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Freie Radios von Abschaltung bedroht (Update 18.04.)

coloRadio DresdenEiner Zeitungsmeldung zufolge droht in Leipzig trotz zugesagter Finanzierung die Abschaltung von Radio BLAU. Von der angedrohten vorübergehenden Abschaltung wären auch coloRadio und das Bürgerradio in Chemnitz, Radio T, betroffen.

Der Sender apollo radio))) wartet nach eigenen Angaben seit Wochen auf die Zahlung der Sendekosten durch die freien Radios. Der Leipziger Sender wartet nach Aussage von Sprecherin Susanne Leupold seit Wochen auf das von der Stadt zugesicherte Geld, um die Rechnungen zu bezahlen. apollo radio))) hat inzwischen die für den Sendebetrieb verantwortliche Media-Broadcast GmbH damit beauftragt, die Sender abzuschalten.

Nach Monaten der Ungewissheit hatten bereits im Februar sowohl der Dresdner, als auch der Leipziger Stadtrat finanzielle Unterstützung für das laufende Jahr zugesichert. In der Vergangenheit hatte das von den Privatfunkgesellschaften finanzierte Klassik- und Jazzradio Apollo die Sende- und Leitungskosten von jährlich mehreren zehntausend Euro übernommen. Nach einer Novellierung des Sächsischen Privatfunkgesetzes im letzten Jahr sahen die privaten Rundfunksender die Möglichkeit, den kostenintensiven Sendebetrieb von apollo radio))) einzustellen. Daraufhin hatten Vertreterinnen und Vertreter der freien Radios vergeblich gefordert, dass die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM), ähnlich wie in anderen Bundesländern, die Kosten für den laufenden Sendebetrieb übernimmt.

Sollte in den nächsten Tagen keine Einigung erfolgen, droht auf den Frequenzen 98,4 und 99,3 bereits ab kommenden Wochenende Funkstille. Apollo-Sprecher Nico Nickel forderte die Vereine auf, das Gespräch mit dem Sender zu suchen.

(Update 17.04.)

In einer eigenen Stellungnahme hat coloRadio, zwei Tage nach der angedrohten Abschaltung durch apollo radio))), auf die Vorwürfe des Senders reagiert. Nach Angaben des Dresdner Lokalsenders existiert bis heute „kein rechtskräftiger Vertrag mit Apollo“. Auf eigene Vertragsvorschläge durch den Rechtsanwalt des Senders, war apollo radio))) in der Vergangenheit nicht eingegangen. Aus diesem Grund haben die Verantwortlichen von coloRadio bislang die Zahlung städtischer Gelder verweigert.

Auch Radio BLAU aus Leipzig wies die Vorwürfe von apollo radio))) zurück und forderte den Sender auf, den Grund für die Zahlungsaufforderung zu liefern.

Die freien Radios in Sachsen sind seit mehr als 15 Jahren ein wesentlicher Bestandteil der Programm- und Meinungsvielfalt. Die unkommerziellen Sender transportieren Subkultur und Diskussionen, wie sie im öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk oft keine Chance haben und leisten darüber hinaus seit Jahren einen wertvollen medienpädagogischen Beitrag.

(Update 18.04.)

Trotz einer gültigen Sendelizenz folgte die Media Broadcast GmbH dem Auftrag von apollo radio))) und schaltete gestern Mittag die sächsischen freien Radios ab. Seitdem herrscht auf den Frequenzen 98,4 und 99,3 Funkstille. Die Sender sind aus diesem Grund im Augenblick nur im Internet als Stream zu empfangen (coloRadio oder bequem im Menü rechts auf unserer Seite). Mit der Aktion erreicht der Vertragsstreit zwischen den drei Radios und dem Klassik Sender apollo radio))) seinen vorläufigen Höhepunkt. Als Reaktion auf diesen schweren Eingriff in die Rundfunkfreiheit, ruft die Initiative „Radio für Alle“ für Morgen zu einer Kundgebung vor dem Chemnitzer Hauptbahnhof auf.

Kommentare

  1. Bisher hatte eigentlich noch niemand auf zugesagtes Geld gewartet, weil es einfach noch nicht benötigt wurde. Die Stadt Dresden scheint zahlbereit, wenn es eine gültige Rechnung gäbe. Apollo schreibt zwar seit Januar Rechnungen, das ist aber relativ irrelevant, weil Apollo keine Leistungen erbringt. Leistungen werden von der Media Broadcast erbracht. Letztere Firma betreibt die Sendemasten und die Leitungen dahin. Media Broadcast hat den freien Radios noch keine Rechnungen ausgestellt, weil es noch einen 24-Stunden-Vertrag mit Apollo hat, welcher scheinbar von Apollo schwer zu kündigen ist. Apollo hat jetzt die Media Broadcast beauftragt, die freien Radios nicht mehr zuzuschalten. Das scheint die Media Broadcast auch am 17.4. zu tun, ist aber illegal, da die freien Radios gültige Sendelizenzen haben.
    Nun geht bei den Radios ein Bisschen die Angst der Abschaltung um und es wird teilweise überlegt, panisch an Apollo zu zahlen, also an eine Firma, mit der es diesbezüglich keine gültigen Verträge gibt und wo die Rechtsgrundlage ungeklärt ist.

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