Autor: Redaktion

Freiräume | Kultur

Rechte stören Festival bei Bautzen

21. August 2016 - 22:55 Uhr - Eine Ergänzung

Wie die Veranstalterinnen und Veranstalter eines kleinen Open Airs in Sandförstgen auf Indymedia berichteten, wurde das Gelände ihres Jugendclubs in der Nacht auf den 14. August von Nazis attackiert. Dabei beschmierten die Unbekannten mehrere Gebäude und auf dem Gelände abgestellte Fahrzeuge mit rechten Parolen. Am Vorabend hatte unweit des Geländes das alljährliche Ska-, Punk- und Metalkonzert „Rock’n Wagon“ mit Bands aus der Region stattgefunden.

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Freiräume | Kultur

Noch bis 31. August: Crowdfunding für coloRadio

20. August 2016 - 15:20 Uhr - Eine Ergänzung

Das Freie Radio coloRadio zieht von der Jordanstraße in das Zentralwerk nach Pieschen. Aus diesem Grund wurde bereits Anfang August eine Spendensammlung gestartet, mit der Teile der dafür notwendigen Ausgaben gedeckt werden können. Spätestens ab Januar 2017, so das Ziel, sollen dann alle Sendungen im neuen Studio ausgestrahlt werden. Mit dem Umzug erhofft sich coloRadio eine bessere Anbindung an die lokale Kulturszene, die in der ehemaligen Druckerei „Völkerfreundschaft“ durch Künstler-Ateliers und andere kreative Einrichtungen gerade am Entstehen ist.

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News

Einheitsfeier wird erheblich teurer

18. August 2016 - 22:36 Uhr - 2 Ergänzungen

Die Feierlichkeiten zum 26. Tag der Deutschen Einheit im Oktober werden deutlich teurer als gedacht. Statt der im Haushaltsplan 2016 aufgeführten 2,8 Millionen Euro, sollen die Kosten um bis zu 1,5 Millionen auf 4,3 Millionen steigen. Das zumindest geht aus einer Übersicht zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben hervor, die dem Haushalts- und Finanzausschuss vom Sächsischen Finanzministerium nachträglich übermittelt wurde.

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Nazis

Demonstration erinnert an Jahrestag rechter Krawalle

17. August 2016 - 15:52 Uhr - Eine Ergänzung

Als vor einem Jahr ein Mob aus Nazis und rechten Hooligans gemeinsam mit besorgten Bürgerinnen und Bürgern in Heidenau versucht hatte, den Einzug von Asylsuchenden in ein zuvor als Baumarkt genutztes Gebäude zu verhindern, war die Polizei erst am dritten Tag in ausreichender Stärke vor Ort, um dabei gewaltsam gegen zugereiste Antifaschistinnen und Antifaschisten vorzugehen. Insgesamt waren bei den Ausschreitungen schon am ersten Abend mehr als 30 Einsatzkräfte der Polizei durch Flaschen-, Stein- und Böllerwürfe verletzt worden. Das Staatsversagen an jenem Augustwochenende war nicht nur offensichtlich, sondern angesichts der strafrechtlichen Aufarbeitung der Krawalle und der politischen Konsequenzen auch Kalkül. Was danach folgte, ist inzwischen hinlänglich bekannt: Während die Alternative für Deutschland (AfD) seitdem von Wahlerfolg zu Wahlerfolg eilt und die Bundesregierung den kaum zu übersehenden Rechtsruck im Land dazu nutzt, um mit immer neuen Gesetzen den nach Deutschland geflüchteten Menschen elementarste Grundrechte zu verwehren, sorgen nicht etwa die dramatisch gestiegene Zahl rechter Brandanschläge und Übergriffe, sondern zwei islamistisch motivierte Anschläge für eine Debatte über eine weitere Verschärfung bestehender Gesetze.

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Nazis

Mehrjährige Haftstrafen nach Brandanschlag in Prohlis

15. August 2016 - 23:32 Uhr - Eine Ergänzung

Im Prozess gegen vier Männer im Alter zwischen 33 und 35 Jahren hat das Dresdner Landgericht in der vergangenen Woche sein Urteil gesprochen. Für den Brandanschlag auf ein als Asylunterkunft geplantes Schulgebäude im Oktober 2015 befand das Gericht drei der mehrfach vorbestraften Männer wegen Brandstiftung für schuldig und verurteilte sie zu mehrjährigen Haftstrafen. In seiner Urteilsbegründung verwies Richter Joachim Kubista auf die Zunahme von Hetze in sozialen Netzwerken und eine gestiegene Zahl von Angriffen auf Asylunterkünfte in den zurückliegenden Monaten. Erst im Juni war ein 33 Jahre alter Mann für den Anschlag zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden.

