Alle Artikel zum Thema: CDU

Nazis

Durchsuchungen nach Brandanschlag

12. November 2015 - 18:58 Uhr - Eine Ergänzung

Nach dem Brandanschlag im Oktober auf eine für Asylsuchende vorgesehene Schule im Stadtteil Prohlis, hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) heute bei Durchsuchungen von drei Wohnungen Beweismaterial sichergestellt. Bei einem der Beschuldigten, einem 32jähriger Dresdner, wurde Haftbefehl beantragt. Am 7. Oktober hatten unbekannte Täter versucht, mit Brandsätzen die Schule in der Boxberger Straße anzuzünden. Durch das Feuer waren mehrere Fensterscheiben zerstört und die Eingangstür sowie die Rückseite des Gebäudes beschädigt worden. Den drei Verdächtigen im Alter zwischen 26 und 32 Jahren wird von der Dresdner Staatsanwaltschaft vorgeworfen, für den Brandanschlag verantwortlich gewesen zu sein.

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Antifa

Tausende zeigen in Dresden Herz

11. November 2015 - 02:40 Uhr

An einer für den 9. November angemeldeten Demonstration beteiligten sich am Montagabend in Dresden erneut mehrere tausend Menschen (Fotos 1 | 2). Nach der Auftaktkundgebung vor dem Dresdner Hauptbahnhof, auf der der einstige DDR-Bürgerrechtler und Pfarrer i.R., Hanno Schmidt, über die Bedeutung des 9. Novembers 1989 sprach und sich dabei gegen die Vereinnahmung des Tages durch PEGIDA wehrte, zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Anschluss weiter bis zum Neumarkt, von wo es nach einer Zwischenkundgebung bis zur Neuen Synagoge ging. Dort, wo bereits wenige Stunden zuvor Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Erinnerung an den 77. Jahrestag der Pogrome von 1938 Kränze niedergelegt hatte, fand schließlich die Abschlusskundgebung statt. Etwa zur gleichen Zeit hatten sich vor der Semperoper rund 8.000 Menschen auf einer Kundgebung von PEGIDA eingefunden. Wie schon am 19. Oktober endete der Tag mit einer Kritik am Einsatzkonzept der Dresdner Polizei.

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Soziales

Neue Fahrpreise seit dem 1. November

10. November 2015 - 02:08 Uhr

Bereits seit 1. November gelten im Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) neue Preise. Die im Unterschied zu den vergangenen Jahren moderaten Preiserhöhungen treffen vor allem jene Menschen, die nur gelegentlich auf das Bus- und Bahnsystem zurückgreifen. Aber auch Inhaberinnen und Inhaber von Monatskarten müssen künftig tiefer in die Tasche greifen, dort steigen die Preise um durchschnittlich 1,6 Prozent. Keine Veränderungen hingegen gab es sowohl bei den Tages- als auch bei den Wochenkarten. Deutlich günstiger fahren in Zukunft finanziell schlechter gestellte Menschen, die im Besitz eines Dresden-Passes sind. Die Preissenkung auf 24,50 Euro für eine Abo-Monatskarte war auf Antrag der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit bereits im Juli beschlossen worden.

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News

Brand in leerstehendem Supermarkt in Freital

6. November 2015 - 22:40 Uhr - Eine Ergänzung

In der Nacht zum Donnerstag brannte es Medienberichten zufolge zum wiederholten Mal in einem seit nunmehr fünf Jahren leerstehenden Supermarkt in der Freitaler Burgker Straße. Das Feuer konnte von der Feuerwehr schnell gelöscht werden. Es entstand nur geringer Sachschaden. Schon Anfang September hatte es in dem ehemaligen Real-Markt gebrannt, auch damals waren die Flammen jedoch schnell entdeckt und von der Feuerwehr gelöscht worden.

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Nazis

Verletzter nach Sprengstoffanschlag in Freital

1. November 2015 - 17:26 Uhr - 4 Ergänzungen

Wie das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Sächsischen Polizei heute berichtet, wurde in der Nacht zum Sonntag bei einem Sprengstoffanschlag ein 26jähriger Asylsuchender in Freital verletzt. Wie schon bei ähnlichen Angriffen dieser Art in der jüngsten Zeit, verwendeten der oder die unbekannten Täter dazu nicht zugelassene Feuerwerkskörper und brachten sie kurz nach Mitternacht unmittelbar vor der von acht Asylsuchenden bewohnten Erdgeschosswohnung im Stadtteil Zauckerode zur Detonation. Bei der Explosion wurden drei Fensterscheiben beschädigt, der 26-Jährige wurde in seinem Zimmer durch umherfliegende Glassplitter im Gesicht verletzt. Über den entstandenen Sachschaden konnte die Polizei, die von einem rechtsmotivierten Anschlag ausgeht, bislang keine Angaben machen.

