Alle Artikel zum Thema: Diskussion

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18.02.2010 Podiumsdiskussion

3. Februar 2010 - 04:27 Uhr

Biete 8m², Mitbewohner zwischen 1 – 80 und Pförtner – Suche Privatsphäre…

Wann? 18. Februar 2010, 19.00 Uhr
Wo? Haus an der Kreuzkirche Dresden
Wer? Mohammad al Masalme, Asyl suchend; Elke Zimmermann, Stadträtin Bündnis 90/ DIE GRÜNEN;
Frank Stein, Beigeordneter „Bürger und Soziales“ Leverkusen

Unter der Fragestellung: Was können die verschiedenen Akteure aktuell in Dresden tun, um die bestmöglichen Wohnbedingungen für Asylsuchende zu erreichen?
Welche tatsächlichen Handlungsspielräume existieren für die Kommunen?
Wie kann die Zusammenarbeit der Vereine und Initiativen mit den Verantwortlichen der Verwaltung und der Politik auf kommunaler und Landesebene konstruktiv ausgebaut werden?

Dass Möglichkeiten der dezentralen Unterbringung existieren, soll am Beispiel Leverkusen veranschaulicht werden. Dabei sollen die kommunale, die Landes- und Bundesebene einbezogen, sowie über die rechtlichen Rahmenbedingungen informiert werden. Neben der Thematisierung des bisherigen Verlaufs der Diskussion in Dresden sollen verschiedene Entwürfe und Ideen für die Umsetzung dezentraler Unterbringung vorgestellt und diskutiert werden.
Wir wünschen uns ein offenes und konstruktives Gespräch, in dem jede und jeder die Diskussion mitgestalten kann.

Hintergrund: Die Landeshauptstadt Dresden leistet sich immer noch diskriminierende Wohnheime für AsylbewerberInnen und geduldete Flüchtlinge. Diese Zwangsunterkünfte verletzen elementare Grundrechte der BewohnerInnen: Menschen, die sich nicht kennen, müssen in engen Zimmern miteinander auskommen, Familien mit Kleinkindern sind oft auf Gemeinschaftssanitärräume und eine Küche pro Etage angewiesen. Gezwungenermaßen im Heim wohnen bedeutet Kontrolle durch Sozialamt und Heimleitung. Zum Beispiel kann die jeweilige Heimleitung bestimmen, wann im Keller Wäsche gewaschen werden darf und verweigert etwa bei mangelnder „Kooperation“ nach eigenem Ermessen die Herausgabe des nötigen Schlüssels. BesucherInnen der Heime müssen sich beim Pförtner ausweisen. Erzwungene Untätigkeit, Bevormundung und Isolation führen bei vielen HeimbewohnerInnen zu schweren psychischen Problemen. Das Wohnen im Heim erschwert, ja verhindert die Integration der Menschen, denn eine Voraussetzung für Integration ist ein Mindestmaß an Selbstbestimmung. Die Pflicht im Heim zu wohnen bedeutet Ausgrenzung aus der Gesellschaft. Laut Gesetz hat jede Kommune die Option, geduldete Flüchtlinge und AsylbewerberInnen in Wohnungen, so genannten dezentralen Unterkünften wohnen zu lassen. Das sächsische Flüchtlingsaufnahmegesetz sieht die Unterbringung in Sammelunterkünften nicht zwingend vor. Privates Wohnen ist prinzipiell zulässig Großstädte wie Chemnitz und Leipzig machen davon Gebrauch. Dort wohnen bereits bis zu 2/3 der Betroffenen in normalen Wohnungen. Das Sozialamt der Stadt Dresden jedoch bewilligt nur in ca. 30 % der Fälle das Wohnen in Wohnungen. Der politische Wille zur Kontrolle und Repression von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen hat Priorität und lässt die Dresdner Stadtverwaltung sogar bei den Finanzen ein Auge zudrücken: Die Unterhaltung und Verwaltung von Wohnheimen kostet eine Kommune nicht weniger als die dezentrale Unterbringung. Am 18.3. wird ein Antrag zur dezentralen Unterbringung im Dresdner Stadtrat behandelt.

Veranstalter ist das Ökumenische Informationszentrum Dresden e.V., der Ring Politischer Jugend Sachsen e.V. in Kooperation mit der Grünen Jugend Sachsen und die Kampagne gegen Ausgrenzung von Asylsuchenden.


