Alle Artikel zum Thema: Bautzen

Nazis

Randale und Rechtsrockkonzert in Ostsachsen

15. September 2020 - 07:50 Uhr

Nach Angaben der Polizei Sachsen kam es in der Nähe von Bautzen am vergangenen Wochenenden zu verschiedenen rechten Aktivitäten. Am späten Samstagabend löste die Polizei im fünf Kilometer von Bautzen entfernten Kleinwelka ein Rechtsrock-Konzert auf, welches im Rahmen der Streifentätigkeiten aufgefallen war. Auf einem Sportplatz „wurde Musik mit Texten nationalsozialistischer Gesinnung und der Verherrlichung der Person Adolf Hitlers abgespielt“, wie es aus dem Polizeibericht zu entnehmen ist. Bei der Auflösung der Veranstaltung wurden die Personalien von 23 Personen aus der gesamten Bundesrepublik festgestellt, darunter auch der Veranstalter. Die eingesetzten Beamt:innen beschlagnahmten einen USB-Stick und stellten Anzeigen wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. 

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Nazis

Identitäre Sommertour floppt auf ganzer Linie

20. August 2020 - 11:48 Uhr

Mit einer sogenannten Sommertour unter dem Motto „Unser Büro ist die Straße – ein Monat, 100 Städte“ wollte sich die Identitäre Bewegung (IB) wieder ins Gespräch bringen. Zuvor war kaum noch etwas von der sich selbst einst als „größte Jugendbewegung“ Deutschlands bezeichnenden Gruppierung zu hören. Spätestens mit den Löschungen aus sozialen Netzwerken wurden ihnen gerade die reichweitenstarken Plattformen genommen, auf denen sie sich zuvor medial präsentieren konnten. Ihr Ziel, mit der Sommertour wieder eine Straßenpräsenz herzustellen, scheiterte zumindest im Sachsen bisher kläglich. Nicht ein einziger, der für das zurückliegenden Wochenenden angekündigten Infostände konnte  durchgeführt werden.

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Karawane der Vernunft – Autokonvoi gegen rechten Protest an der B96

16. Juni 2020 - 12:35 Uhr

Mit einer „Karawane der Vernunft“ haben Aktivist:innen unter dem Motto „Paradiesvögel statt Reichsadler“ gegen die rechten Proteste entlang des ostsächsischen Teils der Bundesstraße 96 protestiert. Organisiert wurde der aus mehreren dutzend Autos bestehende Konvoi unter anderem vom Verein „Augen Auf“ und vom DGB Ostsachsen angemeldet, sowie vom Gerhart-Hauptmann-Theater Zittau und der Waldbühne Jonsdorf unterstützt. Ziel der Organisator:innen war es, den Bildern von Reichskriegsflaggen der letzten Monaten entlang der B96 ein zivilgesellschaftliches Zeichen des solidarischen Miteinanders entgegenzusetzen. Kritik übten die Teilnehmer:innen am Vorgehen der Polizei.

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Sächsische Brauchtumspflege zum Vatertag

23. Mai 2020 - 11:57 Uhr - 3 Ergänzungen

Trotz der eigentlich noch geltenden Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie kam es am sogenannten Vatertag wie schon in der Vergangenheit, zu einer Vielzahl rechter Straftaten. Höhepunkt war ein Polizeieinsatz im zu Königstein gehörenden Ortsteil Pfaffendorf, bei dem nach Polizeiangaben Einsatzkräfte bei der Auflösung einer rechten Party auf dem Gelände von Lars Ulbrich mit Gläsern beworfen und Eisenstangen bedroht worden sein sollen. Erst vor wenigen Wochen war in Königstein eine Gedenkplatte durch Unbekannte gestohlen worden, die an das Frühe Konzentrationslager Halbestadt erinnern sollte. Die vor allem bei Urlauber:innen beliebte Region Sächsische Schweiz gilt seit Jahren als Hochburg der rechten Szene im Freistaat, bei den letzten Landtagswahlen erzielte dort die Alternative für Deutschland (AfD) Ergebnisse jenseits der 30%.

