Film über die Hausbesetzung in Pieschen

17. Mai 2010 - 12:35 Uhr - Eine Ergänzung

Auf der Videoplattform Youtube ist ein Beitrag über den Polizeieinsatz im Anschluss an eine Hausbesetzung in Pieschen aufgetaucht. Zeitgleich zu den „Libertären Tage“ wurde in Dresden am 7. Mai von über 60 Menschen die Liststraße 8 besetzt. Das seit mehreren Jahren ungenutzte Gebäude der Stadt/Stadtentwässerungs GmbH wurde noch am gleichen Abend von 80 Einsatzkräften der Polizei geräumt. Auf ein Gesprächsangebot der Besetzerinnen und Besetzer über ihre Vorstellungen und Ideen wurde vom Unternehmen nicht eingegangen.

News

Antimilitaristischer Protest an der Uni

5. Mai 2010 - 00:53 Uhr - Eine Ergänzung

Studierende aus Dresden haben bei der heute zu Ende gegangenen bonding Messe im Hörsaalzentrum (HSZ) der TU gegen die Teilnahme etlicher Rüstungsunternehmen protestiert. Die Messe versucht nach eigenen Angaben seit mehr als 20 Jahren Kontakte zwischen interessierten Studierenden und Unternehmen zu vermitteln.

Nazis | News

Hausdurchsuchungen bei Nazis in Pirna

19. März 2010 - 11:28 Uhr - Eine Ergänzung

Gestern wurden 12 Wohnungen von Nazis in Pirna durchsucht. Die Staatsanwaltschaft wirft den Beteiligten an der gewalttätigen Spontandemonstration am 13. Februar Landfriedensbruch vor. Mehrere Hundert Nazis waren im Anschluss an den gescheiterten Nazigroßaufmarsch in der Dresden durch die 20 Kilometer entfernte Kleinstadt Pirna gezogen und hatten gezielt ein Büro der SPD attackiert.

Antifa | News

Geldbuße für die Teilnahme an Massenblockaden (Update 19.03.)

18. März 2010 - 02:24 Uhr - 8 Ergänzungen

Gestern wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden mehrere Zahlungsaufforderungen an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Blockaden gegen Europas größten Nazi-Aufmarsch am 13. Februar verschickt. Den Betroffenen, darunter mehreren Abgeordneten der Partei „Die Linke“, wird ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Die Dresdner Staatsanwaltschaft beruft sich bei ihrer Zahlungsaufforderung auf den § 153/1 der Strafprozessordnung, nachdem ein Verfahren wegen geringer Schuld gegen die Zahlung eines Bußgeldes eingestellt werden kann.

News | Soziales

Mehrere tausend Menschen protestieren vor dem Landtag

10. März 2010 - 20:19 Uhr - 2 Ergänzungen

Heute Mittag haben zeitgleich mit einer Sitzung des Landtags mehrere tausend vor allem junge Menschen auf Initiative zahlreicher Jugendverbände gegen die beschlossenen Kürzungen im Jugendbereich protestiert. Auf Transparenten und in Redebeiträgen forderten sie die verantwortliche Sozialministerin Christine Clauß (CDU) auf, die Kürzungen zurück zu nehmen. Eine Abordnung der Protestierenden übergab Landtagspräsident Matthias Rößler und Sozialministerin Christine Clauß (beide CDU) eine Petition mit mehr als 20.000 Unterschriften.

Nazis | News

Schwerer Brandanschlag in Pirna

19. Februar 2010 - 23:55 Uhr - 3 Ergänzungen

In der Nacht zum 18.02.2010 wurde das Auto eines Antifaschisten aus Pirna von bisher unbekannten Nazis in Brand gesetzt. Er ist Mitgleid des AKuBiZ e.V. und Kreisgeschäftsführer der „LINKEN“ des Verbandes Sächsische Schweiz/Osterzgebirge.

„Gegen 2:30 Uhr wurde ich von meinem Nachbarn geweckt und fand mein Auto am Hinterrad (BeifahrerInnenseite) brennend vor. Direkt über dem Hinterrad befindet sich der Tankdeckel. Am Hinterrad befand sich eine brennender Stoffballen. Als ich zum Auto kam, war der Brand soweit fortgeschritten, dass ein Löschen durch mich nicht mehr möglich war“, ist auf seiner Webseite (lutz-richter.eu) zu lesen.

Events

11.02.2010 Diskussionsrunde

3. Februar 2010 - 04:02 Uhr

Widerstand gegen das neue Versammlungsgesetz! Demokratieabbau stoppen!

