Quo vadis Dresden Nazifrei?

14. Oktober 2012 - 14:36 Uhr - 4 Ergänzungen

Am 12. Oktober fand die Auftaktveranstaltung des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ für den 13. Februar im kommenden Jahr statt. Auf dem Podium des mit knapp 100 Menschen gut gefüllten Hörsaals der TU Dresden hatten sich neben Emiliano Chaimite (Afropa e.V.) und Stefan Brauneis (Jusos) auch Juliane Nagel (Leipzig nimmt Platz) eingefunden. Obwohl es nach Angaben eines Vertreters des Dresdner StuRas der TU zunächst von Seiten der Universitätsleitung Bedenken gegeben hatte, dem Bündnis für seine Veranstaltung Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen, konnte die von Stadträtin Margot Gaitzsch (Die Linke) moderierte Podiumsdiskussion wie geplant stattfinden. Der Vertreter von Afropa e.V. verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass gerade das Studium an der Universität ein wichtiger Grund dafür ist, warum Migrantinnen und Migranten nach Dresden kommen.

Freiräume | Kultur

Symposium und Aktivierungskonferenz

12. Oktober 2012 - 13:41 Uhr - Eine Ergänzung

An diesem Wochenende stehen gleich zwei Veranstaltungen auf dem Plan. Schon zum neunten Mal lädt der Chaos Computer Club Dresden zum Symposium Datenspuren in das Neustädter Kulturzentrum „Scheune“. Unter dem Motto „Voll verwanzt!“ finden dazu am Samstag und Sonntag jeweils ab 10 Uhr zahlreiche Vorträge und Workshops statt, die sich den Themen Privatsphäre, Anonymität und Sicherheit im Internet widmen werden. Die Veranstaltungen richten sich jedoch nicht nur an Internetaktivistinnen und Aktivisten, sondern auch an diejenigen unter euch, welche mehr über die sie täglich umgebende Technik, sowie deren Chancen und Risiken erfahren wollen. So wird neben einer Einführung in Grundlagenwissen zu Aufbau und Funktion des Internets ebenfalls gezeigt, wie sich mit einfachen Mitteln die Privatsphäre durch richtige Browsereinstellungen und E-Mailverschlüsselung schützen lässt. Für den Nachwuchs gibt es dazu den Junghackertrack, auf dem gebastelt, gelötet und programmiert werden kann. In Vorträgen sollen außerdem aktuelle gesellschaftspolitische Themen wie das neue Bundesmeldegesetz und Netzneutralität nicht nur vorgestellt, sondern auch diskutiert werden. Der Eintritt zu allen Vorträgen und Workshops ist wie immer frei.

Freiräume

Erste Ermittlungen wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ eingestellt

13. Juli 2012 - 18:18 Uhr - 2 Ergänzungen

Fast 17 Monate nach der gewaltsamen Erstürmung des „Hauses der Begegnung“ in Pieschen durch mehr als 100 vermummte Polizeikräfte, hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen 21 Beschuldigte mittlerweile eingestellt. Das teilte der für das Verfahren zuständige Dresdner Staatsanwalt Alexander Keller der Nachrichtenagentur dpa auf Nachfrage mit. Vorausgegangen waren mehrere „Verzögerungsrügen“ durch die Anwälte der Betroffenen. Das Instrument gibt Anwälten die Möglichkeit, in langwierigen Verfahren Druck aufzubauen. Insgesamt wurden damit die Hälfte aller Verfahren wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ von den sächsischen Sicherheitsbehörden eingestellt.

Antifa

Revision vor dem Oberlandesgericht erfolgreich

6. Juni 2012 - 09:52 Uhr - 2 Ergänzungen

Wie das Bündnis „Dresden Nazifrei“ mitteilt, hat das Dresdner Oberlandesgericht am 25. Mai der Revision eines 22jährigen Studenten stattgegeben und das Verfahren zurück an das Amtsgericht verwiesen. Das Gericht kritisierte in seiner Begründung, dass das erstinstanzliche Urteil lediglich auf Annahmen und Vermutungen beruht habe und bei seiner Entscheidung „elemantare rechtsstaatliche Grundsätze“ unbeachtet ließ, so Kristin Pietrzyk als Verteidigerin des Mannes.

Antifa

Siamo tutti antifascisti!

18. Februar 2012 - 21:17 Uhr - 10 Ergänzungen

Ein großer Tag für den in Sachsen so ungern gesehenen Antifaschismus. Mehrere tausend Menschen zogen heute vom Hauptbahnhof durch die gesamte Dresdner Innenstadt bis hin zum „Haus der Begegnung“ im Stadtteil Pieschen. Anlass für die Demonstration war ein geplanter Aufmarsch von mehreren tausend Nazis, die erst im vergangenen Jahr am Widerstand von mehr als 20.000 Menschen im Süden der Stadt gescheitert waren. Daraufhin hatten sächsische Ermittler damit begonnen, mehr als eine Million Handydaten auszuwerten und die Praxis der Blockaden zu kriminalisieren.

