Randale und Rechtsrockkonzert in Ostsachsen

15. September 2020 - 07:50 Uhr

Nach Angaben der Polizei Sachsen kam es in der Nähe von Bautzen am vergangenen Wochenenden zu verschiedenen rechten Aktivitäten. Am späten Samstagabend löste die Polizei im fünf Kilometer von Bautzen entfernten Kleinwelka ein Rechtsrock-Konzert auf, welches im Rahmen der Streifentätigkeiten aufgefallen war. Auf einem Sportplatz „wurde Musik mit Texten nationalsozialistischer Gesinnung und der Verherrlichung der Person Adolf Hitlers abgespielt“, wie es aus dem Polizeibericht zu entnehmen ist. Bei der Auflösung der Veranstaltung wurden die Personalien von 23 Personen aus der gesamten Bundesrepublik festgestellt, darunter auch der Veranstalter. Die eingesetzten Beamt:innen beschlagnahmten einen USB-Stick und stellten Anzeigen wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Nazis

Massives Mobbing sowie rechtsextreme Drohungen gegen interkulturellen Gemeinschaftsgarten in Prohlis

22. Juli 2020 - 14:02 Uhr

Seit mehreren Wochen kommt es zu massiven Drohungen gegen den Interkulturellen Gemeinschaftsgarten im Dresdner Stadtteil Prohlis. Unlängst fanden Betreiber:innen des Gartens ein Projektil mit aufgemalter rechter Symbolik. Der Gemeinschaftsgarten existiert seit 2017 im Stadtteil und wird vom „Verbund Sozialpädagogischer Projekte“ betrieben. Hauptthemen des Projektes sind neben dem „Respektvollen Umgang zwischen uns Menschen und mit der Natur“ auch die Mitbestimmung und Gestaltung des Stadtteils. Der Interkulturelle Gemeinschaftsgarten ist darüber hinaus Teil des 2012 gegründeten „Gartennetzwerkes Dresden„. Erst vor wenigen Tagen war es in einer Sitzung des Prohliser Stadtbezirkbeirats bei der Abstimmung über einen finanziellen Zuschuss für ein interkulturelles Fest zu einem Eklat gekommen.

News

Streit im Prohliser Stadtbezirksbeirat über interkulturelles Fest

16. Juli 2020 - 20:58 Uhr - Eine Ergänzung

Auf der Stadtbezirkssitzung in Prohlis kam es am vergangenen Montag zu einem Eklat. Auslöser war die Abstimmung über eine Förderung in Höhe von 1.600 Euro für ein interkulturelles Fest im Dresdner Stadtteil Prohlis. Mit den Stimmen von CDU, AfD, Freie Wähler und FDP wurde die Förderung abgelehnt. Als Grund wurde nach Informationen der Grünen die Beteiligung der „Banda Internationale“ an dem Fest genannt. Für Grüne, SPD und Linke eine skandalöse Entscheidung. Nachdem es vor mehreren Jahren im Zuge der geplanten Unterbringung geflüchteter Menschen eine Reihe rechter Vorfälle gab, nahmen die rechten Vorfälle in jüngster Zeit wieder zu.

Soziales

Hunderte ziehen zum zweiten Mal für „Black Lives Matter“ durch Dresden

15. Juli 2020 - 10:35 Uhr

Erneut zogen am vergangenen Sonntag mehrere hundert Menschen durch Dresden, um unter dem Motto „Black Lives Matter“ (BLM) auf Rassismus aufmerksam zu machen. Die junge Gruppe „Black Lives Matter Dresden“ hatte sich nach der ersten BLM-Demonstration am 6. Juni in Dresden gegründet und fordert eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rassismus. Ohne besondere Zwischenfälle endete die Demonstration am späten Nachmittag in der Dresdner Neustadt. Die Polizei Sachsen war nach eigenen Angaben mit 130 Beamt:innen im Einsatz, hielt sich aber im Hintergrund.

Antifa | Ökologie

„Keine Kohle für die Kohle“-Kundgebung in Dresden

12. Juli 2020 - 12:58 Uhr

Unter dem Motto „Keine Kohle für die Kohle – Menschen vor Profite“ protestierte bereits am 4. Juli ein Aktionsbündnis auf dem Dresdner Neumarkt für einen sozial-gerechten Systemwandel in Dresden. Am Ende der bundesweiten Aktionswoche gegen das Kohlegesetz und die in Geheimverträgen festgelegten Milliarden-Abfindungen für Kohlekonzerne hatte die Gruppe Ende Gelände Dresden gemeinsam mit der Undogmatischen Radikalen Antifa (URA) an diesem Tag um 15 Uhr zur Protestkundgebung auf dem Neumarkt aufgerufen. An der Aktion beteiligten sich mehrere dutzend Aktivist:innen.

