Alle Artikel zum Thema: FDP

Soziales

Erfolgreicher Kampf um Radwege auf der Albertstraße

15. Juni 2020 - 21:39 Uhr

Wie die Stadt Dresden am 04. Juni vermeldete, wird ein Teil der wichtigsten Nord-Süd-Radroute in Dresden sicherer. Die Albertstraße bekommt zwischen Carolaplatz und Albertplatz beidseitig einen Radweg. Baubeginn auf der etwa 700 Meter langen stark frequentierten Strecke, welche unter anderem die Äußere Neustadt mit der Technischen Universität verbindet, soll am 20. Juli sein. Von den bestehenden vier Autospuren wird eine für den Ausbau zusätzlicher Radverkehrsinfrastruktur benötigt. Die Radwege werden eine Breite von zwei Metern erhalten.

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Soziales

Polizei Sachsen mit zweierlei Maß bei Protesten während der Allgemeinverfügung

17. April 2020 - 19:05 Uhr

Am Freitag Vormittag demonstrierte der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Sachsen (DEHOGA) mit leeren Stühlen vor der Dresdner Frauenkirche, um damit auf ihre Forderungen nach einer finanziellen Unterstützung an die Sächsische Landesregierung hinzuweisen. Nach Aussage von DEHOGA sei die finanzielle Situation der meisten Betriebe durch die Einschränkungen während der Corona-Pandemie prekär. Anders als in anderen Bundesländern würde es im Freistaat bislang nur Soforthilfen für Betriebe mit bis zu neun Mitarbeiter:innen geben. Im Unterschied zu vielen anderen Protestaktionen in der jüngeren Zeit war diese Veranstaltung bereits Tage zuvor angekündigt und mit einer Übergabe eines offenen Briefs im Landtag beworben worden.

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Soziales

Gemeinsam mit Studierenden: Fünfte „Fridays for Future“-Demonstration in Dresden

14. April 2019 - 13:29 Uhr

Die Dresdner Regionalgruppe der weltweiten „Fridays for Future“-Bewegung rief am 12. April 2019 zur fünften Demonstration in die Landeshauptstadt. An dem von Schülerinnen und Schülern organisierten Demonstrationszug nahmen am Freitag über eintausend Menschen teil. Erstmals beteiligten sich auch Studierende mit einem eigenen Aufruf und einer Kundgebung an den Klimaprotesten.

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News

Dresdner Versammlungsbehörde im Informationsaustausch mit PEGIDA

26. Januar 2018 - 10:30 Uhr

Nachdem im Dezember ein von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Auftrag gegebenes Gutachten über die Arbeit der Versammlungsbehörde im Umgang mit PEGIDA zum Schluss kam, in der Vergangenheit stets „versammlungsfreundlich“ und politisch „streng neutral“ gehandelt zu haben, hatten sich Vertreterinnen und Vertreter der Gruppe „HOPE – fight racism“ mit Ralf Lübs, dem Leiter des Ordnungsamtes Dresden, der Versammlungsbehörde der Stadt und der Polizei zu einem Kooperationsgespräch getroffen, um sich gemeinsam über eine symbolische Blockade auf der Wilsdruffer Straße unter bestimmten Voraussetzungen zu verständigen. Doch dazu sollte es nicht kommen.

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Kultur

27. Interkulturellen Tage gestartet

27. September 2017 - 23:18 Uhr

Bereits zum 27. Mal finden seit dem letzten Wochenende in Dresden die „Interkulturellen Tage“ statt. Die am Wahlsonntag mit einer Eröffnungsveranstaltung im Deutschen Hygiene-Museum von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gestartete Reihe steht dabei in diesem Jahr unter dem Motto: „Vielfalt gemeinsam gestalten“. Noch bis zum 8. Oktober bieten sich dazu für alle Einwohnerinnen und Einwohner im gesamten Stadtgebiet bei insgesamt 140 Veranstaltungen zahlreiche Gelegenheiten für Begegnungen und einen Austausch.

