Alle Artikel zum Thema: Bundespolizei

News

Auseinandersetzungen am Dresdner Hauptbahnhof

9. März 2017 - 00:35 Uhr

Nach Angaben der Bundespolizei kam es in der Nacht auf Mittwoch gegen 0:30 Uhr zu einer möglicherweise rassistisch motivierten Auseinandersetzung, bei der eine Gruppe von sechs teilweise stark alkoholisierten Männern im Alter zwischen 18 und 33 Jahren einen 27-Jährigen im Dresdner Hauptbahnhof mit Fäusten und Fußtritten attackierten. Wenige Stunden zuvor hatte die Landes- und Bundespolizei bereits eine Auseinandersetzung unmittelbar vor dem Bahnhofsgebäude auf dem Wiener Platz beendet. Auch daran hatte sich die in der Nacht erneut kontrollierte Gruppe beteiligt. Auf Nachfrage konnte eine Polizeisprecherin gegenüber Radio Dresden ein rassistisches Motiv nicht ausschließen. Die Ermittlungen in beiden Fällen hat inzwischen die Polizeidirektion Dresden übernommen.


Lesenswert

Sachsen, ein Trauerspiel

14. Dezember 2016 - 00:14 Uhr

Viele Jahre galt der Freistaat im Osten als ein Musterbeispiel für die geglückte Wiedervereinigung. Doch die glänzende Fassade zerfällt: Die Justiz versagt, die Polizei ist auf dem rechten Auge blind, und die Politik schaut tatenlos zu. Eine Abrechnung.

Quelle: Stern (20.10.2016)


Nazis

Übergriffe nach Zweitligapartie gegen Fürth

26. November 2016 - 17:39 Uhr

Zu zwei mutmaßlich rechtsmotivierten Übergriffen kam es nach Angaben der Bundespolizei am vergangenen Sonntag im Anschluss an die Zweitligabegegnung zwischen der SG Dynamo Dresden und der Spielvereinigung Greuther Fürth. Dabei wurde zunächst gegen 15:50 Uhr ein 25 Jahre alter Mann durch einen 30-Jährigen Anhänger der Schwarz-Gelben im Dresdner Hauptbahnhof rassistisch beleidigt. Nachdem Beamte der Bundespolizei Platzverweise gegen die beiden Männer ausgesprochen hatte, attackierte der zur Tatzeit stark alkoholisierte 30-Jährige den Betroffenen erneut und schlug ihm gegen die Brust. Er muss sich nun wegen des Tatvorwurfs der Körperverletzung verantworten.

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Soziales

Befangen, Unsensibel, Sachsen?

9. April 2016 - 20:22 Uhr

Von Danilo Starosta

Am 19.11.2014 haben Bundespolizisten der Bundespolizeidirektion Pirna drei Personen aufgegriffen. Die nach Deutschland eingereisten aus Serbien kommenden Menschen hatten beabsichtigt, in Deutschland ihren Sohn zu besuchen. Da ihre Einreisepapiere gültig waren, endete die Absicht der Bundespolizei, die Eingereisten zurück nach Tschechien zu bringen, mit der Abweisung durch die zuständigen Behörden des Nachbarlandes. Im anschließenden Polizeigewahrsam wurden sie erkennungsdienstlich behandelt. In Gewahrsam sollen sie zweimal gezwungen worden sein, sich vollständig zu entkleiden. Zudem erheben sie den Vorwurf, dass sie nicht telefonieren durften und über einige Stunden weder etwas Essen, noch etwas zu trinken bekamen. Die genauen Umstände dieser polizeilichen Maßnahme waren jetzt Thema in einem Gerichtsverfahren.

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Lesenswert

Polizist: „Die Gewalt hat System“

9. Juni 2015 - 01:47 Uhr

Die gewaltsamen Übergriffe eines Bundespolizisten auf zwei Flüchtlinge in Hannover sind kein Einzelfall. Das behauptet ein Beamter der Polizeidirektion der Landeshauptstadt im Gespräch mit der HAZ. Vier seiner Kollegen und er hätten über Jahre hinweg Ausländer misshandelt.

Quelle: Hannoversche Allgemeine (05.06.2015)


News

G7 Vorbereitungstreffen endet ohne konkrete Ergebnisse

30. Mai 2015 - 10:51 Uhr

Gestern endeten in Dresden die zweitägigen Gespräche der Finanzminister und Notenbankchefs der sieben bedeutensten Industrienationen mit einer Pressekonferenz im Dresdner Residenzschloss. Vor dem Hintergrund der Finanzkrise hatten sich zuvor die Vertreterinnen und Vertreter der G7 gemeinsam mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und EU-Währungskommissar Pierre Moscovici über mögliche Auswege aus der weltweiten Schuldenkrise ausgetauscht. Zu Beginn der Beratungen verwies Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch einmal auf die Erfolge seines Landes bei der Bewältigung der Krise. Um auch künftig ein nachhaltiges Wachstum sicherzustellen, betonte der Minister auf der abschließenden Pressekonferenz am Freitag vor allem die Bedeutung so genannter Strukturreformen, mit ihren oft weitreichenden sozialen Folgen für große Teile der Bevölkerung in den hoch verschuldeten Ländern. Kaum eine Rolle spielten hingegen die von kritischen Stimmen immer wieder geforderten Entschuldungsprogramme für ärmere Länder.

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Lesenswert

Platzverweis für Bundespolizei

4. Juli 2014 - 09:50 Uhr

Auf Bahnhofsvorplätzen darf die Bundespolizei nur in eng begrenzten Bereichen Ausweise kontrollieren. Ein Mann aus Trier klagte nun erfolgreich durch die Instanzen.

Quelle: taz (28.05.2014)


Lesenswert

Handy-Überwachung: Bundesbehörden verschickten 2012 über 300.000 „stille SMS“

1. Oktober 2013 - 15:43 Uhr

Der Verfassungsschutz, das BKA, der Zoll und die Bundespolizei haben 2012 zusammengerechnet 328.572 „stille SMS“ verschickt, um den Standort von Personen zu ermitteln oder ein Bewegungsprofil zu erstellen. In der ersten Hälfte dieses Jahres sind laut einer Antwort auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko bisher 264.648 solcher Ortungsimpulse verschickt worden. Damit deutet sich an, dass dieses Jahr die Zahl der „stillen SMS“ von Bundesbehörden gegenüber dem Vorjahr ansteigen kann.

Quelle: Heise (06.09.2013)