor die Zelte als unzureichend für Kinder bezeichnet hatte, erreichten zudem auch etliche Kinder das Lager. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Polizei eskaliert Anti-Naziprotest

Anlässlich eines in der vergangenen Woche angekündigten Naziaufmarsches der NPD im Dresdner Osten, versammelten sich gestern rund 200 Menschen auf einer von der Linken angemeldeten Kundgebung zum Gegenprotest unweit des Niedersedlitzer S-Bahnhofes (Fotos 1 | 2 | 3). Anders als in den vergangenen Wochen und Monaten, in denen die Polizei personell nicht in der Lage zu sein schien, die Sicherheit für die wenigen dezentral untergebrachten geflüchteten Menschen zu gewährleisten, war sie am Mittwoch mit mehr als 700 Einsatzkräften, zwei Wasserwerfern und sogar einem Hubschrauber vor Ort. Nachdem sich der rechte Aufmarsch mit rund 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gegen 19 Uhr in Bewegung gesetzt hatte, war die auf der Siemensstraße angemeldete Gegenkundgebung bereits eingekesselt worden. Anders als noch im letzten Jahr, konnte die Naziveranstaltung am gestrigen Abend nahezu störungsfrei ablaufen. Weiterlesen

Nazis

Nazitrauermarsch mit Blockaden behindert

Nachdem es den Nazis in Dresden abgesehen von einigen kleinen Aktionen wie schon im vergangenen Jahr nicht gelang, am 13. Februar eine eigene Demonstration durchzuführen, fand der erst am Freitag angemeldete Aufmarsch in Gedenken an die Bombardierung der Stadt vor 70 Jahren in diesem Jahr am 15. Februar statt (Fotos). Begleitet von Protesten durch fast 2.000 Menschen liefen die vor allem aus Sachsen, Brandenburg und Berlin angereisten knapp 500 Nazis auf einer zum letzten Jahr fast identischen Route durch die Dresdner Innenstadt (Fotos 1 | 2 | 3). Bereits vor Beginn der Veranstaltung auf dem Theaterplatz hatten sich zweihundert Menschen an gleicher Stelle auf einer Kundgebung in Hör- und Sichtweite eingefunden, darunter auch Dresdens SPD-Kandidatin für die anstehenden Wahlen zur Oberbürgemeisterin, Eva-Maria Stange. Erst anderthalb Stunden vor dem eigentlich für 15 Uhr angesetzten Beginn, startete die Veranstaltung. Zuvor hatten kleinere Blockaden den Zugang zur Auftaktveranstaltung vor der Semperoper zum Teil erheblich verzögert. Anschließend lief der von Maik Müller angemeldete Demonstrationszug vom Theaterplatz in Richtung Taschenbergpalais und von dort weiter zur Wilsdruffer Straße. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Rassistische Demonstration in Bautzen von Protesten begleitet

Am Vorabend des 76. Jahrestages der Reichspogromnacht fand in Bautzen erneut eine von NPD-Stadträtin Daniela Stamm organisierte Demonstration mit mehr als 550 Menschen statt. An der Veranstaltung, die sich gegen „Asylmissbrauch“ richtete, beteiligten sich auch am Samstag neben einer großen Zahl von Nazis auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger. Im Unterschied zur Demonstration im August, als nur wenige Menschen gegen den Aufmarsch protestiert hatten, blieb die Demonstration am Samstag jedoch nicht unbeachtet. Dafür sorgten im Vorfeld Aufrufe verschiedener antirassistischer und antifaschistischer Initiativen und Gruppen, sich mit Flüchtlingen solidarisch zu zeigen und gegen den Aufmarsch zu protestieren. Insgesamt sorgten die etwa 400 zum großen Teil angereisten Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten dafür, dass der rechte Aufzug mehrfach mit Sitzblockaden gestört werden konnte (Fotos 1 | 2). Weiterlesen