Alle Artikel zum Thema: Polizei Sachsen

Antifa

Es braucht jemanden, der den Finger in die Wunde legt – 20 Jahre Netzwerk Demokratische Kultur (NDK) in Wurzen

7. Juli 2020 - 12:11 Uhr

Am Wochenende feierte das NDK aus Wurzen 20-jähriges Jubiläum. Mit einer kleinen Gruppe Antifaschist:innen haben wir uns am vergangenen Samstag auf den Weg in die sächsische Kleinstadt gemacht, um den Feierlichkeiten beizuwohnen. Insgesamt nahmen rund 200 Personen an der Veranstaltung teil, die mit einem bunten Rahmenprogramm ausgestaltet war. Bei Gesprächen am Rande versuchten wir zu erfahren, wie die aktuelle Situation vor Ort ist. Zur Kommunalwahl im Sommer 2019 zog der rechte Kampfsportler Benjamin Brinsa in den Stadtrat ein. Eine Woche vor der Kundgebung waren bei dem Demokratieverein zum wiederholten Mal die Scheiben eingeworfen worden

Ein Reisebericht von „E*Vibes“ , „Antifaschistischen Initiative Löbtau“ und „Polylux Netzwerk

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Nazis

Rassistischer Vorfall am Hauptbahnhof

6. Juli 2020 - 17:00 Uhr

Zu einem rassistisch motivierten Vorfall kam es nach Angaben der Bundespolizei bereits am vergangenen Wochenende vor dem Dresdner Hauptbahnhof. Dabei soll eine Frau rassistisch beleidigt worden sein. Der 32jährige alkoholisierte Täter hatte eine Streife der Bundespolizei an einer Straßenbahnhaltestelle vor dem Bahnhofsgebäude angesprochen, um eine Anzeige aufzugeben. Als der Mann wenig später in Begleitung seiner Freundin in der Wache erschien und angab, geschlagen und beleidigt worden zu sein, begann er, auch die anwesenden Beamt:innen zu beleidigen. Kurz darauf betrat eine Frau die Räume und teilte mit, durch den 32 Jahre alten Mann zuvor beleidigt worden zu sein. Da sich dessen Angaben vor Ort nicht bestätigten, muss er sich nun selbst wegen Beleidigung verantworten. Die Bundespolizei prüft zudem, ob sich der Mann wegen des Vortäuschens von Straftaten bzw. falschen Verdächtigungen strafbar gemacht haben könnte.

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Nazis

Karawane der Vernunft – Autokonvoi gegen rechten Protest an der B96

16. Juni 2020 - 12:35 Uhr

Mit einer „Karawane der Vernunft“ haben Aktivist:innen unter dem Motto „Paradiesvögel statt Reichsadler“ gegen die rechten Proteste entlang des ostsächsischen Teils der Bundesstraße 96 protestiert. Organisiert wurde der aus mehreren dutzend Autos bestehende Konvoi unter anderem vom Verein „Augen Auf“ und vom DGB Ostsachsen angemeldet, sowie vom Gerhart-Hauptmann-Theater Zittau und der Waldbühne Jonsdorf unterstützt. Ziel der Organisator:innen war es, den Bildern von Reichskriegsflaggen der letzten Monaten entlang der B96 ein zivilgesellschaftliches Zeichen des solidarischen Miteinanders entgegenzusetzen. Kritik übten die Teilnehmer:innen am Vorgehen der Polizei.

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Nazis

Attacke durch AfD-Kommunalpolitiker nach Pfingstgottesdienst

3. Juni 2020 - 20:05 Uhr

Wie bereits geschildert, kam es am vergangenen Montag nicht nur auf dem Altmarkt zu Übergriffen aus den Reihen der PEGIDA -Anhängerschaft auf eine Blockade von vorwiegend jungen Menschen, sondern auch zur Störung eines Gottesdienstes in der Kreuzkirche, wo etwa zur gleichen Zeit ein traditioneller Pfingstgottesdienst sein Ende fand. Wie ein Augenzeuge unserer Redaktion schilderte, war daran maßgeblich der AfD-Kommunalpolitiker Peter Oehlcke beteiligt, welcher mit seiner Ehefrau Carola in der evangelischen Hauptkirche der Stadt herumbrüllte und Menschen attackierte. Das im Moritzburger Ortsteil Friedewald lebende Paar nimmt bereits seit mehreren Jahren an Aktionen der Neuen Rechten teil.

