Alle Artikel zum Thema: NSU

Soziales

Von BLM-Dresden, Extremismustheorie und Identitätspolitik – Debattenbeitrag von Osman Oğuz

11. Juli 2020 - 12:33 Uhr

Die Gruppe “Black-Lives-Matter Dresden” plant für Sonntag, den 12. Juli 2020 eine Demonstration, zu der bitte (wortwörtlich weitergegeben) keine “linksextremen Fahnen/Bekleidung etc.” mitgebracht werden sollen. Dies wurde auch im Flyer noch einmal mit dem folgenden Satz betont: „Das muss zuhause gelassen werden: […] Jeglicher Ausdruck der Instrumentalisierung im extremistischen/gewaltbereiten/sexistischen Sinne.“ Die Gruppe bleibt außerdem bei ihrer Entscheidung, dass auch Polizist*innen bei der Organisation der Demo mitmachen dürfen, sofern sie nicht weiß sind.

Gastbeitrag von Osman Oğuz

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Antifa

Antikoloniale Straßenumbenennung in Löbtau

30. Juni 2020 - 11:13 Uhr

Aktivist:innen der Antifaschistischen Initiative Löbtau (A.I.L.) haben am vergangenen Wochenende die Straßenschilder der Columbusstraße überklebt. Die Straße trägt nun den Namen der am 3. März 2016 ermordeten Menschenrechts- und Umweltaktivistin Berta Cáceres aus Honduras. Die Gruppe wollte sich mit der Aktion nach eigener Darstellung sowohl mit den Protesten der „Black Lives Matter„-Bewegung solidarisieren, als auch auf Spuren des Kolonialismus im Stadtbild aufmerksam machen. Bereits vor vier Jahren hatte eine Gruppe die Straße kurzzeitig nach der feministischen Aktivistin benannt.

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News

Abschluss des NSU-Untersuchungsausschuss in Sachsen

17. Juli 2019 - 10:17 Uhr

Am 4. Juli 2019 wurden im Sächsischen Landtag die Ergebnisse des Zweiten sächsischen NSU-Untersuchungsausschusses diskutiert. Aber auch der endet wie der Erste: Detaillierte Aufarbeitung und konkrete Handlungsempfehlungen seitens der linken Opposition treffen auf Regierungsfraktionen, die nicht Willens sind, Konsequenzen aus der neonazistischen Mordserie zu ziehen. Eine Kundgebung vor dem Landtag thematisierte diese Ignoranz und forderte „Rechten Terror und Rassismus bekämpfen!“.

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Lesenswert

Wie nah kam Sachsens Geheimdienst dem NSU schon 2006?

5. Januar 2018 - 02:28 Uhr

Der NSU-Prozess steht vor dem Abschluss. Doch viele Fragen sind ungeklärt. So rätseln Hinterbliebene, ob das Trio Kontakt zu Geheimdiensten hatte. Was wollte Beate Zschäpe auf der Flucht bei V-Mann Ralf Marschner? Und was schürte jene scheinbare Paranoia, der Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe kurz vor dem flammenden Finale anheimfielen?

Quelle: Freie Presse (03.01.2018)


Antifa

Erinnerung an die Morde des NSU in Löbtau

5. November 2017 - 23:33 Uhr

Im Gedenken an den 6. Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) haben Aktivistinnen und Aktivisten im Dresdner Stadteil Löbtau eine Plakataktion durchgeführt. Dazu verklebten sie in der Nacht vom zweiten auf den dritten November mehrere hundert Bilder mit geschredderten und wieder zusammengeklebten Konterfeien von neun Opfern der rassistischen Mordserie, um damit im öffentlichen Raum auf das Schicksal der ermordeten Menschen aufmerksam zu machen: „Die Perspektive von Betroffenen rechter Gewalt ist auch nach dem Auffliegen des NSU in der öffentlichen Debatte nicht ausreichend präsent. Die Plakate machen die Namen und Gesichter der Opfer zumindest symbolisch sichtbar“, so ein Sprecher der Antifaschistischen Initiative Löbtau (AIL).

