Hungerstreik in München: Polizei räumt Flüchtlingscamp
5. Juli 2013 - 13:17 Uhr
Protestierende »brutal weggetragen« / Ärzte hatten zuvor von akuter Lebensgefahr gesprochen
Quelle: Neues Deutschland (30.06.2013)
Alle Artikel zum Thema: Die Linke
Dresdner Piraten bieten kostenlosen Internetzugang im Alaunpark an
1. Juli 2013 - 12:39 Uhr
Nachdem ein erster Vorstoß der Linken für ein flächendeckendes kostenloses WLAN-Netz in der Dresdner Innenstadt im Herbst vergangenen Jahres durch den Stadtrat abgelehnt worden war, haben die Piraten gestern ihre Pläne für ein kostenloses Internet im Neustädter Alaunpark vorgestellt. Dazu soll zunächst die Osthälfte des vor allem von jungen Menschen frequentierten Parks im Stadtteil Äußere Neustadt mit frei zugänglichem Internet ausgestattet werden.
Luxusbebauung: „Schwimmende Betonplatten“ in Elbnähe stehen auf dem Prüfstand
28. Juni 2013 - 17:31 Uhr - 3 Ergänzungen
In Pieschen fand am Donnerstag die Gründungsversammlung einer Bürgerinitiative gegen das geplante Großprojekt „Hafencity“ statt. In ihrer Pressemitteilung kritisieren sie das in ihren Augen „intransparente“ Vorhaben als „Luxusbebauung“, welche in Zukunft Folgen für die Mietpreisentwicklung in Pieschen haben dürfte. Außerdem sieht die Initiative neben dem Aus von klein- und mittelständischen Betrieben auch die Gefahr einer Verdrängung bereits vorhandener soziokultureller Einrichtungen im Bebauungsgebiet. Auf dem etwa fünf Hektar großen Gelände zwischen Alexander-Puschkin-Platz und Marienbrücke soll nach den Vorstellungen der USD-Immobilien GmbH ein Stadtquartier mit Platz für rund 240 neue Wohnungen entstehen.
Studenten der TU Dresden zittern um Zukunft der Geisteswissenschaften
27. Juni 2013 - 16:30 Uhr
Bei den Geisteswissenschaftlern an der TU Dresden hält die Unsicherheit über ihre Zukunft an. Grund sind anhaltende Finanzierungs- und Stellenkürzungen, die unter anderem mit dem Wegfall ganzer Forschungsbereiche oder Studiengänge einhergehen können.
Quelle: Dresdner Neueste Nachrichten (27.06.2013)
Sozialwohnungen verschwinden
25. Juni 2013 - 07:54 Uhr
Auslaufende Mietpreisbindung und mangelnder sozialer Wohnungsneubau lassen die Schere zwischen angebotenen Sozialwohnungen und potenziell anspruchsberechtigten Haushalten immer weiter auseinanderklaffen.
Quelle: Neues Deutschland (13.06.2013)
Wer suchet, der findet: Neue Akten mit NSU-Bezug aufgetaucht
19. Juni 2013 - 22:59 Uhr - 2 Ergänzungen
Wie die Leipziger Volkszeitung heute berichtet, sind bei der Sichtung des vorhandenen Datenmaterials beim Sächsischen Verfassungsschutz erneut drei bisher nicht bekannte Ordner mit Bezug zum Nationalsozialistischen Untergrund aufgetaucht. Wie aus Sicherheitskreisen bekannt wurde, handelte es sich dabei um Informationen zu den Themen Ku-Klux-Klan, Blood & Honour und die schon im vergangenen Jahr aufgedeckte Geheimoperation „Terzett“. Es sei nicht auszuschließen, so Gordian Meyer-Plath, der kommissarische Leiter der Behörde, „dass weiteres Material gefunden wird“. Kerstin Köditz von der Linken zeigte sich wenig überrascht und lehnte als Reaktion auf die wiederholte „Schlamperei“ die Berufung von Gordian Meyer-Plath als Verfassungsschutz-Präsidenten ab.
„Demokratiepreis“ für Jenaer Pfarrer Lothar König
16. Juni 2013 - 23:45 Uhr
Das Thüringer Sozialministerium zeichnet den umstrittenen Jenaer Jugendpfarrer Lothar König für sein Engagement gegen Rechtsextremismus mit dem „Thüringer Demokratiepreis“ aus. Das wurde unserer Zeitung aus Regierungskreisen mitgeteilt.
Quelle: Thüringer Allgemeine (14.06.2013)
Hilbert lehnt Verwaltungsbeschluss zur Straßenkunst ab
3. Juni 2013 - 09:52 Uhr - 3 Ergänzungen
Ims Dresdner Stadtrat wurden am vergangenen Donnerstag die von der Stadt wenige Tage zuvor verabschiedeten umstrittenen Regelungen für Straßenkünstlerinnen und Straßenkünster zurückgenommen. Obwohl Dresdens erster Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) einen entsprechenden Eilantrag aller Fraktionen des Stadtrates ablehnte, setzte er zugleich den erst vor einer Woche beschlossenen Verwaltungsbeschluss außer Kraft. Über die Inhalte der Verordnung werden die Abgeordneten des Stadtrats in einer der kommenden Sitzungen abstimmen.
Seltsames Justizverständnis
30. Mai 2013 - 09:37 Uhr - Eine Ergänzung
Woher rührt der Ruf, Sachsens Justiz sei zu regierungsnah? Vielleicht auch daher, dass viele Richter und Staatsanwälte zuvor im Justizministerium tätig waren.
Quelle: taz (30.05.2013)
NSU-Opfer „Schmarotzer“ genannt
2. Mai 2013 - 16:58 Uhr
Ein Opfer der rechtsextremen Terrorzelle NSU ist in einem Dokument des LKA Hamburg als „Schmarotzer“ bezeichnet worden. Das bestätigte jetzt Sebastian Edathy (SPD), Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses. Opferanwältin Angela Wierig ist entsetzt: „Das ist ein Armutszeugnis“.
Quelle: taz (01.05.2013)