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Antifa | Kultur | Soziales

Bündnisse läuten „Sommer der Solidarität“ ein

19. Juli 2019 - 13:54 Uhr

Die Bündnisse #Unteilbar und #WannWennNichtJetzt haben auf einer Pressekonferenz über ihre Pläne im Vorfeld der Wahlen zum Sächsischen Landtag ab 1. September informiert. Neben der Konzerttour #WannWennNichtJetzt durch eine Reihe ostdeutscher Städte, soll es aus diesem Grund am 24. August eine Demonstration in Dresden geben. Das Bündnis Unteilbar gründete sich im vergangenen Jahr und wird von einem breiten Spektrum zivilgesellschaftlicher und antifaschistischer Akteurinnen und Akteure getragen. An einer ersten Bündnisdemonstration in Berlin im Oktober 2018 nahmen über 200.000 Menschen teil.

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Bewaffnete Identitäre wollen in Stadträte

17. Mai 2019 - 20:09 Uhr - 2 Ergänzungen

Toni Schneider und Paul Neumann auf einer AfD Demonstration am 27.Mai.2018 in Berlin, links im Bild Ricardo Knöfel (IB Dresden)

Anfang März wurden die Namen der Kandidaten der AfD für die Kommunalwahl im Landkreis Bautzen und Görlitz veröffentlicht. Einmal mehr zeigt sich, welche Ideologien in dieser Partei vertreten sind. Unter den Kandidatinnen und Kandidaten sind mehrere Mitglieder der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung (IB), die ohne Hemmungen öffentlich ihr völkisches, rechtes Gedankengut unter der Obhut der Partei zur Schau stellen. Während in Österreich derzeit eine Prüfung bzgl. des Verbots der Identitären Bewegung läuft, könnten in Sachsen die ersten Identitären Kader künftig das kommunale politische Geschehen unter dem Deckmantel der AfD beeinflussen.

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Nazigedenken in Niederkaina

25. April 2019 - 13:54 Uhr - Eine Ergänzung

Nicht nur in der Dresdner Neustadt versammelten sich über das verlängerte Wochenende Nazis. Auch in dem zu Bautzen gehörenden Stadtteil Niederkaina führten am 22. April mehrere dutzend Nazis eine Gedenkveranstaltung durch. Dort erinnert eine Gedenkplakette daran, dass während der letzten Kriegstage die 1. Ukrainische Front 195 Jungsturmsoldaten in eine Scheune getrieben und diese anschließend in Brand gesetzt haben soll

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Nazis

Nazi-Event in Ostritz an der Neiße

15. August 2017 - 20:44 Uhr

Am vergangenen Wochenende haben nach Angaben der Veranstalter etwa 120-150 Personen das 2. „Ostsächsische Sport- und Familienfest“ auf dem Gelände des Hotels „Neisseblick“ in Ostritz besucht. Bereits im letzten Jahr bewarb die rechtsradikale Gruppe „StreamBZ“ aus Bautzen gemeinsam mit der „Brigade 8“ aus Weißwasser die erste Auflage dieser Veranstaltung, welche im September 2016 am Quitzdorfer Stausee stattfand. Das Gelände des Eigentümers Helge Redeker war in der Vergangenheit immer wieder Austragungsort rechtsradikaler Großveranstaltungen – so zum Beispiel im Juni 2010, als die JN den von mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern besuchten Sachsentag organisiert hatte. Der Eigentümer ist ebenfalls durch einschlägige Aktivitäten in der rechten Szene bekannt – nach seiner DSU-Kandidatur 2009 bei den Kommunalwahlen folgten Auftritte und Teilnahmen bei revanchistischen und geschichtsrevisionistischen Veranstaltungen sowie Funktionärsposten bei verschiedenen rechtsradikalen Gruppen, u. a. dem „Verein Dichterstein Offenhausen“, welcher bereits 1999 wegen klarer Bezüge und Wiederbetätigung der nationalsozialistischen Ideologie verboten wurde.

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Stadtverwaltung erteilt Aufenthaltsverbot für Asylsuchenden in Bautzen

12. August 2017 - 13:46 Uhr

Als Reaktion auf die neuerlichen Vorfälle auf dem Bautzner Kornmarkt und einem durch die Polizei beendeten Suizidversuch hat die Stadtverwaltung von Bautzen am Freitagnachmittag ein dreimonatiges Aufenthaltsverbot für einen 21 Jahre alten Asylsuchenden zur Gefahrenabwehr verhängt. Während Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) den in Sachsen in den letzten Jahren einmaligen Vorgang mit einer Vielzahl an Vorfällen begründete, die das „friedliche Miteinander“ in der ostsächsischen Stadt gefährdet hätten, warnte die Opferberatung des RAA Sachsen in einer Stellungnahme vor „Verharmlosungen und Schuldzuweisungen an die Geflüchteten“.

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