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Nazis

Kundgebung zum Prozessbeginn gegen Gruppe Freital

6. März 2017 - 01:15 Uhr

Anlässlich des am Dienstag vor dem Dresdner Oberlandesgericht beginnenden Prozesses gegen acht mutmaßliche Mitglieder einer Freitaler Nazigruppierung haben antifaschistische Gruppen um 8 Uhr zu einer Kundgebung auf der Stauffenbergallee aufgerufen, welche neben den zahlreichen Anschlägen und Übergriffen auch den politischen Kontext dieses Verfahrens thematisieren soll. Die Generalbundesanwaltschaft wirft den sieben Männern und einer Frau versuchten Mord in vier Fällen und die Bildung einer terroristischen Vereinigung vor. Da das ursprünglich für den Prozess vorgesehene Gebäude auf dem Schloßplatz offenbar nicht über die baulichen und sicherheitstechnischen Voraussetzungen verfügt hatte, war der Speisesaal einer auf dem Hammerweg neu errichteten Erstaufnahmeeinrichtung für mehrere Millionen Euro zu einem Hochsicherheitstrakt umgebaut worden.

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News

Kritik an der Arbeit des sächsischen NSU-Untersuchungsausschuss

2. Februar 2017 - 01:16 Uhr

Seit Oktober 2015 berichtet NSU Watch Sachsen als Teil eines bundesweiten Netzwerkes nicht nur über die Arbeit des Untersuchungsausschusses „Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“, sondern auch über sächsische Besonderheiten im Themenkomplex „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Abgesehen davon, dass nach Einschätzung von NSU Watch Sachsen auch im derzeitigen Untersuchungsschuss die Aufarbeitung vermeintlicher Versäumnisse und Fehler durch die Staatsregierung verschleppt wird, sei bisher kein ausreichender Aufklärungswille zu erkennen gewesen.

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Soziales

Opferberatungen begrüßen Brandenburger Erlass

14. Januar 2017 - 14:16 Uhr

Der Verband der Beratungsstellen (VBRG) für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt hat den Erlass des Brandenburgischen Innenministeriums begrüßt, künftig Ermessenspielräume zu nutzen, um Opfern rassistischer Gewalt ohne sicheren Aufenthaltstitel ein Bleiberecht zu gewähren. Nachdem im November 2016 eine Gesetzesinitiative zur Schaffung eines Aufenthaltsrecht für Betroffene rassistischer Gewalt im Bundestag gescheitert war, bezeichnete der Verband den Erlass als „deutliches Zeichen der Verantwortungsübernahme“. Der Hintergrund für die von allen Parteien mit Ausnahme der Alternative für Deutschland (AfD) begrüßten Entscheidung ist ein starker Anstieg rechtsmotivierter Gewalttaten seit 2014. Derzeit prüft die Opferperspektive Brandenburg, ob der Erlass in zwei konkreten Fällen angewendet werden könnte.

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Antifa

Initiative erinnert an Opfer des NSU

5. November 2016 - 18:35 Uhr

Anlässlich des 5. Jahrestages der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hat die erst im Frühjahr neu gegründete Antifaschistische Initiative Löbtau (AIL) in Gedenken an zwei Opfer der rechten Terrorgruppe Straßen im Süden von Dresden umbenannt. Während die Aufarbeitung im Freistaat trotz eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag seit Jahren kaum voran kommt, sieht die Initiative in ihrer Aktion einen „Anstoß für eine Auseinandersetzung mit rechtem Terror und Gewalt in unserer Nachbarschaft“. Nur zwei Kilometer entfernt hatte mit Thomas Starke jahrelang einer der Unterstützer des NSU und Informant des Berliner Landeskriminalamtes gelebt.

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