Alle Artikel zum Thema: Die Linke

Antifa

Ruhiger 3. Oktober in Heidenau

5. Oktober 2015 - 00:25 Uhr

An einer Demonstration für eine sichere und menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten im sächsischen Heidenau beteiligten sich am Tag der Deutschen Einheit knapp 200 Menschen. Anlass für die Solidaritätsaktion war ein zunächst durch die Polizei geleugneter offenbar rassistisch motivierter Überfall in der Woche zuvor, bei dem durch eine Gruppe Jugendlicher unweit des S-Bahnhofes vier Menschen angegriffen und teilweise schwer verletzt worden waren. Viele der in Heidenau behelfsmäßig untergebrachten Menschen nutzten die Möglichkeit und beteiligten sich mit eigenen Redebeiträgen. Darin schilderten sie ihre bisherigen Erfahrungen mit Anfeindungen ebenso, wie ihre ständige Angst vor rechten Übergriffen. Abgesehen von einer kurzen Provokation durch eine Gruppe von Dresdner Nazis um Christian Leister blieb es am Samstag ruhig. Vielmehr wirkte die Stadt mit Ausnahme von einigen wenigen Bürgerinnen und Bürgern wie leergefegt. Nach einer Runde durch die Innenstadt endete die Veranstaltung nach etwa anderthalb Stunden wieder vor dem zu einer Unterkunft für mehrere hundert Menschen umfunktionierten ehemaligen Baumarkt.

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Antifa

Dresden Nazifrei kündigt Protest zum Jahrestag von PEGIDA an

1. Oktober 2015 - 00:19 Uhr - Eine Ergänzung

Zum Jahrestag von PEGIDA am 19. Oktober hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ am Mittwoch seine Pläne für eigene Protestaktionen am gleichen Tag bekannt gegeben und alle Gruppen und Initiativen aufgerufen, den Protest zu unterstützen. Der Grund für die Zurückhaltung in den vergangenen Monaten sei der „Abwärtstrend“ gewesen, der nach „einer Phase innerer Radikalisierung“ im April begann und auch durch den Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders nicht gestoppt werden konnte. Erst die in den letzten Wochen zu beobachtende „erneute Zunahme bei den Teilnehmer_innenzahlen und die Aussicht darauf, dass Pegida nun bald ein Jahr lang Dresden mit seinen montäglichen Demonstrationen belastet“, habe das Bündnis dazu veranlasst, seine bisherige Position zu überdenken. Eine Zunahme, die nicht zuletzt einem „kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen“ sei. „Gegen Pegida“, so das Bündnis, „braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes.“

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Nazis

Drei Asylsuchende nach Übergriffen verletzt

30. September 2015 - 13:04 Uhr

Der Angriff auf zwei Pressevertreter durch einen Teilnehmer der PEGIDA-Veranstaltung war am Montag nicht der einzige Vorfall. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, kam es nach dem Ende der Veranstaltung zu mindestens zwei bisher bekannt gewordenen rechten Übergriffen auf Migranten, bei denen insgesamt drei Personen verletzt wurden. Die Übergriffe sind ein weiterer Beleg dafür, dass die rechte Stimmungsmache durch PEGIDA in den letzten Monaten, in der Stadt zu einem kontinuierlichen Anstieg rassistischer Gewalttaten geführt hat. Trotz Kritik aus den Reihen der Linken, Grünen, SPD und Medien kündigte Dresdens Polizeisprecher Marko Laske auf Nachfrage an, am bisherigen Einsatzkonzept festzuhalten.

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Nazis

Kaum Ermittlungen nach rechten Krawallen in Heidenau

23. September 2015 - 00:16 Uhr - Eine Ergänzung

Wie das Sächsische Innenministerium auf eine Kleine Anfrage von André Schollbach (Die Linke) in der vergangenen Woche bekannt gab, wurden nach den rechten Ausschreitungen in Heidenau am 21. und 22. August bislang lediglich 46 Ermittlungsverfahren eingeleitet. In neun Fällen wird wegen Körperverletzung ermittelt, fünf Verfahren wurden wegen Verstößen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz eingeleitet, der Rest der Ermittlungsverfahren verteilt sich auf Sachbeschädigung (7), Widerstand (3), Landfriedensbruch (4), Verstößen gegen das Versammlungsgesetz (2) und weiteren nicht näher benannten Verstößen (16). Bei den Ausschreitungen vor einem als Unterkunft für Asylsuchende vorgesehenen ehemaligen Baumarkt waren bereits in der ersten Nacht 31 Beamtinnen und Beamte verletzt worden, Festnahmen hatte es keine gegeben. Zuvor waren rund 1.000 Menschen einem Aufruf der NPD gefolgt und hatten in der Stadt gegen die Erstaufnahmeeinrichtung protestiert.