Soziales

Von BLM-Dresden, Extremismustheorie und Identitätspolitik – Debattenbeitrag von Osman Oğuz

11. Juli 2020 - 12:33 Uhr

Die Gruppe “Black-Lives-Matter Dresden” plant für Sonntag, den 12. Juli 2020 eine Demonstration, zu der bitte (wortwörtlich weitergegeben) keine “linksextremen Fahnen/Bekleidung etc.” mitgebracht werden sollen. Dies wurde auch im Flyer noch einmal mit dem folgenden Satz betont: „Das muss zuhause gelassen werden: […] Jeglicher Ausdruck der Instrumentalisierung im extremistischen/gewaltbereiten/sexistischen Sinne.“ Die Gruppe bleibt außerdem bei ihrer Entscheidung, dass auch Polizist*innen bei der Organisation der Demo mitmachen dürfen, sofern sie nicht weiß sind.

Gastbeitrag von Osman Oğuz

Antifa

Rechte Burschenschaft in Dresden besprüht

10. Juli 2020 - 15:17 Uhr

Nach Medieninformationen der Dresdner Neuesten Nachrichten wurde am vergangenen Wochenende die rechte Burschenschaft Cheruscia besprüht. In der Vergangenheit fiel der Männerbund immer wieder durch seine Nähe zu rechten Kreisen auf. Es soll ein Sachschaden von mehreren hundert Euro entstanden sein. Auf einem Bild, welches in der DNN veröffentlicht wurde, ist das Gebäude der Burschenschaft auf der Eisenstuckstraße 50 in der Südvorstadt zu sehen. Die Fassade des Hauses ist mit dem Sprüchen „Burschis Enteignen“ besprüht. Auch wenn die DNN von vermeintlichen Linken spricht, finden sich auf der Seite der Polizei Sachsen keine Informationen zum politischen Hintergrund der Aktion. Auch ein Bekenner:innenschreiben war auf einschlägigen Seiten nicht zu finden.

Antifa

Es braucht jemanden, der den Finger in die Wunde legt – 20 Jahre Netzwerk Demokratische Kultur (NDK) in Wurzen

7. Juli 2020 - 12:11 Uhr

Am Wochenende feierte das NDK aus Wurzen 20-jähriges Jubiläum. Mit einer kleinen Gruppe Antifaschist:innen haben wir uns am vergangenen Samstag auf den Weg in die sächsische Kleinstadt gemacht, um den Feierlichkeiten beizuwohnen. Insgesamt nahmen rund 200 Personen an der Veranstaltung teil, die mit einem bunten Rahmenprogramm ausgestaltet war. Bei Gesprächen am Rande versuchten wir zu erfahren, wie die aktuelle Situation vor Ort ist. Zur Kommunalwahl im Sommer 2019 zog der rechte Kampfsportler Benjamin Brinsa in den Stadtrat ein. Eine Woche vor der Kundgebung waren bei dem Demokratieverein zum wiederholten Mal die Scheiben eingeworfen worden.

Ein Reisebericht von „E*Vibes“ , „Antifaschistischen Initiative Löbtau“ und „Polylux Netzwerk„

Nazis

Ein Prozent e.V. eine Hassorganisation

27. Juni 2020 - 16:19 Uhr

Am 2. Juni 2020 verhandelte der 4. Zivilsenat am Oberlandesgericht Dresden über die Berufung des 2015 gegründeten rechten „Ein Prozent„-Vereins. Facebook hatte den Account des Vereins gelöscht, da er zur Verbreitung von Hass genutzt werde und die Identitäre Bewegung (IB) unterstütze. Das Landgericht Görlitz hatte bereits im vergangenen Jahr die Löschung als rechtmäßig bestätigt.

Nazis

NPD floppt mit Minikundgebung zum 17. Juni

22. Juni 2020 - 12:31 Uhr - Eine Ergänzung

Am Mittwoch versammelten sich rund 50 Anhänger:innen der NPD an der Panzerkette am Postplatz, um eine Kundgebung zum Jahrestag des Aufstandes vom 17. Juni 1953 abzuhalten. Gegen die von Technikproblemen geprägte Kundgebung protestierten spontan rund 30 Antifaschist:innen. Am Ende der Kundgebung kam es zu einer Personalienkontrolle.

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