Platzverweis für Holger Apfel

Der Fraktionsvorsitzende der sächsischen NPD, Holger Apfel, wurde nach mehreren antisemitischen Äußerungen durch das Präsidium des Landtags von den nächsten zehn Parlamentssitzungen ausgeschlossen. Das Verbot gilt bis zum 17. Dezember und hat auch für Sitzungen von Landtagsausschüssen bestand.

Der 39jährige hatte in einer Debatte Israel unter anderem als „jüdischen Schurkenstaat“ bezeichnet und von einer „blühenden Holocaust-Industrie“ gesprochen. Einem anschließenden Verweis durch Landtagspräsident Matthias Rößler wollte Apfel zunächst nicht nachkommen. Erst nachdem vier Polizisten den Sitzungssaal betreten hatten, verließ er den Plenarsaal.

In einem Antrag hatte die NPD zuvor eine Diskussion über das Ende der sächsischen Partnerschaft mit „Schurkenstaaten“ wie Israel gefordert und damit nach Aussage von Rößler dem Ansehen Sachsens schwer geschadet.