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Antifa | Nazis

Übergriffe auf Protest gegen PEGIDA in Dresden

2. Juni 2020 - 20:59 Uhr

Anders als es aus einer Meldung der Dresdner Polizei herauszulesen war, kam es am Montag bei einer PEGIDA unter dem Motto „Gemeinsam für Bürgerrechte“ erneut zu Angriffen von Teilnehmern der Versammlung auf eine Gruppe von 30 Menschen, die den Kundgebungsort auf dem Dresdner Altmarkt besetzt hatten. Während die Polizei im Rahmen von linken Protesten immer wieder gewaltsam auftritt und obwohl es in der Vergangenheit in aller Regelmäßigkeit zu Übergriffen aus den Reihen der Anhängerschaft von PEGIDA kam, zeigte sich am Montag trotz des Einsatzes von insgesamt 190 Beamt:innen einmal mehr ein wohlwollender Umgang mit rechten Protesten.

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Freiräume

Gerichtsprozess gegen Hausbesetzer in Dresden gestartet

18. Mai 2020 - 22:31 Uhr

Rund 40 Aktivist:innen versammelten sich am frühen Montagnachmittag vor dem Amtsgericht Dresden. Anlass war der Beginn des Prozesses gegen Besetzer:innen eines Hauses auf der Königsbrücker Straße im Januar diesen Jahres, welches nach vier Tagen durch die Polizei geräumt worden war. Bisher wurden mehrere Strafbefehle an die Aktivist:innen verschickt, gegen die jedoch allesamt Widerspruch eingelegt wurde. Gegen zwei der Besetzer:innen wird nun vor dem Amtsgericht wegen Hausfriedensbruch und gemeinschaftlicher Sachbeschädigung verhandelt. Nach zwei Stunden vertagte das Gericht den Prozess auf dem 27.05.2020. Bereits im Vorfeld hatte es mehrere Solidaritätsbekundungen gegeben.

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Antifa | Nazis

Erneut Anti-Corona Proteste in Pirna

17. Mai 2020 - 15:10 Uhr

Nachdem bereits am 3. Mai am Rande von Protesten von knapp 200 Menschen in Pirna zwei Polizisten verletzt worden sein sollen, kam es am frühen Mittwochabend erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer:innen einer Versammlung und den eingesetzten Beamt:innen. Auch dabei soll nach Polizeiangaben ein Beamter verletzt worden sein. In Sachsen kommt es seit einigen Wochen ähnlich wie bei den rassistischen Mobilisierungen 2014/2015 zu einer ganzen Reihe von teilweise unangemeldeten spontanen Versammlungen an zahlreichen Orten im Freistaat. Grund für die häufig in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen öffentlich beworbenen und durch rechtes Klientel dominierten Proteste sind die Einschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie und deren weitreichende Folgen für große Teile der Bevölkerung.

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Nazis

Polizist als Veranstalter für Corona-Proteste in Pirna

25. April 2020 - 13:59 Uhr

Am Mittwoch kam es in der unweit von Dresden gelegenen Kleinstadt Pirna zu Protesten von fast 200 Bürger:innen. Diese waren damit einem Aufruf des AfD-Kommunalpolitikers Steffen Janich in sozialen Netzwerken gefolgt, der als Beamter bei der Sächsischen Polizei angestellt ist. Auch wenn es sich dabei nicht um den ersten Fall handelt, bei dem ein sächsischer Beamter seine Nähe zur rechten Szene offen zur Schau stellte und in der jüngeren Vergangenheit kaum einer der Beamten mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen hatte, hat die Polizei inzwischen ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Verletzung der Neutralitätspflicht gegen den 49 jährigen eröffnet. Während des eilig durch den Dohnaer Kreisrat angemeldeten Protestes vor dem Pirnaer Rathaus war es nach Polizeiangaben immer wieder zu Verstößen gegen Beschränkungen und Auflagen gekommen.

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Soziales

Polizei Sachsen mit zweierlei Maß bei Protesten während der Allgemeinverfügung

17. April 2020 - 19:05 Uhr

Am Freitag Vormittag demonstrierte der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Sachsen (DEHOGA) mit leeren Stühlen vor der Dresdner Frauenkirche, um damit auf ihre Forderungen nach einer finanziellen Unterstützung an die Sächsische Landesregierung hinzuweisen. Nach Aussage von DEHOGA sei die finanzielle Situation der meisten Betriebe durch die Einschränkungen während der Corona-Pandemie prekär. Anders als in anderen Bundesländern würde es im Freistaat bislang nur Soforthilfen für Betriebe mit bis zu neun Mitarbeiter:innen geben. Im Unterschied zu vielen anderen Protestaktionen in der jüngeren Zeit war diese Veranstaltung bereits Tage zuvor angekündigt und mit einer Übergabe eines offenen Briefs im Landtag beworben worden.

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