Alle Artikel zum Thema: 2014

Antifa | Nazis

Infoupdate zum TddZ (Update 06.06.)

3. Juni 2014 - 13:35 Uhr

Nach mehreren übereinstimmenden Berichten wird der vom Dresdner Nazi Maik Müller für den 7. Juni angemeldete „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) nun doch nicht, wie ursprünglich von der Kampagne „No TddZ“ verbreitet, im Plattenbauviertel Prohlis stattfinden. Vielmehr wird nach den Erkenntnissen des Vorbereitungsbündnisses ein Szenario auf der Neustädter Elbseite immer wahrscheinlicher. Die Demonstration der Nazis soll demnach um 12 Uhr vom Stadtteil Pieschen aus starten und bis zu einem der Wahrzeichen von Dresden, dem Goldenen Reiter, führen. Dazu werden am Samstag bis zu 1.000 Nazis aus dem Umfeld der gewaltbereiten Kameradschaftsszene in Sachsens Landeshauptstadt erwartet. Eine letzte öffentliche Infoveranstaltung wird es am Donnerstag ab 21 Uhr in der Chemiefabrik geben. Wir werden versuchen, euch spätestens am Freitag mit den neuesten Infos zu versorgen.

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News

CDU-Mehrheit in der Stadt schwindet

28. Mai 2014 - 20:08 Uhr

Bei den Kommunalwahlen vom Wochenende gab es in Dresden einige Überraschungen. So hatte die CDU gegenüber den Wahlen von 2009 nicht nur hohe Stimmenverluste zu verzeichnen, sondern verlor durch die Stimmenverluste der FDP und des Bürgerbündnisses auch ihre Mehrheit im künftigen Stadtrat. Insgesamt kam die CDU auf 27,6% der Stimmen und verlor gegenüber 2009 3,4 Prozent. Deutlich schlechter sieht es nur bei der FDP aus, die 7,1 Prozentpunkte einbüßte und von 12,1% auf 5% abstürzte und damit ihren Fraktionsstatus verlor. Als Gewinner der Wahl gingen die Linken, die mit 20,9% (+4,7%) ihr Ergebnis von 2009 stark verbessern konnten, und die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) hervor. Letztere erhielt aus dem Stand heraus knapp 7% der Stimmen. Auch die NPD konnte trotz Stimmenverlusten mit 2,8 Prozent erneut in den Stadtrat einziehen. Den größten Stimmenanteil hatten allerdings wie so oft in der Vergangenheit die Nichtwählerinnen und Nichtwähler. Von den 435.483 in Dresden wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern schafften es am Wahltag gerade einmal 53,2 Prozent an die Wahlurnen, ein leichter Zuwachs gegenüber 2009. Damals waren es sogar nur 49 Prozent gewesen. Die Wahl fand in diesem Jahr zeitgleich zu den Wahlen zum Europaparlament statt, bei denen die europäische Rechte in einigen Ländern beachtliche Erfolge erzielen konnte.

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Antifa | Nazis

Keine Zukunft für Nazis in Dresden?

16. Mai 2014 - 00:37 Uhr

Schon seit dem 1. Mai läuft an vielen Orten in der Stadt eine Veranstaltungsreihe, die sich dem Thema Rassismus widmet. Die von mehr als 20 verschiedenen Initiativen und Gruppen geplanten Veranstaltungen stehen im Zusammenhang zum so genannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ), der in diesem Jahr am 7. Juni in Dresden geplant ist. Nachdem die 2009 von Thomas Wulff und Dieter Riefling gestartete Demonstrationsreihe bisher lediglich in Norddeutschland stattfand, wurde sie in diesem Jahr nach Sachsen verlegt. Der Hintergrund sind nicht nur interne Streitigkeiten in der norddeutschen Naziszene, sondern auch die ungleich besseren Bedingungen in Sachsen für Naziveranstaltungen in der Größenordnung eines TddZ.

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Antifa

Dresden im Normalzustand

13. Februar 2014 - 23:49 Uhr

Nach der Demonstration am gestrigen Abend fanden heute sehr viel weniger Nazis den Weg nach Dresden, als ursprünglich gedacht. Abgesehen von einer großen Abordnung beim offiziellen städtischen Gedenken auf dem Heidefriedhof, versuchten nur vereinzelt kleine Gruppen von Nazis ihr Vorhaben umzusetzen und sich in der Menschenkette einzureihen. Ein kleiner Propagandacoup gelang ihnen scheinbar, als es sich Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) nicht nehmen ließ, gemeinsam mit einem mutmaßlichen Nazi in die Kameras zu lächeln. Bereits am Nachmittag versammelten sich auf dem Schützenplatz unweit des Gewerkschaftshauses mehr als 1.000 Menschen für den Mahngang „Täterspuren“ (Fotos 1 | 2 | 3). Auf ihrem Weg quer durch Teile der Dresdner Innenstadt thematisierte das Bündnis „Dresden Nazifrei“ unterschiedliche Orte der Dresdens Stadtgeschichte, die in direktem Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus standen.