Antifa

Erfolgreiche Blockaden lassen „Trauermarsch“ zur Lachnummer werden

14. Februar 2012 - 20:18 Uhr - 20 Ergänzungen

„Dresden gedenkt und wehrt sich gegen Neonazis“ lautete gestern Abend die Überschrift auf einigen Nachrichtenseiten. So hätten rund 13.000 Menschen mit weißen Rosen, Kerzen und einer 3,6 Kilometer langen Menschenkette den Opfern der Bombenangriffe auf die Stadt und ihrer Zerstörung vor 67 Jahren gedacht. Ähnliche Verlautbarungen finden sich auch in den Nachrichtenspalten der lokalen Zeitungen. Gleichzeitig schreibt das Aktionsbündnis „Dresden Nazifrei“, dass etwa 6.000 Menschen auf den Blockaden die als „Trauermarsch“ angemeldete Demonstration von mehr als 1.500 Nazis zur Lachnummer gemacht hätten. Woher kommt diese unterschiedliche Wahrnehmung bei dem Blick auf die Ereignisse an diesem Tag? Wer sind die Akteure und warum wird dem Gedenken in der Stadt eine so große Bedeutung zugemessen?

Lesens-/Sehenswert

Die Lügen von Dresden

4. Februar 2012 - 01:33 Uhr

Die Diskussion über den Naziaufmarsch und dessen Blockade wird nicht ehrlich geführt. Ein Plädoyer gegen den Selbstbetrug von Antifaschisten und Behörden.

Quelle: taz (03.02.2012)

Antifa

Richter bezeichnet Nazis als schützenswerte Minderheit

22. Dezember 2011 - 00:48 Uhr - 7 Ergänzungen

Unter den Augen des Dresdner Nazikaders Ronny Thomas wurde heute der erste Blockierer vor dem Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt. In dem Prozess gegen einen 22jährigen Studenten verurteilte der vorsitzende Richter Hajo Falk den Verstoß gegen das Versammlungsrecht mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je 20 Euro. Außerdem muss der Student die Kosten des Verfahrens tragen. Das Gericht bewertete die Sitzblockade von mehr als 1500 Menschen an der Kreuzung Löffler- Ecke Reichenbachstraße als besonders schwer, da damit einer „schützenswerten Minderheit“ das Recht auf Versammlungsfreiheit beschnitten worden sein soll. Damit ging der Richter deutlich über die Forderungen der Staatsanwaltschaft hinaus, die eine Geldstrafe von 150 Euro gefordert hatte.

Antifa

Aller guten Dinge sind drei!

14. Dezember 2011 - 09:44 Uhr - 3 Ergänzungen

Gestern hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ sein Konzept zur Verhinderung des Nazigroßaufmarschs am 18. Februar 2012 vorgestellt. Der Aufruf, der auch in diesem Jahr wieder von zahlreichen Prominenten aus Kultur, Wissenschaft und Politik unterschrieben wurde, richtet sich erneut gegen einen geplanten Aufmarsch mehrerer tausend Nazis welcher wie in den vergangenen beiden Jahren auch, mit Massenblockaden verhindert werden soll. Die Nazis versuchen in Dresden schon seit mehr als zehn Jahren, an das Gedenken und damit den Mythos der „unschuldigen Stadt“ anzuknüpfen, so das Bündnis in seinem Aufruf und führt aus, dass der Aufmarsch erst „durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft“ zu einem der größten Naziaufmärsche in Europa werden konnte. Auch für nächstes Jahr haben Nazis sowohl am 13. als auch am 18. Februar eigene Veranstaltungen in der Innenstadt angemeldet.

Antifa | Freiräume

Bündnis plant im nächsten Jahr erneut Blockaden

17. November 2011 - 20:16 Uhr - 5 Ergänzungen

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat auch im kommenden Jahr vor, den Nazigroßaufmarsch mit Blockaden zu verhindern. Dazu trafen sich etwa 70 Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses in den Räumen von ver.di um ein im Oktober an der Universität abgesagtes Blockadetraining nachzuholen. In dem etwa zweistündigen Training ging es neben praktischen Tipps zum Verhalten und Organisieren von Bezugsgruppen auf Demonstrationen und Blockaden, auch um juristische Hinweise. Das Bündnis betonte erneut, dass von ihnen „keine Eskalation ausgehen wird“ und bekräftigte das erklärte Ziel, „den Naziaufmarsch durch Menschenblockaden [zu] verhindern“. Zuvor hatte die Hausverwaltung vergeblich versucht, dass Training in der ver.di-Geschäftsstelle auf der Cottaer Straße zu unterbinden.

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