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11.02.2010 Diskussionsrunde

3. Februar 2010 - 04:02 Uhr

Widerstand gegen das neue Versammlungsgesetz! Demokratieabbau stoppen!

Wann? 11. Februar 2010, 18.00 Uhr
Wo? Kulturrathaus Dresden, Königstraße 15

Das von CDU und FDP verabschiedete Sächsische Versammlungsgesetz sorgt zu Recht für Empörung. Es greift massiv in ein für die Demokratie konstitutives Grundrecht ein und giesst staatliche Erinnerungskultur und -politik in Gesetzesform. Durch die Gleichsetzung von nationalsozialistischer Diktatur und „kommunistischer Gewaltherrschaft“ werden Elemente der Totalitarismustheorie zum Eingriffsinstrumentarium gegenüber Versammlungen erhoben. Versammlungsbehörden können nach eigenem Gutdünken entscheiden, ob es sich bei einem Veranstaltungsort um einen Erinnerungsort handelt und die betreffende Versammlung der staatlichen Erinnerungspolitik widerspricht. Wir laden Sie ein, mit Verfassungsrechtsexperten, Vertretern von Aktionsbündnissen und Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zu diskutieren.

PROGRAMM

18:00-18:10 Uhr Begrüssung Dr. André Hahn, MdL, Fraktionsvorsitzender
18:10-18:25 Uhr Problemaufriss zum Hintergrund und den Auswirkungen des von der Regierungskoalition beschlossenen Gesetzes „Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge“ Klaus Bartl, MdL, Verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher
18:25-19:00 Uhr Impulsreferat Prof. Dr. Martin Kutscha, Professur für Staats und Verwaltungsrecht, HWR Berlin
19:00-19:30 Uhr Pause
19:30-20:45 Uhr Podiumsdiskussion Moderation: Marcel Braumann
Gäste im Podium: Prof. Dr. Martin Kutscha, Professur für Staats- und Verwaltungsrecht, HWR Berlin; Ralf Hron, DGB; Andreas Schönherr, attac; Julia Bonk, MdL, Sprecherin für Daten und Verbraucherschutz sowie Neue Medien; Klaus Bartl, MdL, Verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher
20:45-21:00 Uhr Resümee und Schlusswort Rico Gebhardt, MdL, Innenpolitischer Sprecher


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28.01.2010 Auf den Staat gekommen

23. Januar 2010 - 17:07 Uhr

Vortragsreihe zur Wirtschaftskrise mit Till Grefe (Jungle World)

Wann? 28.01.2010, 20.00 Uhr
Wo? AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Str. 39

Eine Kritik der Positionen der Gruppe krisis zum Ressourcenproblem des Kapitalismus.
Seit den Zusammenbrüchen im Bankensektor 2007 und 2008 wird gelegentlich nicht nur von einer Finanz- und Wirtschaftskrise gesprochen, sondern auch eine Verbindung zur Zerstörung der Umwelt durch die Verwertungs- und Wachstumslogik des kapitalistischen Systems hergestellt. Konjunkturpolitisch versuchen derzeit beispielsweise Grüne und Linksjugend Schlagworte „Green New Deal“ und „Grüner Kapitalismus“ aufzugreifen. Die Österreicher Andreas Exner, Christian Lauk und Konstantin Kulterer, mit deren Position sich der Vortrag beschäftigen wird, bewegen sich zwischen diesen beiden Feldern: radikaler Kapitalismuskritik und grüner Reformpolitik.
In den marxschen Kategorien von konstantem und variablem Kapital stellen sie die Unmöglichkeit dar, innerhalb des kapitalistischen Systems das „Nadelör der Verwertung“, als das sich die Verknappung fossiler Rohstoffe darstellt, zu durchqueren. Nicht nur eine innere Schranke der Kapitalverwertung tue sich derzeit auf, sondern auch eine äussere werde erkennbar: die Begrenztheit und Gefährdung der natürlichen Ressourcen. Als Nothelfer bringen die krisis – Autoren den Staat ins Spiel, der per Benzinrationierung und Verbrauchsbörsen eingreifen soll.
Was ist dran an der Verbindung zwischen „Peak Oil“ und dem Finanzcrash im Oktober 2008? Wie kommen Krisentheoretiker auf den Staat und was ist von dieser neuesten der neuen Krisenideologien zu halten?