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Nazis

Sprengstoffanschlag auf Wahlkreisbüro der Linken in Freital

21. September 2015 - 20:24 Uhr - Eine Ergänzung

Gegen 23 Uhr detonierte am gestrigen Abend in Freital ein Sprengsatz und zerstörte dabei eine Fensterscheibe des Bürgerbüros der Landtagsabgeordneten Uta-Verena Meiwald (Die Linke). Noch in der gleichen Nacht übernahmen Experten des Landeskriminalamt (LKA) die Spurensicherung. Wenige Stunden zuvor war in der Nähe zum Tatort ebenfalls die Scheibe einer Wohnung mit einem Sprengsatz zerstört worden, in der Asylsuchende aus Eritrea untergebracht worden sind. In beiden Fällen hat inzwischen das Operative Abwehrzentrum (OAZ) die Ermittlungen übernommen.

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Nazis

Bölleranschlag in Freital

20. September 2015 - 22:44 Uhr - 2 Ergänzungen

In der Nacht zum Sonntag wurde in Freital wurde bei einem Anschlag mit einem Böller die Scheibe einer von Asylsuchenden aus Eritrea bewohnten Unterkunft zerstört. Nach bisherigen Erkenntnissen hatten noch unbekannte Täter den Knallkörper auf einem Fensterbrett platziert und anschließend zur Explosion gebracht. Verletzt wurde bei dem Anschlag niemand. Inzwischen hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Sächsischen Polizei die Ermittlungen übernommen. Der Vorfall reiht sich ein in eine Vielzahl von Übergriffen und Anschlägen in der jüngsten Zeit.

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Nazis

Mehrere Angriffe auf Büros der Linken

1. September 2015 - 12:07 Uhr

In den vergangenen Tagen kam es in Sachsen an mehreren Orten zu einer Reihe von Angriffen auf Abgeordnetenbüros der Linken. Schon am vergangenen Donnerstag griff eine Gruppe von Nazis Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestagsbüros von Caren Lay im ostsächsischen Hoyerswerda an, sie bespuckten und beschimpften die anwesenden Personen und warfen schließlich mit brennenden Zigaretten nach ihnen. Nach Aussage der Parlamentarierin war der Angriff bereits der 18. seiner Art auf ihr Wahlkreisbüro. Nur wenige Stunden später griffen Unbekannte die Kreisgeschäftsstelle der Linken in Pirna an und zerstörten insgesamt sechs Scheiben.

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Antifa

Geflüchtete protestieren gegen Zustände in Dresdner Zeltlager

30. Juli 2015 - 00:22 Uhr

Nicht einmal eine Woche nach Öffnung eines Zeltlagers für bis zu 1.100 Menschen in der Friedrichstadt, ist es am Mittwoch zu ersten Protesten durch darin untergebrachte Bewohnerinnen und Bewohner gekommen. Mit einer Sitzblockade im Eingangsbereich forderten etwa 50 von ihnen bessere Bedingungen. Erst nach einer etwa einstündigen Diskussion mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Deutschen Roten Kreuz (DRK) sowie Helferinnen und Helfern trafen Vertreter der Stadtverwaltung und der Präsident der Sächsischen Landesdirektion vor Ort ein und führten die Diskussion anschließend im Inneren des Lagers fort. Auf Grund der Gesamtsituation hatte sich Stunden zuvor das Netzwerk „Dresden für Alle“ aus der Koordination der Hilfe zurückgezogen und die Verantwortung an den DRK-Landesverband übergeben. Gleich zu Beginn hatte das Netzwerk in kürzester Zeit insgesamt drei Arbeitsgruppen gebildet. Neben der Vermittlung von freiwilligen Übersetzerinnen und Übersetzern mit unterschiedlichsten Sprachkenntnissen hatte eine zweite Gruppe die zahlreichen Spenden aus der Bevölkerung sortiert und weitergegeben. Eine dritte Gruppe hatte es sich zur Aufgabe gemacht, die Betreuung der Menschen zu übernehmen.

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Nazis

Sprengstoffanschlag in Freital

27. Juli 2015 - 11:30 Uhr - 3 Ergänzungen

Wie die Freitaler Linken heute morgen mitteilten, kam es in der letzten Nacht zu einem Sprengstoffanschlag auf das Fahrzeug eines ihrer Abgeordneten. Dabei entstand am vor dem Wohnhaus geparkten Fahrzeug ein wirtschaftlicher Totalschaden. Michael Richter hatte sich in den letzten Monaten immer wieder für einen menschenwürdigen Umgang mit Asylsuchenden in Freital eingesetzt und war dafür mehrfach offen bedroht worden. Als eine der Ersten hatte die schon seit Wochen in der Stadt aktive rechte Freitaler Bürgerwehr über den Anschlag berichtet. Zur Stunde wird das Auto von der Polizei auf Spuren untersucht.

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