Hunderte ziehen zum zweiten Mal für „Black Lives Matter“ durch Dresden

15. Juli 2020 - 10:35 Uhr

Erneut zogen am vergangenen Sonntag mehrere hundert Menschen durch Dresden, um unter dem Motto „Black Lives Matter“ (BLM) auf Rassismus aufmerksam zu machen. Die junge Gruppe „Black Lives Matter Dresden“ hatte sich nach der ersten BLM-Demonstration am 6. Juni in Dresden gegründet und fordert eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rassismus. Ohne besondere Zwischenfälle endete die Demonstration am späten Nachmittag in der Dresdner Neustadt. Die Polizei Sachsen war nach eigenen Angaben mit 130 Beamt:innen im Einsatz, hielt sich aber im Hintergrund.

Nazis

NPD floppt mit Minikundgebung zum 17. Juni

22. Juni 2020 - 12:31 Uhr - Eine Ergänzung

Am Mittwoch versammelten sich rund 50 Anhänger:innen der NPD an der Panzerkette am Postplatz, um eine Kundgebung zum Jahrestag des Aufstandes vom 17. Juni 1953 abzuhalten. Gegen die von Technikproblemen geprägte Kundgebung protestierten spontan rund 30 Antifaschist:innen. Am Ende der Kundgebung kam es zu einer Personalienkontrolle.

Nazis

Attacke durch AfD-Kommunalpolitiker nach Pfingstgottesdienst

3. Juni 2020 - 20:05 Uhr - Eine Ergänzung

Wie bereits geschildert, kam es am vergangenen Montag nicht nur auf dem Altmarkt zu Übergriffen aus den Reihen der PEGIDA -Anhängerschaft auf eine Blockade von vorwiegend jungen Menschen, sondern auch zur Störung eines Gottesdienstes in der Kreuzkirche, wo etwa zur gleichen Zeit ein traditioneller Pfingstgottesdienst sein Ende fand. Wie ein Augenzeuge unserer Redaktion schilderte, war daran maßgeblich der AfD-Kommunalpolitiker Peter Oehlcke beteiligt, welcher mit seiner Ehefrau Carola in der evangelischen Hauptkirche der Stadt herumbrüllte und Menschen attackierte. Das im Moritzburger Ortsteil Friedewald lebende Paar nimmt bereits seit mehreren Jahren an Aktionen der Neuen Rechten teil.

Antifa | Nazis

Übergriffe auf Protest gegen PEGIDA in Dresden

2. Juni 2020 - 20:59 Uhr

Anders als es aus einer Meldung der Dresdner Polizei herauszulesen war, kam es am Montag bei einer PEGIDA unter dem Motto „Gemeinsam für Bürgerrechte“ erneut zu Angriffen von Teilnehmern der Versammlung auf eine Gruppe von 30 Menschen, die den Kundgebungsort auf dem Dresdner Altmarkt besetzt hatten. Während die Polizei im Rahmen von linken Protesten immer wieder gewaltsam auftritt und obwohl es in der Vergangenheit in aller Regelmäßigkeit zu Übergriffen aus den Reihen der Anhängerschaft von PEGIDA kam, zeigte sich am Montag trotz des Einsatzes von insgesamt 190 Beamt:innen einmal mehr ein wohlwollender Umgang mit rechten Protesten.

Kultur

Düstere Zeiten für die Kultur im Elbtal – Radebeuler Stadtrat wählt Neurechten zum Kulturamtsleiter

25. Mai 2020 - 13:31 Uhr

Am vergangenen Mittwoch wurde in der 34.000 Einwohner:innen zählenden Stadt Radebeul nahe Dresden ein neuer Kulturamtschef gewählt. Das Ergebnis sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Als Gewinner der geheimen Wahl ging der Radebeuler Lyriker Jörg Bernig hervor. Kritiker:innen werfen Bernig vor, in neurechten Kreisen aktiv zu sein und sehen in der Wahl einen weiteren Schritt, neurechte Ideen salonfähig zu machen. Möglich wurde die Entscheidung nicht zuletzt durch die in Sachsen verstärkt zu beobachtende Zusammenarbeit von AfD und CDU auf kommunaler Ebene.