Infos: Andreas Exner im Interview (Krisis)

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Offenen Antifa Treffens (OAT) statt.


Kultur | News

07.01.2010 Buchvorstellung und Diskussion

5. Januar 2010 - 09:00 Uhr

Irrsinn der Normalität. Aspekte der Reartikulation des deutschen Nationalismus

Wann? 7. Januar 2010, 20.00 Uhr
Wo? AZ Conni Dresden
Wer? VertreterIn der Projektgruppe Nationalismuskritik (Frankfurt am Main)

Das öffentliche, im wörtlichen Sinne unverschämte Bekenntnis zur Nation ist mit dem Sommer 2006 Normalität geworden – und damit auch ein mehr oder weniger neuer deutscher Nationalismus. Die Männer-Fußball-WM stellt nicht zuletzt den Kulminationspunkt eines langen Prozesses der Umwidmung der Bonner zur Berliner Republik dar. Wurde die WM auch als Ausnahmezustand, als Sprung aus dem faden Alltag erfahren, so war doch Normalität ihr Dreh- und Angelpunkt: Die Normalität Deutschlands, die Normalität des Bekenntnisses zur Nation, die Normalität des deutschen Alltags.

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Kultur | News

Mitschnitt der Diskussionsveranstaltung

19. Dezember 2009 - 12:18 Uhr

Am Tag der Menschenrechte hatte der LAG politisch-kulturelle Bildung Sachsen e.V. vergangene Woche in die Blaue Fabrik in der Äußeren Neustadt zu einer Podiumsdiskussion geladen. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Für alle, die keine Zeit oder keinen Platz finden konnten, gibt es an dieser Stelle noch einmal die Möglichkeit, das sehr aufschlussreiche Inputreferat ’Leckere Differenzen und tödliche Konsequenzen in Dresden: Warum eine Woche Interkultur im Jahr nicht genug ist.‘ von Mark Terkessidis zu hören.

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Kultur | News

10.12.2009 Podiumsdiskussion zum Tag der Menschenrechte

9. Dezember 2009 - 08:00 Uhr

weiss ich nicht. kenn ich nicht. will ich nicht. – Dresdens Umgang mit Migrant_innen

Wann? 10. Dezember 2009, 19.00 Uhr
Wo? Blaue Fabrik Dresden
Wer? Moderation: Silke Pohl (Entwicklungspolitisches Netzwerk Sachsen e.V.)
Als Inputreferenten konnte mit Mark Terkessidis ein profilierter Fachmann zum Thema Migrationsforschung gewonnen werden. In seinem Vortrag:’Leckere Differenzen und tödliche Konsequenzen in Dresden: Warum eine Woche Interkultur im Jahr nicht genug ist.‘ wird er versuchen, das Spannungsfeld zwischen Integration, Anpassung und Tolerierung zu beleuchten.

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01.12. – 13.12.2009: Ausstellung + Veranstaltungen – “¡Ya basta! Soziale Kämpfe in Mexiko”

3. Dezember 2009 - 21:46 Uhr

„¡Ya basta! Soziale Kämpfe in Mexiko“

Wann? 01. Dezember 2009 – 13. Dezember 2009, Montag bis Freitag von 14.00 – 20.00 Uhr
Wo? Infocafé im AZ Conni Dresden

Ausstellung und Begleitprogramm wurden von der Gruppe FURIAS (Berlin) gestellt.

Die Ausstellung besteht aus zwei Teilen und zeigt Menschen in Mexiko bei ihren alltäglichen Bemühungen um ein menschenwürdiges Leben. Fast die Hälfte der mexikanischen Bevölkerung führt ein Leben unter der Armutsgrenze. Darüber hinaus verschlechtert sich die Sicherheitslage im Land zunehmend. Gewalttätige Auseinandersetzungen insbesondere im Rahmen von Auseinandersetzungen zwischen Drogenkartellen führten im Jahr 2008 zu mehr als 5 000 Mordopfern und erzeugen ein großes Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung. Staatliche Institutionen zeigen sich zunehmend unfähig, gegen die weit verbreitete organisierte Kriminalität vorzugehen. Die Bevölkerung leidet an der mangelnden Umsetzung ihrer zivilen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte. Menschenrechts-verletzungen sind leider keine Ausnahme und werden durch Korruption in Polizei und Justiz weiter befördert.

