Alle Artikel zum Thema: SPD

Nazis

Bautzen: Kulturkampf von Rechts im Trojanischen Pferd

15. Oktober 2021 - 16:22 Uhr

Im ostsächsischen Bautzen hat der Hauptausschuss der Stadt das Vorhaben eines rechten Vereins, das Bismarckdenkmal auf dem Berg Czorneboh wieder aufzubauen, fast einstimmig angenommen. Während das Sorbische Institut mit einem offenen Brief gegen das Projekt protestiert, bezeichnete Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) die Kritik als „hysterisch“: Ein Lehrstück rechten Kulturkampfes.

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Ökologie

Boomende Landschaften? Neue Halbleiterchipfabrik bei Dresden eröffnet

26. Juni 2021 - 14:22 Uhr


Es boomt im Elbtal. Zu Monatsbeginn eröffnete die Robert Bosch GmbH ihr brandneues Werk zur Fertigung von Halbleiterchips unweit von Dresden. Über eine Live-Schaltung war eigens auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Eröffnung dabei. Eine Vielzahl von Unternehmen zieht nach und plant mit massiven Investitionen in den nächsten Jahren im Raum Dresden. Insgesamt war die Errichtung des Werkes mit 140 Millionen durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefördert worden, rund eine Milliarde Euro hatte das Unternehmen in die Hightech-Fertigung investiert. Laut Branchenverband „Silicon Saxony“ arbeiten derzeit in rund 2.500 Unternehmen mehr als 70.000 Beschäftigte.

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International | Soziales

Dresden: Initiative protestiert mit Schildern gegen Waffenexporte und Krieg

6. Februar 2021 - 12:54 Uhr

Anlässlich des Empfangs des türkischen Verteidigungsminister Hulusi Akar am Dienstag in Berlin durch seine deutsche Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) protestierten in Dresden verschiedene Initiativen gegen Krieg, Waffenexporte und die Politik der türkischen Regierung. Die Aktivist:innen hatten im Vorfeld dazu aufgerufen, am Dienstag vor dem Büro des CDU-Kreisverbandes und des CDU MdB Arnold Vaatz Schilder mit Botschaften abzulegen.

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News

Gedenken an Thomas L. auf dem Altmarkt

3. November 2020 - 12:26 Uhr - 2 Ergänzungen

Rund 350 Personen versammelten sich am Sonntagnachmittag auf dem Altmarkt, um dem Anfang Oktober ermordeten Thomas und seinem schwerverletzten Lebenspartner Oliver mit einer Mahnwache zu gedenken. Aufgerufen hatte die Magnus Hirschfeld-Stiftung zusammen mit der Aktion 100% Mensch und dem CSD-Dresden. Letzterer hatte sich vor wenigen Tagen mit einem von mittlerweile 200 Einzelpersonen und Initiativen unterzeichneten offenen Brief an die Öffentlichkeit gewandt, in dem sie das Schweigen nach dem Mord vom 4. Oktober kritisierten.

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Antifa

Des Mythos Dresdens Xter Teil?

5. Oktober 2020 - 18:17 Uhr

Ein Kommentar zur Debatte um die Petition „Keine öffentlichen Plätze mehr in Dresden für rassistische, rechtsradikale und hassverbreitende Kundgebungen“

Die Dresdner „Banda Comunale“ forderte unlängst in einer Petition, dem rassistischen und menschenverachtenden Pegida-Verein öffentliche Plätze in der Innenstadt zu entziehen: 

„Die Landeshauptstadt Sachsens hat in den letzten 5 Jahren für über 200 rassistische, rechtsradikale und hassverbreitende Kundgebungen von Pegida die […] historisch bedeutendsten Plätze der Stadt zur Verfügung gestellt. Damit verhalf sie den Veranstaltern zur größtmöglichen Medienpräsenz und offenbar auch zu der Überzeugung, unverhohlen auf das Recht bestehen zu können, öffentlich Rassismus zu verbreiten und die Würde anderer zu verletzen.“

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Soziales

Proteste für eine Evakuierung Morias vor dem Sächsischen Landtag

14. September 2020 - 14:50 Uhr

Am heutigen Morgen protestierten rund 25 Personen vor dem Sächsischen Landtag für die Evakuierung des Lagers Moria auf Lesbos nach dem verheerenden Brand vergangene Woche. Einige der Aktivist:innen drangen in das Foyer des Gebäude ein und verlasen dort einen Redebeitrag. Weitere versuchten, mit einem Transparent mit der Aufschrift „Moria brennt – Evakuiert die Lager!“,  den Eingang des Landtages zu blockieren. Dort tagte zeitgleich der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. In diesem stellte die Linkspartei einen Antrag zur Aufnahme von 500 Geflüchteten in Sachsen. Der Antrag wurde mit den Stimmen von AfD, CDU, SPD und Grünen mehrheitlich abgelehnt.