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Antifa

Herz statt Hetze – Sternlauf am Montag

17. Oktober 2015 - 22:46 Uhr

Wenn am kommenden Montag PEGIDA in Dresden ihr einjähriges Bestehen feiert, ruft am gleichen Tag ein Bündnis aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen gemeinsam mit Parteien dazu auf, mit einem Sternlauf gegen Hass, Rassismus und Gewalt zu protestieren. Inzwischen vergeht kein Tag, an dem es nicht zu rassistisch motivierten Übergriffen auf Migrantinnen und Migranten oder Brandanschlägen auf leerstehende oder bewohnte Unterkünfte kommt. In der öffentlichen Debatte ist auch keine Rede mehr davon, die steigende Zahl von geflüchteten Menschen menschenwürdig unterzubringen und ihnen Schutz zu gewähren. Vielmehr hat der Bundestag bereits am Donnerstag mit den Stimmen von CDU und SPD im Eilverfahren eine Reihe von Verschärfungen und Leistungskürzungen im Asylrecht beschlossen, die eine weitere strukturelle Benachteiligung und Entrechtung von Asylsuchenden bedeuten.

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Lesens-/Sehenswert

Wieso kommen die noch?

12. Oktober 2015 - 01:26 Uhr

In Westdeutschland kocht Haß auf die DDR-Übersiedler hoch. Die Staatenwechsler werden zunehmend als Konkurrenten auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt betrachtet. Vor allem in den Fluren der westdeutschen Sozialämter entlädt sich der Zorn auf die Zuzügler. Ein Beamter: „Wir sind froh, wenn das Mobiliar heil bleibt.“

Quelle: Der Spiegel (19.02.1990)


Nazis

Brandanschlag auf Asylunterkunft in Prohlis

8. Oktober 2015 - 10:11 Uhr - 2 Ergänzungen

In der Nacht zum Mittwoch kam es nach Polizeiangaben im Stadtteil Prohlis zu einem Brandanschlag auf das Gebäude einer Schule, in das schon am Freitag bis zu 150 geflüchtete Menschen einziehen sollten. Zwischen 1.30 Uhr und 2.00 Uhr hatten bislang Unbekannte versucht, mit vier Brandsätzen das Nebengebäude einer Schule in der Boxberger Straße in Brand zu setzen. Bei der Polizei, die von einem politischen Motiv für die Tat ausgeht, hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) den Fall übernommen und sucht nun nach Personen, die etwas zur fraglichen Zeit beobachtet haben könnten werden gebeten, sich unter der 0351-4832233 bei der Polizeidirektion Dresden zu melden. Bereits Stunden zuvor war es am Rande einer emotional geführten Diskussion im Prohliser Ortsbeirates zu Ausschreitungen betrunkener Randalierer gekommen, bei denen eine Polizistin durch einen Flaschenwurf verletzt worden war. Zuvor war einer Gruppe der Zugang zur Veranstaltung verweigert worden.

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Nazis

Flaschenwürfe bei Bürgerprotest in Prohlis

7. Oktober 2015 - 00:36 Uhr - 4 Ergänzungen

Nach der Ankündigung der Stadt, ein leerstehendes Schulgebäude in der Boxberger Straße bis zum Sommer 2016 als Asylunterkunft für bis zu 150 Menschen zu nutzen, kam es während einer Sitzung des Prohliser Ortsbeirats zu lautstarken Protesten von Bürgerinnen und Bürgern. Auf den Hinweis von Dresdens Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) über bereits bestehende und funktionierende Beispielen, reagierte die Menge mit „Lüge, Lüge“ Rufen. Etliche stark alkoholisierte Personen griffen die Politikerin danach immer wieder verbal an und beleidigten sie. Kurz darauf eskalierte die Situation schließlich, Flaschen flogen und eine Polizistin wurde leicht verletzt. Erst nachdem die Polizei mehreren Personen Platzverweise erteilt und fünf Personen in Gewahrsam genommen hatte, beruhigte sich die Lage wieder. In vier Fällen wurden Ermittlungen wegen Körperverletzung sowie gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Wie beängstigend die Atmosphäre in Prohlis derzeit ist, zeigte der Beifall für Rauchsäulen in der Nähe der Schule, welche jedoch das Ergebnis eines Garagenbrandes waren.

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Nazis

Hunderte bei Grenzaktion in Sebnitz

6. Oktober 2015 - 00:58 Uhr

Die für Sonntag angekündigte Menschenkette an der deutsch-tschechischen Grenze fand nicht wie geplant statt. In Anlehnung an verschiedene Aktionen des österreichischen Ablegers der Identitären Bewegung hatte am 4. Oktober ein Personenkreis um den Kasseler Ex-AfDler Michael Viehmann dazu aufgerufen, die Grenze zum Nachbarland Tschechien mit einer lebenden Menschenkette zu blockieren, um damit zumindest einen Tag lang ein „klares Zeichen“ für den „Wiederaufbau der Grenze“ zu setzen. Anders als noch im August, als nur rund 150 Menschen im 60 Kilometer entfernten Zinnwald-Georgenfeld für mehr Grenzkontrollen auf die Straße gegangen waren, lag die Zahl am Sonntag erheblich höher.

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