Die Ausstellung behandelt drei Themenbereiche:

– indigene Bewegungen, die für Emanzipation und Menschenrechte kämpfen, sowie sich selbst organisieren
– das Problem der Frauenmorde in Ciudad Juárez und die Bemühungen von Angehörigenorganisationen zur Aufklärungen der Taten
– Wandbilder, auf denen Wünsche und Hoffnungen der Bevölkerung auf ein besseres Leben zum Ausdruck kommen und politische Forderungen gestellt werden

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News

02.12.2009 Alternativen in der Krise (Teil 5/5)

1. Dezember 2009 - 13:05 Uhr

Alternativen in der Krise V: Bedingungsloses Grundeinkommen

Wann? 2. Dezember 2009, 19.00 Uhr
Wo? WIR AG Dresden
Wer? Werner Rätz

Die Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen ist nun endgültig aus den engen Zirkeln seiner unmittelbaren Befürworter in die Öffentlichkeit getreten. Das bedingungslose Grundeinkommen ist heute Gegenstand einer breiten wissenschaftlichen und publizistischen Diskussion und heftiger politischer Auseinandersetzung innerhalb aller politischen Parteien und Strömungen. In dieser Debatte schälen sich zwei Grundlinien, zwei Grundrichtungen der Konzepte zum bedingungslosen Grundeinkommen heraus: eine liberale Richtung – u. a. vertreten durch den Anthroposophen Götz Werner mehrerer linker Richtungen oder Konzepte u. a. entwickelt von attac, Bündnis 90 die Grünen und der Partei Die Linke.

– Geschichte des bedingungslosen Grundeinkommens
– Definition des bedingungslosen Grundeinkommens
– Bisherige Erfahrungen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen
– Bedingungsloses Grundeinkommen und Menschenrechte
– Bedingungsloses Grundeinkommen als Transformationsprojekt
– Modelle des bedingungslosen Grundeinkommens

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Antifa | Kultur | News

30.11.2009 Vortragsreihe zu Antiziganismus in Europa (Teil 4/4)

30. November 2009 - 03:12 Uhr

Zwischen den Fronten – Die Vertreibung der Roma aus dem Kosovo und die Verantwortung der Internationalen Gemeinschaft

Wann? 30. November 2009, 20.00 Uhr
Wo? AZ Conni Dresden
Wer? Dirk Auer

Die Internationale Gemeinschaft hat während der vergangenen acht Jahre im Kosovo das größte Nationbuilding-Projekt aller Zeiten gesteuert. Geldmengen in Milliardenhöhe flossen und fließen jedes Jahr für Demokratie, den Aufbau der Ökonomie und die Durchsetzung und Einhaltung von Menschenrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien. Doch die Situation der Roma hat sich nach der und durch die Intervention der Internationalen Gemeinschaft nicht gebessert. Im Gegenteil: Schätzungen zufolge wurden schon kurz nach dem Krieg von den ehemals 150.000 in Kosovo lebenden Roma zwei Drittel aus dem Land getrieben – und das alles unter den Augen der bereits stationierten NATO-Soldaten.
Die Situation der im Kosovo verbliebenen Roma ist bis heute desolat. Doch nun haben die deutschen Länderinnenminister und die Behörden des Kosovo ein Rücknahmeabkommen abgeschlossen. Massenweise erhalten die 25.000 Roma aus dem Kosovo, die zurzeit noch als geduldete Flüchtlinge in Deutschland leben, Briefe von den Ausländerämtern, in denen sie zur unverzüglichen Ausreise aufgefordert werden. Kommen sie dieser nicht nach, droht ihnen die Abschiebung – in ein Land, in dem Roma nach übereinstimmenden Berichten von Menschenrechtsorganisationen kaum eine Chance haben, ihre Existenz zu sichern.

Dirk Auer, Dr., geb. 1970, Sozialwissenschaftler. Lebt seit 2006 als freier Korrespondent in Sofia, von wo aus er für den ARD-Hörfunk über die verschiedenen Länder des Balkans berichtet (www.balkanbiro.de). Interessenschwerpunkte: Migration, Roma, Minderheitenpolitik. Betreibt die Webseite www.roma-kosovoinfo.com

Quelle: a.l.i.a.s. Dresden