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News

Streit im Prohliser Stadtbezirksbeirat über interkulturelles Fest

16. Juli 2020 - 20:58 Uhr - Eine Ergänzung

Auf der Stadtbezirkssitzung in Prohlis kam es am vergangenen Montag zu einem Eklat. Auslöser war die Abstimmung über eine Förderung in Höhe von 1.600 Euro für ein interkulturelles Fest im Dresdner Stadtteil Prohlis. Mit den Stimmen von CDU, AfD, Freie Wähler und FDP wurde die Förderung abgelehnt. Als Grund wurde nach Informationen der Grünen die Beteiligung der „Banda Internationale“ an dem Fest genannt. Für Grüne, SPD und Linke eine skandalöse Entscheidung. Nachdem es vor mehreren Jahren im Zuge der geplanten Unterbringung geflüchteter Menschen eine Reihe rechter Vorfälle gab, nahmen die rechten Vorfälle in jüngster Zeit wieder zu.

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Antifa

Es braucht jemanden, der den Finger in die Wunde legt – 20 Jahre Netzwerk Demokratische Kultur (NDK) in Wurzen

7. Juli 2020 - 12:11 Uhr

Am Wochenende feierte das NDK aus Wurzen 20-jähriges Jubiläum. Mit einer kleinen Gruppe Antifaschist:innen haben wir uns am vergangenen Samstag auf den Weg in die sächsische Kleinstadt gemacht, um den Feierlichkeiten beizuwohnen. Insgesamt nahmen rund 200 Personen an der Veranstaltung teil, die mit einem bunten Rahmenprogramm ausgestaltet war. Bei Gesprächen am Rande versuchten wir zu erfahren, wie die aktuelle Situation vor Ort ist. Zur Kommunalwahl im Sommer 2019 zog der rechte Kampfsportler Benjamin Brinsa in den Stadtrat ein. Eine Woche vor der Kundgebung waren bei dem Demokratieverein zum wiederholten Mal die Scheiben eingeworfen worden

Ein Reisebericht von „E*Vibes“ , „Antifaschistischen Initiative Löbtau“ und „Polylux Netzwerk

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Kultur

Düstere Zeiten für die Kultur im Elbtal – Radebeuler Stadtrat wählt Neurechten zum Kulturamtsleiter

25. Mai 2020 - 13:31 Uhr

Am vergangenen Mittwoch wurde in der 34.000 Einwohner:innen zählenden Stadt Radebeul nahe Dresden ein neuer Kulturamtschef gewählt. Das Ergebnis sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Als Gewinner der geheimen Wahl ging der Radebeuler Lyriker Jörg Bernig hervor. Kritiker:innen werfen Bernig vor, in neurechten Kreisen aktiv zu sein und sehen in der Wahl einen weiteren Schritt, neurechte Ideen salonfähig zu machen. Möglich wurde die Entscheidung nicht zuletzt durch die in Sachsen verstärkt zu beobachtende Zusammenarbeit von AfD und CDU auf kommunaler Ebene.

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Antifa

Gedenkstätten in der Sächsischen Schweiz beschädigt

19. Mai 2020 - 13:25 Uhr - Eine Ergänzung

Bereits im April haben in der beliebten Urlaubsregion Sächsische Schweiz Unbekannte eine Gedenkplatte am Eingang zum Hirschgrund entwendet, die an den Widerstand gegen das NS-Regime erinnern sollte. Die Platte war 2018 von der Bergsportvereinigung Schwarz-Rote Bergsteiger_innen SRB (FAU) als Ersatz für eine im Dezember 2017 gestohlene Platte angebracht worden. Nach Auffassung von Steff Brenner (SRB) würden solche Aktionen deutlich machen, dass sich einige Menschen noch immer „mit dem NS-Terror-Regime verbunden [sehen]“. Zugleich kündigte er eine Erneuerung der Gedenkplatte an.

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