Alle Artikel zum Thema: Volksverhetzung

Nazis

Ein ganz normaler Montag in Dresden: Holocaustleugnung und Übergriffe

1. August 2019 - 14:48 Uhr

Am vergangenen Montag demonstrierte PEGIDA erneut in der Dresdner Innenstadt. An dem 188. rassistischen „Spaziergang“ nahmen nach Angaben der taz bis zu 1.500 Menschen teil. Aus dem Demonstrationszug heraus kam es dabei nach einem Wortgefecht zu einem gewalttätigen Angriff durch zwei Ordner. Zuvor war es zu lautstarken rassistischen Beleidigungen durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gekommen. Die Polizei hat mittlerweile Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen. Weitere Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet, da ein 67jähriger Teilnehmer auf dem Altmarkt den Hitlergruß zeigte, gegen einen 70 Jahre alten Mann wird zudem wegen tätlicher Beleidigung ermittelt, weil er unweit der Kreuzkirche einen Gegendemonstranten bespuckt haben soll.

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News

Auseinandersetzungen um Islam-Stand

4. Juni 2016 - 20:40 Uhr

Am Donnerstag kam es in Löbtau nach Pöbeleien zu einem Böllerwurf auf einen Infostand zum Thema Islam. Als die von Passanten gerufene Polizei eintraf, waren die Standbetreiber jedoch bereits verschwunden. Vor Ort konnten die Beamten nur noch jene drei Personen feststellen, die nach Zeugenaussagen zuvor die Betreiber des Standes beleidigt, fotografiert und einen Böller geworfen haben sollen. Anschließend stellte sich bei Befragungen heraus, dass bereits am Vortag einer der Männer einen der Standbetreiber geschlagen haben soll. Aus diesem Grund wird inzwischen wegen Körperverletzung ermittelt.

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Lesenswert

Ermittlungen wegen Volksverhetzung

16. März 2015 - 11:30 Uhr

Ende letzten Jahres fiel der in Pegnitz aufgewachsene Winfried Stöcker wegen fremdenfeindlicher Äußerungen unangenehm auf. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Görlitz gegen den Unternehmer (68) wegen Volksverhetzung.

Quelle: Nordbayerischer Kurier (12.03.2015)


Nazis

PEGIDA verliert an Zuspruch

27. Januar 2015 - 13:28 Uhr

Nach der medialen Beweihräucherung zur besten Sendezeit und einer anschließenden Pressekonferenz in der wichtigsten politischen Bildungsanstalt in Sachsen stand zu befürchten, dass die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ bei ihrer sonntäglichen Veranstaltung einen neuen Teilnahmerekord aufstellen könnte, doch es kam anders. Obwohl die Verantwortlichen von PEGIDA die Versammlung auf Grund einer für Montag von drei Dresdner Vereinen geplanten Großveranstaltung mit zahlreichen bekannten Künstlerinnen und Künstlern kurzfristig von Montag auf Sonntag vorzogen, versammelten sich am Sonntag Nachmittag auf dem Theaterplatz sichtbar weniger Menschen (Fotos 1 | 2 | 3 | 4), als noch vor zwei Wochen. Damals waren mehr als 20.000 Bürgerinnen und Bürger einmal durch die Dresdner Innenstadt gezogen. Die für letzten Montag angesetzte 13. Veranstaltung war nach angeblichen Drohungen einer islamistischen Terrorgruppe ebenso wie alle anderen politischen Versammlungen von der Dresdner Polizei kurzerhand verboten worden. Erschwerend kam hinzu, dass mit Lutz Bachmann der charismatische Kopf von PEGIDA nach Bekanntwerden von rassistischen Äußerungen und Hitlerselfies in der vergangenen Woche seinen Hut nehmen musste. Nicht zuletzt dürften auch die Zugeständnisse und Gesprächsangebote aus den Reihen der sächsischen Politik dafür gesorgt haben, dass am Sonntag die Zahl der Anhängerinnen und Anhänger erstmals sank.

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Lesenswert

Strafe für „U-Bahn nach Auschwitz“

21. Oktober 2014 - 19:48 Uhr

Ein Fan von Dynamo Dresden wird in Frankfurt wegen Volksverhetzung verurteilt und weiß nicht einmal warum. Er hat vor dem Spiel Dynamo Dresden gegen den FSV im April 2013 das berüchtigte „U-Bahn-Lied“ gesungen. In Rostock ist das erlaubt.

Quelle: Frankfurter Rundschau (13.08.2014)


Lesenswert

Kickbox-Team schließt Lokalmatador nach Urteil aus

29. Januar 2012 - 11:07 Uhr

Der Kickbox-Team Cottbus 09 e.V. hat bei einer außerordentlichen Vorstandssitzung am Freitag beschlossen, dass das Vereinsmitglied Markus Walzuck aus dem Verein ausgeschlossen wird.Vor wenigen Wochen noch war Walzuck einer der Spitzenkämpfer des Kickbox-Teams Cottbus. Gestern wurde der Träger des Deutschen Meistergürtels wegen Teilnahme an einer Reise im Hitler-Gedenk-Shirt bestraft.

Quelle: Lausitzer Rundschau (27.01.2012)


Nazis

NPD-Hetze bleibt in Sachsen erlaubt

26. April 2010 - 19:27 Uhr

Nach mehr als einem halben Jahr hat die Staatsanwaltschaft Görlitz vergangenen Freitag die Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen die NPD eingestellt. Den Beschuldigten könne, so die Staatsanwaltschaft in ihrer Begründung, „kein Vorsatz nachgewiesen“ werden. Im vergangenen Jahr war die rechte Partei vor allem im Grenzgebiet mit polenfeindlichen Plakaten auf Stimmenfang gegangen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger der Stadt hatten sich daraufhin mit eigenen Plakaten gegen den Wahlkampf der NPD engagiert. Dem Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick warfen sie Untätigkeit vor. Polnische Politiker reagierten mit Zustimmung auf die Bemühungen der Görlitzer Bürgerinitiative.

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