Die Diskussion über den Naziaufmarsch und dessen Blockade wird nicht ehrlich geführt. Ein Plädoyer gegen den Selbstbetrug von Antifaschisten und Behörden.
Quelle: taz (03.02.2012)
Alle Artikel zum Thema: 13. Februar
Antifa | Kultur 
Attenzione: Ausgabe 70 (Dezember 2011-Januar 2012)
In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch an dieser Stelle wieder hinweisen wollen.
Inhalt der aktuellen Ausgabe:
- Was jetzt zu tun ist!?
- Im Blick: Auf nach Dresden 2012
- Im Blick: Neues zum Thema „Asylheim“
- Abgeschrieben: Eine kleine Presseschau
- Ankündigung: Infocafé in Pirna
Download der Printausgabe: Ausgabe 70 (Dezember 2011/Januar 2012)
Lesenswert
Hitlers Dresden
Historiker Mike Schmeitzner über neue Erkenntnisse zur sächsischen NS-Elite – und ihre Volkstümelei
Quelle: Die Zeit (26.01.2012)
Freiräume 
Versammlungsrecht in Sachsen eingeschränkt
Wie zu erwarten war, hat gestern die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag das Versammlungsgesetz verabschiedet. Aus den Reihen der Oppositionsparteien hagelte es Kritik. Der Grünen-Politiker Johannes Lichdi bezeichnete in seiner Rede vor dem Landtag die Änderungen im Versammlungsrecht als Versuch, “das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auszuhöhlen”. Die Verlegung des Naziaufmarsches 2010 an den Ort der Deportation der Dresdner Jüdinnen und Juden habe gezeigt, dass es sich gerade im § 15 Absatz 2 um reine “Symbolpolitik” handeln würde, in der es vor allem darum geht, das so genannte “stille Gedenken” an der Frauenkirche als einzig zulässige Gedenkform zu etablieren. Er kündigte eine Klage der demokratischen Opposition vor dem Verfassungsgerichtshof in Leipzig an. Weiterlesen
Antifa | Freiräume | Nazis 
Ein Nazigroßaufmarsch weniger?
Die Mobilisierung auf Seiten der Nazigegnerinnen und Nazigegner zeigt erste Erfolge. Neben Veranstaltungen des rechten “Aktionsbündnisses gegen das Vergessen” mit Bezug auf den 13. Februar, wird es als Ergebnis aus den erfolgreichen antifaschistischen Mobilisierungen in den letzten Jahren womöglich nur noch eine große Demonstration der Nazis im Februar geben. Zugleich werden in der Stadt medial kolportierte Aussagen von Verantwortlichen aus Justiz, Polizei und Verfassungsschutz zum Anlass genommen, um mit fadenscheinigen Begründungen einen Protest in Hör- und Sichtweite der geplanten rechten Demonstrationen im Februar zu verhindern. Weiterlesen
Freiräume 
Umstrittenes Sächsisches Versammlungsgesetz beschlossen
In der vergangenen Woche hat der zuständige Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss des Sächsischen Landtags das umstrittene Sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet. Dieses wurde bereits vor zwei Jahren eingebracht, jedoch wegen formalen Fehlern vom Verfassungsgerichtshof in Leipzig im April letzten Jahres zurückgewiesen. Das neue Gesetz, welches sich ursprünglich vor allem gegen rechte Aufmärsche am 13. Februar richten sollte, ist damit erneut als Versuch der schwarz-gelb geführten Landesregierung zu werten, politischen Protest aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Gegen einen ersten im Januar 2010 vorgelegten Gesetzesentwurf hatte die Opposition aus den Linken, der SPD und den Grünen im August 2010 eine Normenkontrollklage eingereicht. In ihrer gemeinsamen Begründung hatten sie auf mehrere Fehler und schwammige Formulierungen im Gesetzestext verwiesen. Weiterlesen
Antifa | Freiräume 
Bündnis plant im nächsten Jahr erneut Blockaden
Das Bündnis “Dresden Nazifrei” hat auch im kommenden Jahr vor, den Nazigroßaufmarsch mit Blockaden zu verhindern. Dazu trafen sich etwa 70 Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses in den Räumen von ver.di um ein im Oktober an der Universität abgesagtes Blockadetraining nachzuholen. In dem etwa zweistündigen Training ging es neben praktischen Tipps zum Verhalten und Organisieren von Bezugsgruppen auf Demonstrationen und Blockaden, auch um juristische Hinweise. Das Bündnis betonte erneut, dass von ihnen “keine Eskalation ausgehen wird” und bekräftigte das erklärte Ziel, “den Naziaufmarsch durch Menschenblockaden [zu] verhindern”. Zuvor hatte die Hausverwaltung vergeblich versucht, dass Training in der ver.di-Geschäftsstelle auf der Cottaer Straße zu unterbinden. Weiterlesen
Kultur 
Militärhistorisches Museum noch bis Jahresende ohne Eintritt
Noch bis Ende Dezember besteht die Möglichkeit, das am 14. Oktober nach siebenjähriger Bauzeit neu eröffnete und komplett umgestaltete Militärhistorische Museum der Bundeswehr auf der Hans-Oster-Straße unweit der Äußeren Neustadt kostenlos zu besichtigen. Danach wird der unter anderem vom amerikanischen Stararchitekten Daniel Libeskind entworfene mehr als 60 Millionen Euro teure Bau Eintritt kosten. Ursprünglich war die Fertigstellung des dreigeschossigen Gebäudes schon für 2008 vorgesehen, verzögerte sich jedoch aufgrund von zusätzlichen Bauarbeiten bis Herbst 2011. Das Museum zählt mit seinen mehr als 10.000 Exponaten auf insgesamt 19.000m² Ausstellungsfläche zu einem der größten militärhistorischen Museen in Europa. Weiterlesen
Lesenswert
Dieses Haus der Gewalt hat nicht seinesgleichen
In Dresden präsentiert sich das neue Militärhistorische Museum der Bundeswehr als Ort der Reflexion
Quelle: NZZ (15.10.2011)
Freiräume 
Bericht des Datenschutzbeauftragten veröffentlicht
Am 9. September hat der Sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig dem Landtag seinen lange erwarteten detaillierten Bericht zu den staatlichen Überwachungsmaßnahmen am 13., 18. und 19. Februar vorgestellt. Dazu hatte er sowohl schriftliche Antworten der Behörden als auch die Ergebnisse eigener Ermittlungen ausgewertet. Die den Datenerfassungen zugrunde liegenden richterlichen Beschlüsse waren dabei aus rechtlichen Gründen nicht Gegenstand seiner Untersuchungen. Wir haben uns den Bericht mal etwas genauer angeschaut. Weiterlesen