Antifa | Nazis

Erneut Anti-Corona Proteste in Pirna

17. Mai 2020 - 15:10 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem bereits am 3. Mai am Rande von Protesten von knapp 200 Menschen in Pirna zwei Polizisten verletzt worden sein sollen, kam es am frühen Mittwochabend erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer:innen einer Versammlung und den eingesetzten Beamt:innen. Auch dabei soll nach Polizeiangaben ein Beamter verletzt worden sein. In Sachsen kommt es seit einigen Wochen ähnlich wie bei den rassistischen Mobilisierungen 2014/2015 zu einer ganzen Reihe von teilweise unangemeldeten spontanen Versammlungen an zahlreichen Orten im Freistaat. Grund für die häufig in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen öffentlich beworbenen und durch rechtes Klientel dominierten Proteste sind die Einschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie und deren weitreichende Folgen für große Teile der Bevölkerung.

Nazis

Polizist als Veranstalter für Corona-Proteste in Pirna

25. April 2020 - 13:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Mittwoch kam es in der unweit von Dresden gelegenen Kleinstadt Pirna zu Protesten von fast 200 Bürger:innen. Diese waren damit einem Aufruf des AfD-Kommunalpolitikers Steffen Janich in sozialen Netzwerken gefolgt, der als Beamter bei der Sächsischen Polizei angestellt ist. Auch wenn es sich dabei nicht um den ersten Fall handelt, bei dem ein sächsischer Beamter seine Nähe zur rechten Szene offen zur Schau stellte und in der jüngeren Vergangenheit kaum einer der Beamten mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen hatte, hat die Polizei inzwischen ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Verletzung der Neutralitätspflicht gegen den 49 jährigen eröffnet. Während des eilig durch den Dohnaer Kreisrat angemeldeten Protestes vor dem Pirnaer Rathaus war es nach Polizeiangaben immer wieder zu Verstößen gegen Beschränkungen und Auflagen gekommen.

Nazis

Razzia nach Verbot von Reichsbürger:innen in Dresden

28. März 2020 - 16:17 Uhr

Während die Corona-Pandemie inzwischen allerorten die Nachrichtenlage bestimmt, gelang den Ermittlungsbehörden in der vergangenen Woche ein Schlag gegen die Reichsbürger:innenszene. Bei bundesweiten Razzien gegen den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ stellte die Polizei mehrere Waffen sicher. Auch in Sachsen kam es zu Hausdurchsuchungen. In Dresden sollen die eingesetzten Beamt:innen dabei Medienberichten zufolge mit einem Luftgewehr bedroht worden sein.

Antifa | Nazis

Proteste gegen Pegida, rassistischen Terror und der Situation an den Außengrenzen Europas

5. März 2020 - 11:50 Uhr

Nachdem vor zwei Wochen mehrere tausend Menschen gegen den Auftritt des thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke bei PEGIDA demonstrierten, fanden sich am vergangenen Montag erneut hunderte Antifaschist:innen auf dem Neumarkt ein. Vor dem Hintergrund des rassistischen Terrors in Hanau hatte im Vorfeld ein Bündnis aus Antifagruppen, Zivilgesellschaft und Parteien zum Protest aufgerufen. Bei ihrer bereits 201. Veranstaltung konnte PEGIDA eine geringere Mobilisierung im Vergleich zu der Veranstaltung mit Höcke verzeichnen, nach Augenzeugenberichten jedoch immer noch mehr, als an den sonstigen Montagen des letzten halben Jahres. Die mit 185 Beamt:innen im Einsatz gewesene Polizei Sachsen zog im Nachgang ein positives Fazit des Abends. Mit Ausnahme einer kleineren Sitzblockade vor dem Kulturpalast wären beide Veranstaltungen ohne weitere Störung verlaufen.

Freiräume | Kultur

Der SemperOpernball – Eine Dresdner Erfolgsgeschichte

7. Februar 2020 - 13:42 Uhr - Eine Ergänzung

Als politisch interessierte und schreibende Person ist es in dieser Stadt manchmal schon nicht einfach. Da stößt einem die in diesem Jahr mindestens kontrovers diskutierte Vergabe des St.-Georgs-Orden plötzlich wieder auf ein schon fast vergessenes Dresdner Event. Als wäre die Vergabe eines nicht einmal zweitrangigen Ordens an einen ägyptischen Menschenschlächter nicht schlimm und berichtenswert genug, wurden in sekundenschnelle Assoziationen und Erinnerungen der letzten Jahre aufgeweckt, über die es wert wäre, zu berichten.

Ein paar unvollständige Gedanken:

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