Alle Artikel zum Thema: Berlin

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Toleranz sieht anders aus

Im Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und Gewalt“ sitzt künftig Jens Maier von der AfD, ein ultrarechter Richter.

Quelle: taz (09.11.2017)

Soziales

Busabfahrt am Dresdner Hauptbahnhof gestört

Auch in diesem Jahr kam es ähnlich wie schon 2016 bei der Abreise von Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner unweit des Dresdner Hauptbahnhofes am Samstagmorgen zu Störaktionen. Während einzelne Aktivistinnen und Aktivisten den Bus mit Kleberollen und feministischen Stickern beklebten, gelang es einer Person, im Bus Flyer für die Reisenden auf ihrem Weg nach Berlin zu verteilen. Bereits zuvor waren rund um den Hauptbahnhof Kleiderbügel aufgehangen worden, die in Spanien bei Protesten als Symbol für Schwangerschaftsabbrüche verwendet werden. Weltweit sterben jährlich bis zu 47.000 Menschen an den Folgen illegalisierter Abtreibungen. Weiterlesen

Soziales

Protest gegen den Dresdner Verein Kaleb

Am frühen Samstagvormittag des 17. Septembers brachten etwa 15 Feminist*innen bei starkem Regen ihren Protest gegen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner in Dresden zum Ausdruck. Dazu positionierten sie sich vor dem Bus, mit welchem der Kaleb Dresden e.V. nach Berlin fahren wollte, um am so genannten Marsch für das Leben teilzunehmen. Auf der Veranstaltung, die seit 2002 regelmäßig am 3. Samstag im September stattfindet, wird fast schon zynisch „für ein Europa ohne Abtreibung und Euthanasie“ demonstriert, um damit jedoch lediglich das Recht auf Selbstbestimmung der Frau zu negieren. Mit etwa 6.000 Menschen war die Demonstration in diesem Jahr erneut größer, als noch 2015. Das Netzwerk der Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner ist sehr weitreichend und umfasst neben größeren Teilen der Alternative für Deutschland (AfD) auch fundamentalistisch religiöse Gruppierungen sowie Personen mit CDU- und CSU-Parteibüchern. Weiterlesen

Freiräume

Solidaritätsaktion für linke Freiräume

In Dresden hat sich eine Gruppe, die sich selbst als Verschwörung der Tiere bezeichnet, mit zwei akut von einer Räumung bedrohten linken Projekten in Leipzig und Berlin solidarisiert. Während der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) zu Jahresbeginn den Norden von Friedrichshain zum Gefahrengebiet erklärt hatte, um anschließend die Bewohnerinnen und Bewohner eines der letzten noch verbliebenen linken Hausprojekte zu vertreiben, wurde erst Anfang Juni ein seit mehreren Jahren leerstehendes Gebäude der Deutschen Bahn im Leipziger Stadtteil Connewitz besetzt. Weiterlesen

Freiräume

Bekennerschreiben nach Fahrzeugbrand aufgetaucht

Nach einer Autobrandstiftung in der Nacht auf den 23. Juni am Neustädter Markt, ist auf der Nachrichtenplattform Indymedia Linksunten ein Schreiben veröffentlicht worden, in dem sich Unbekannte zu der Tat bekannten. Bei dem Anschlag waren der in einem Innenhof abgestellte Opel und ein daneben geparkter BMW durch die Flammen schwer beschädigt worden. In ihrem Schreiben warfen sie dem ThyssenKrupp-Konzern vor, mit seinen Rüstungsexporten aus der Not, dem Elend und der Vertreibung von Menschen Profit zu machen. Zugleich verwiesen sie auf die bevorstehenden Proteste gegen die am 3. Oktober in Dresden geplanten Einheitsfeierlichkeiten. Weiterlesen

Lesenswert

Wieso kommen die noch?

In Westdeutschland kocht Haß auf die DDR-Übersiedler hoch. Die Staatenwechsler werden zunehmend als Konkurrenten auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt betrachtet. Vor allem in den Fluren der westdeutschen Sozialämter entlädt sich der Zorn auf die Zuzügler. Ein Beamter: „Wir sind froh, wenn das Mobiliar heil bleibt.“

Quelle: Der Spiegel (19.02.1990)

Kultur | Soziales

Die Toten kommen nach Dresden

In Anlehnung an eine Kunstaktion des Zentrum für politische Schönheit (ZPS) kam es in den vergangenen Tagen auch in Dresden zu mehreren anonymen Bestattungen, um damit an das Schicksal tausender Menschen an den Europäischen Außengrenzen zu erinnern. In der Begründung des ZPS heißt es dazu: „In Italien und Griechenland stehen aufgrund der Vielzahl der Opfer des Europäischen Abwehrkrieges keine ausreichenden Bestattungsplätze zur Verfügung. Direkt vor den politischen Entscheidungsträgern ist aber noch genug Platz. Die letzte Ruhe der Mauertoten muss unsere politischen Unruhe werden.“ Weiterlesen

Lesenswert

Dummheit schützt Polizisten vor Strafe

Polizisten halten eine Frau illegal fest: Die Staatsanwaltschaft meint, den Beamten war unklar, dass das verboten ist.

Quelle: taz (25.08.2014)

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Polizei gegen Bürger – Wütende auf beiden Seiten

„Ausweis her!“, herrscht der Polizist den Mann mit der Clownsnase an. Wenig später beginnt beim umstrittenen Einsatz in Berlin-Kreuzberg das Tohuwabohu. Doch die Geschichte beginnt nicht hier – sie reicht weit zurück. Eine Debatte über Einsatzgewalt und ihre Grenzen.

Quelle: Tagesspiegel (12.07.2014)

Soziales

„Grenzenlos ist nur ihr Zynismus“ – Blockupy-Kundgebung in Dresden

Vom 15. bis zum 17. Mai fanden in 13 Ländern Europas unter der Losung „Solidarity Beyond Borders – Building Democracy from below!“ Aktionstage in Vorbereitung auf die Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) im kommenden Herbst statt. Das Ziel verschiedener Gruppen und Bündnisse war es, vor den anstehenden Wahlen zum Europaparlament auf die autoritäre Krisenpolitik der Europäischen Union und ihre sozialen Folgen für weite Teile der Bevölkerung aufmerksam zu machen. Dabei ging es auch um bezahlbaren Wohnraum, gerechte Arbeitsbedingungen und die Forderung nach einer „wirklichen Demokratie“. An den vier zentralen Veranstaltungen beteiligten sich gestern in insgesamt vier deutschen Städten mehrere tausend Menschen mit Aktionen des zivilen Ungehorsams. Anders als in Düsseldorf und Stuttgart (Fotos), wo die Proteste weitestgehend friedlich verliefen, griffen in Berlin (Fotos 1 | 2) und Hamburg (Film) Polizeieinheiten die Demonstrationen gewaltsam an und nahm zahlreiche Menschen vorläufig in Gewahrsam. Am Vortag waren bei einer Kundgebung gegen das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP im belgischen Brüssel rund 250 Menschen von der Polizei festgenommen worden. Weiterlesen