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Nazis

Rassismus-Vorwürfe gegen Bautzner Polizei

5. August 2017 - 00:52 Uhr

Nachdem es auf dem Bautzner Kornmarkt am 28. Juli zu einer Reihe von Vorfällen gekommen war, sind inzwischen Rassismusvorwürfe gegen die eingesetzten Beamtinnen und Beamten laut geworden. Demnach soll ein 21 Jahre alter Jugendlicher auf seiner Flucht von der Polizei zunächst beschimpft und wenig später in einem Polizeifahrzeug bedroht worden sein. Das berichtete die Sächsische Zeitung am Mittwoch und beruft sich dabei auf Aussagen des Jugendlichen. Als Reaktion auf die Vorwürfe hatten sich führende Politiker von CDU, SPD, AfD und FDP hinter das Vorgehen der Polizei gestellt und eine mittlerweile veranlasste Verlegung des Jugendlichen in eine andere Einrichtung des Landkreises begrüßt. Um sich ein genaueres Bild von den Ereignissen zu verschaffen, wurden inzwischen polizeiinterne(!) Ermittlungen eingeleitet.

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Freiräume

Kreuzungsblockade nach schwerem Verkehrsunfall

4. April 2017 - 00:04 Uhr

Nach einem Verkehrsunfall am vergangenen Freitagabend, bei dem eine stark alkoholisierte Autofahrerin zwei Menschen im Bereich des Bischofsplatzes teilweise schwer verletzt hatte, haben am Tag darauf etwa 30 Menschen den Unfall zum Anlass genommen, um mit einem Sit-In den Kreuzungsbereich für etwa 15 Minuten zu blockieren. „Der Unfall“, so die Organisatoren, sei „symptomatisch für den Verkehrsalltag in Dresden.“ In sächsischen Landeshauptstadt kam es in den letzten Jahren zu einem deutlichen Anstieg von Unfällen. Erst in der Nacht auf Sonntag war auf der Alaunstraße eine 26 Jahre alte Radfahrerin nach der Kollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug leicht verletzt worden.

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Antifa | Kultur

Kunstprojekte zum Gedenken sorgen für Diskussionen

9. Februar 2017 - 23:34 Uhr

Nach den Pöbeleien bei der Eröffnung einer Kunstinstallation von drei senkrecht aufgestellten Bussen auf dem Dresdner Neumarkt, werden inzwischen Vorwürfe in der Lokalpresse laut, wonach die Busse im syrischen Aleppo von der islamistischen Rebellenmiliz Ahrar al-Scham zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Scharfschützen des Assad-Regimes aufgestellt worden sein sollen. Bereits am Dienstag hatten dutzende Menschen aus dem Umfeld von PEGIDA ähnlich wie am 3. Oktober lautstark gegen das Projekt des Dresdner Aktionskünstlers Manaf Halbouni gehetzt und von einer „Schande“ sowie „entarteter Kunst“ gesprochen. Schon am Montagabend war es an gleicher Stelle nach dem Ende von PEGIDA zu Schubsereien und Pöbeleien gekommen.

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Antifa | Nazis

Nazis mobilisieren für Samstag nach Dresden

8. Februar 2017 - 00:31 Uhr

Wie das Antifa Recherche Team (ART) heute mitteilte, wird der traditionelle Naziaufmarsch in Erinnerung an die Bombardierungen der Stadt im Februar 1945, in diesem Jahr möglicherweise schon am 11. Februar stattfinden. Demnach sei die in der Sächsischen Zeitung für 18. Februar angekündigte Demonstration lediglich als Ablenkungsmanöver zu verstehen gewesen. Das ART geht davon aus, dass die Nazis wie im vergangenen Jahr ihre Demonstration erst 48 Stunden vor dem eigentlichen Termin anmelden werden, um damit Gegenproteste zu erschweren. Das in den letzten Jahren für die Gegenproteste verantwortliche Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatte schon vor einer Woche gemeinsam mit der Undogmatischen Radikalen Antifa zu Blockaden aufgerufen. Im vergangenen Jahr waren am Vorabend des 13. Februars etwa 600 Nazis nahezu ungestört vom S-Bahnhaltepunkt Dobritz bis zu einem umstrittenen Gedenkstein nach Nickern gezogen.

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Lesenswert

Pegida macht jetzt auf sozial

24. Dezember 2016 - 14:03 Uhr

In Dresden kümmert sich ein Verein um Obdachlose – aber nur deutsche. Auch andere Sozialvereine kooperieren mit den Flüchtlingsfeinden, nur einer hält dagegen.

Quelle: Die Zeit (23.12.2016)