Wann? 11. Februar 2010, 18.00 Uhr
Wo? Kulturrathaus Dresden, Königstraße 15

Das von CDU und FDP verabschiedete Sächsische Versammlungsgesetz sorgt zu Recht für Empörung. Es greift massiv in ein für die Demokratie konstitutives Grundrecht ein und giesst staatliche Erinnerungskultur und -politik in Gesetzesform. Durch die Gleichsetzung von nationalsozialistischer Diktatur und „kommunistischer Gewaltherrschaft“ werden Elemente der Totalitarismustheorie zum Eingriffsinstrumentarium gegenüber Versammlungen erhoben. Versammlungsbehörden können nach eigenem Gutdünken entscheiden, ob es sich bei einem Veranstaltungsort um einen Erinnerungsort handelt und die betreffende Versammlung der staatlichen Erinnerungspolitik widerspricht. Wir laden Sie ein, mit Verfassungsrechtsexperten, Vertretern von Aktionsbündnissen und Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zu diskutieren.

PROGRAMM

18:00-18:10 Uhr Begrüssung Dr. André Hahn, MdL, Fraktionsvorsitzender
18:10-18:25 Uhr Problemaufriss zum Hintergrund und den Auswirkungen des von der Regierungskoalition beschlossenen Gesetzes „Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge“ Klaus Bartl, MdL, Verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher
18:25-19:00 Uhr Impulsreferat Prof. Dr. Martin Kutscha, Professur für Staats und Verwaltungsrecht, HWR Berlin
19:00-19:30 Uhr Pause
19:30-20:45 Uhr Podiumsdiskussion Moderation: Marcel Braumann
Gäste im Podium: Prof. Dr. Martin Kutscha, Professur für Staats- und Verwaltungsrecht, HWR Berlin; Ralf Hron, DGB; Andreas Schönherr, attac; Julia Bonk, MdL, Sprecherin für Daten und Verbraucherschutz sowie Neue Medien; Klaus Bartl, MdL, Verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher
20:45-21:00 Uhr Resümee und Schlusswort Rico Gebhardt, MdL, Innenpolitischer Sprecher

News

Der harte Hund der CDU

2. Februar 2010 - 00:40 Uhr - Eine Ergänzung

Seit dem 30. August des vergangenen Jahres sitzt der 30jährige Patrick Schreiber als Abgeordneter für die CDU im Landtag. Während der vergangenen Monate war es recht still um den selbst ernannten Saubermann aus der Dresdner Neustadt geworden. Gefangen zwischen Terminen in Senioreneinrichtungen und Ausschusssitzungen dauerte es fast vier Monate, bis er das erste Mal im Landtag das Wort ergreifen konnte. In seiner Rede vom 10. Dezember verteidigte der Parlamentsneuling das vorläufige Aus des Gemeinschaftsschulprojektes in Sachsen und forderte ein Ende der „typisch deutschen Selbstverleugnung“. Koalitionspartner FDP hatte noch vor der Wahl eine Weiterführung des Gemeinschaftsschulprojektes gefordert.

Antifa | News

Beschlagnahmungen in Berlin und Dresden

20. Januar 2010 - 04:02 Uhr - 12 Ergänzungen

In den frühen Nachmittagsstunden des gestrigen Tages beschlagnahmten Beamte des Berliner und sächsischen Landeskriminalamtes im Kreuzberger Szeneladen „Red Stuff“ Kisten mit tausenden Aufrufen und Plakaten des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Dresden nazifrei“ (Fotos: 1 | 2). In Dresden wurde die Landeszentrale der Partei „Die Linke“ von der Polizei durchsucht. Dabei wurden ebenfalls tausende Plakate und Aufrufe beschlagnahmt. Die Polizei kündigte weitere Maßnahmen an.

Der Bündnisaufruf wird bis jetzt von mehr als 300 Organisationen und Gruppen sowie über 1.100 Einzelpersonen unterstützt und hat sich zum Ziel gesetzt, den seit Jahren größten Naziaufmarsch in Europa mit Blockaden zu verhindern. Anlass ist der 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten.

Antifa | News

Repression gegen Anti-Nazimobilisierung (Update3)

19. Januar 2010 - 15:15 Uhr - 7 Ergänzungen

Nach wochenlangen Diffamierungskampagnen in den Medien erreichte heute die Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand anlässlich des 13. Februars in Dresden ihren vorläufigen Höhepunkt. Am frühen Nachmittag wurden mehrere Objekte in Dresden und Berlin von der Polizei durchsucht.

Hintergrund der Durchsuchungen ist aller Wahrscheinlichkeit nach ein Blockadeaufruf des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Dresden nazifrei“, welches sich die Verhinderung des größten Naziaufmarsches in Europa mit Massenblockaden zum Ziel gesetzt hat. Grund der Durchsuchungen ist ein vermeintlicher Aufruf zu Straftaten.

Unterstützer des Aufrufs: „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ sind neben Musikern, wie Bela B. (Die Ärzte), Konstantin Wecker und zahlreichen Bundestagsabgeordneten der Parteien Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen auch Landtagsabgeordnete der SPD, der Oberbürgermeister von Jena, Gewerkschaftssekretäre und Pfarrer.

Alle Artikel zum Thema: Die Linke