22. Dezember 2017 - 22:35 Uhr - Eine Ergänzung
Gastartikel des Antifa Recherche Team (ART) Dresden
Am 18. November 2017 lud der SV Post Germania Bautzen zur vierten Boxnacht in die städtische Schützenplatzhalle in Bautzen ein. Etwa 800 Zuschauer*innen verfolgten die Veranstaltung. Das Problem: Im Mittelpunkt des Boxabends standen bekannte Nazis – als Kämpfer, Veranstalter und Sponsoren.
5. November 2017 - 23:33 Uhr
Im Gedenken an den 6. Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) haben Aktivistinnen und Aktivisten im Dresdner Stadteil Löbtau eine Plakataktion durchgeführt. Dazu verklebten sie in der Nacht vom zweiten auf den dritten November mehrere hundert Bilder mit geschredderten und wieder zusammengeklebten Konterfeien von neun Opfern der rassistischen Mordserie, um damit im öffentlichen Raum auf das Schicksal der ermordeten Menschen aufmerksam zu machen: „Die Perspektive von Betroffenen rechter Gewalt ist auch nach dem Auffliegen des NSU in der öffentlichen Debatte nicht ausreichend präsent. Die Plakate machen die Namen und Gesichter der Opfer zumindest symbolisch sichtbar“, so ein Sprecher der Antifaschistischen Initiative Löbtau (AIL).
6. März 2017 - 01:15 Uhr - 2 Ergänzungen
Anlässlich des am Dienstag vor dem Dresdner Oberlandesgericht beginnenden Prozesses gegen acht mutmaßliche Mitglieder einer Freitaler Nazigruppierung haben antifaschistische Gruppen um 8 Uhr zu einer Kundgebung auf der Stauffenbergallee aufgerufen, welche neben den zahlreichen Anschlägen und Übergriffen auch den politischen Kontext dieses Verfahrens thematisieren soll. Die Generalbundesanwaltschaft wirft den sieben Männern und einer Frau versuchten Mord in vier Fällen und die Bildung einer terroristischen Vereinigung vor. Da das ursprünglich für den Prozess vorgesehene Gebäude auf dem Schloßplatz offenbar nicht über die baulichen und sicherheitstechnischen Voraussetzungen verfügt hatte, war der Speisesaal einer auf dem Hammerweg neu errichteten Erstaufnahmeeinrichtung für mehrere Millionen Euro zu einem Hochsicherheitstrakt umgebaut worden.
2. Februar 2017 - 01:16 Uhr
Seit Oktober 2015 berichtet NSU Watch Sachsen als Teil eines bundesweiten Netzwerkes nicht nur über die Arbeit des Untersuchungsausschusses „Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“, sondern auch über sächsische Besonderheiten im Themenkomplex „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Abgesehen davon, dass nach Einschätzung von NSU Watch Sachsen auch im derzeitigen Untersuchungsschuss die Aufarbeitung vermeintlicher Versäumnisse und Fehler durch die Staatsregierung verschleppt wird, sei bisher kein ausreichender Aufklärungswille zu erkennen gewesen.
14. Januar 2017 - 14:16 Uhr
Der Verband der Beratungsstellen (VBRG) für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt hat den Erlass des Brandenburgischen Innenministeriums begrüßt, künftig Ermessenspielräume zu nutzen, um Opfern rassistischer Gewalt ohne sicheren Aufenthaltstitel ein Bleiberecht zu gewähren. Nachdem im November 2016 eine Gesetzesinitiative zur Schaffung eines Aufenthaltsrecht für Betroffene rassistischer Gewalt im Bundestag gescheitert war, bezeichnete der Verband den Erlass als „deutliches Zeichen der Verantwortungsübernahme“. Der Hintergrund für die von allen Parteien mit Ausnahme der Alternative für Deutschland (AfD) begrüßten Entscheidung ist ein starker Anstieg rechtsmotivierter Gewalttaten seit 2014. Derzeit prüft die Opferperspektive Brandenburg, ob der Erlass in zwei konkreten Fällen angewendet werden könnte.
5. November 2016 - 18:35 Uhr - Eine Ergänzung
Anlässlich des 5. Jahrestages der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hat die erst im Frühjahr neu gegründete Antifaschistische Initiative Löbtau (AIL) in Gedenken an zwei Opfer der rechten Terrorgruppe Straßen im Süden von Dresden umbenannt. Während die Aufarbeitung im Freistaat trotz eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag seit Jahren kaum voran kommt, sieht die Initiative in ihrer Aktion einen „Anstoß für eine Auseinandersetzung mit rechtem Terror und Gewalt in unserer Nachbarschaft“. Nur zwei Kilometer entfernt hatte mit Thomas Starke jahrelang einer der Unterstützer des NSU und Informant des Berliner Landeskriminalamtes gelebt.
1. Oktober 2016 - 15:01 Uhr
Der Neonazi Ralf Marschner gilt als wichtiger Zeuge in den NSU-Ermittlungen. Trotzdem zeigte die sächsische Justiz wenig Ehrgeiz, seine Auslieferung zu erreichen.
Quelle: Die Zeit (08.09.2016)
1. Oktober 2016 - 12:53 Uhr - Eine Ergänzung
Mit einer Kundgebung vor dem Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat am Mittwochabend die Gruppe NOPE. gegen die Verharmlosung und Versäumnisse sächsischer Behörden bei der Bekämpfung des rechten Terrors protestiert (Fotos). Nachdem Sachsens oberster Verfassungsschützer und einstige V-Mann-Führer im Umfeld des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), Gordian Meyer-Plath, in der vergangenen Woche gegenüber der BILD-Zeitung zum wiederholten Mal vor der Gefahr sächsischer „Autonomer“ gewarnt hatte, waren am Montagabend zwei Sprengsätze in der Sächsischen Landeshauptstadt explodiert. Die Polizei geht von einem rechten Motiv hinter der Tat aus.
23. September 2016 - 05:54 Uhr
Der NSU-Ausschussvorsitzende Clemens Binninger spricht über Ungereimtheiten und offene Fragen bei der Aufklärung der Morde, über unnütze V-Leute und Indizien, die auf Mittäter hindeuten.
Quelle: Frankfurter Rundschau (05.09.2016)
23. August 2016 - 22:32 Uhr - Eine Ergänzung
Nur etwa 150 Menschen beteiligten sich am Sonntag an einer Demonstration in Heidenau, die an die Ausschreitungen ein Jahr zuvor erinnern sollte (Fotos). Damit dürfte die Zahl deutlich hinter den Erwartungen der Kampagne #irgendwoindeutschland geblieben sein, die neben der Demonstration in Heidenau, auch zu den Protesten am ersten Oktoberwochenende gegen die Einheitsfeierlichkeiten nach Dresden und am 5. November zum Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) nach Zwickau mobilisiert. Insgesamt verlief der Tag abgesehen von einigen kleineren Provokationen durch Nazis anders als noch vor einem Jahr relativ ruhig.
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