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Soziales

Plakataktion vor Wahlkreisbüro von Thomas de Maizière

11. August 2016 - 22:14 Uhr

Als Reaktion auf die Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten, die sich selbst „Kommando Großenhain“ nennt, dessen Großenhainer Wahlkreisbüro in der Nacht auf Donnerstag mit Plakaten beklebt und davor Schuhe abgelegt, die ihren Angaben nach zuvor vom Strand des griechischen Lagers Moria auf der Insel Lesbos eingesammelt worden waren. De Maizière hatte nach Bekanntwerden des Türkei-Deals die tödliche Außenpolitik der Europäischen Union verteidigt: „Auch wenn wir jetzt ein Paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig.“ Die Aktion reiht sich in die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ ein und richtet sich nach Angaben der Gruppe auch gegen die geplanten Einheitsfeierlichkeiten am 3. Oktober in Dresden.

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Nazis

Durchsuchungen nach Schüssen auf Asylunterkunft

10. August 2016 - 22:39 Uhr

Nach den Schüssen auf eine Unterkunft für Asylsuchende im ostsächsischen Niesky hat die Polizei am Mittwoch die Wohnungen von drei Beschuldigten im Alter zwischen 15 und 19 Jahren durchsucht. Im Juli hatten Unbekannte aus einem Auto heraus auf das Gebäude geschossen und die äußere Scheibe eines Doppelfensters durchschossen. Da zum Zeitpunkt der Tat unmittelbar hinter dem beleuchteten Fenster ein Bewohner saß, ermittelt die Staatsanwaltschaft Görlitz wegen des Verdachts des versuchten Totschlags. Der Bewohner blieb bei dem Angriff unverletzt.

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Nazis

Neue Erkenntnisse zu Brandanschlag in Meißen

10. August 2016 - 17:44 Uhr

Nach dem Prozess gegen zwei 38 und 41 Jahre alte Männer, die beschuldigt worden waren, in der Nacht auf den 28. Juni 2015 ein für die Unterbringung von Asylsuchenden vorgesehenes Gebäude in Meißen angezündet zu haben, lässt ein im August im Internet veröffentlichter Bericht von Amnesty International erkennen, wie es um den Alltag in weiten Teilen der sächsischen Provinz bestellt ist. Ende April hatte das Dresdner Landgericht die beiden Familienväter wegen vorsätzlicher Brandstiftung und Sachbeschädigung zu mehrjährigen Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig.

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News

Kostspielige Bilderberg-Konferenz in Dresden

9. August 2016 - 22:38 Uhr

Wie aus einer Pressemitteilung der Fraktion die Linke hervorgeht, schlugen die umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen anlässlich der Bilderberg-Konferenz Anfang Juni mit insgesamt 387.000 Euro zu Buche. Das geht aus der Antwort auf zwei kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Enrico Stange (Die Linke) über die geleisteten Einsatzstunden und den Kosten für Einsatzkräfte und Technik hervor. Während Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) keine Aufschlüsselung über die entstandenen Kosten geben wollte, errechnete der Parlamentarier der Linken anhand der geleisteten Einsatzstunden sächsischer Beamter Personalkosten in Höhe von mehr als 350.000 Euro.

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Nazis

Verletzter nach rassistischem Übergriff

8. August 2016 - 23:11 Uhr - Eine Ergänzung

Bei einer rassistisch motivierten Attacke ist in der Nacht zu Sonntag ein 23-Jähriger leicht verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, waren der Mann und drei Begleiter gegen 2 Uhr in Gorbitz in eine Straßenbahn der Linie 7 gestiegen. Als kurz darauf am Amalie-Dietrich-Platz zwei Männer und eine Frau mit einem Hund zustiegen, beleidigten sie die Gruppe zunächst rassistisch. Als die Männer daraufhin am Merianplatz die Straßenbahn verlassen hatten, wurden sie von den drei Personen verfolgt und gestoßen. Schließlich warf einer der Angreifer mit einer Flasche nach der Gruppe und traf dabei den 23-Jährigen am Bein.

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