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Antifa

Gedankenlose Erinnerungskultur

13. Februar 2014 - 12:45 Uhr

Agitpropaktion aus dem Jahr 2012
Was gestern schon durch das Netz geisterte, wurde am späten Abend Gewissheit, die Nazis werden nach ihrer erfolgreichen Demonstration am Vorabend des 13. Februars auf ihre für heute 18 Uhr angesetzte Kundgebung verzichten. Stattdessen rufen sie auf einschlägigen Internetseiten dazu auf, sich sowohl an der von allen Parteien gemeinsam mit der Stadt initiierten Menschenkette, als auch am eigentlichen Gedenken zu beteiligen. Damit jedoch dürfte die Stadt weit weniger ein Problem haben, als es offizielle Verlautbarungen erscheinen lassen. Schließlich hat es fast 15 Jahre gedauert, bis das Gedenken an die Opfer der Bombardierungen ohne störende Demonstrationen und Hubschrauberlärm stattfinden konnte. Mit dem heutigen Tag dürfte sich dieses Kapitel vorerst geschlossen haben. Doch das als Erfolg zu bezeichnen, ist mehr als fragwürdig.

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Antifa

Nazis lassen Blockaden ins Leere laufen

12. Februar 2014 - 23:52 Uhr

Am Vorabend des 13. Februars versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 500 Nazis auf einem abgesperrten Teil des Theaterplatzes. Was zunächst wie eine Kundgebung aussah, entpuppte sich wenig später als Versuch, von dort zum Dresdner Hauptbahnhof zu laufen. Obwohl in den Stunden davor nicht nur „Dresden Nazifrei“, sondern auch zahlreiche andere Organisationen zu Gegenprotesten aufgerufen und Mahnwachen angemeldet hatten, dürften es letztlich nur knapp 1.000 Menschen gewesen sein, die sich den Nazis entgegenstellen wollten (Fotos 1 | 2). Nicht von ungefähr erinnerte die Situation heute an vielen Stellen an die 2000er Jahre, als die Nazis oft ungestört durch Dresden ziehen konnten. Ein übriges tat die anwesende Polizei mit ihrer Einsatztaktik, welche Gegenproteste an den Rand drängte und die Nazis im losen Spalier gewähren ließ. So konnten sie nahezu unbehelligt mit Fackeln und zu den Klängen von Richard Wagner über mehrere Stunden die Dresdner Innenstadt als Kulisse für ihren geschichtsrevisionistischen Umzug nutzen.

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Nazis

Stadt verlegt Nazikundgebung (Update 12.02.)

31. Januar 2014 - 21:26 Uhr

Die von den Nazis für den 13. Februar ab 18 Uhr angemeldete Kundgebung auf dem Neumarkt wurde verlegt. Das teilten die Verantwortlichen der Stadt heute in einer Pressemitteilung mit. Begründet wird die Entscheidung mit §15 Abs. 2 des Sächsischen Versammlungsgesetzes (SächsVersG). Danach können Veranstaltungen verboten oder eingeschränkt werden, wenn diese an einem Ort von historisch herausragender Bedeutung stattfinden. Dazu zählen neben Orten, an denen Menschen Opfer nationalsozialistischer oder kommunistischer (!) Gewaltherrschaft geworden sind oder Widerstand geleistet haben auch solche, die pauschal an „Opfer eines Krieges“ erinnern sollen. Im Gesetz selbst werden als Beispiele dafür lediglich das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig sowie der Neumarkt und die Frauenkirche benannt.

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Antifa

Ruinen statt Barock

17. Januar 2014 - 03:24 Uhr

Auch in diesem Jahr finden in der Stadt wieder etliche Veranstaltungen rund um den 13. Februar statt. Während die Stadt mit Plakaten, Postkarten und in Straßenbahnen für ihre vom Rektor der TU Dresden angemeldete Menschenkette wirbt, läuft die Mobilisierung von „Dresden Nazifrei“ inzwischen auf Hochtouren. Wer noch an Plakaten und Aufrufen zur diesjährigen Kampagne „Wieder setzen“ interessiert ist, kann sich diese noch bis zum 5. Februar kostenfrei zuschicken lassen. Am Tag selbst wird wieder der Mahngang „Täterspuren“ stattfinden, um damit an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern und um darüber hinaus „einen Kontrapunkt zur offiziellen städtischen Erinnerungspolitik zu setzen“. Im Anschluss daran plant das Bündnis auch in diesem Jahr wieder, den Naziaufmarsch zum nunmehr schon fünften Mal in Folge zu blockieren.

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News

Stadt ruft erneut zur Menschenkette auf

19. Dezember 2013 - 12:49 Uhr

Während das Bündnis „Dresden Nazifrei“ bereits im November mit der Mobilisierung für Aktionen gegen den Naziaufmarsch im kommenden Jahr begonnen und ihren Aufruf veröffentlicht hatte, zog die Stadt gestern nach. Die 2009 von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) gegründete städtische Arbeitsgruppe kündigte an, auch 2014 zu einer Menschenkette am 13. Februar zu mobilisieren. Die von Hans Müller-Steinhagen, dem Rektor der Technischen Universität Dresden angemeldete Menschenkette sei, so Orosz in einer Mitteilung der Stadt, inzwischen „zum festen Bestandteil unserer Erinnerungskultur geworden“ und diene dabei als „starkes Symbol“ gegen „alle Versuche, den 13. Februar zu missbrauchen“. Gleichzeitig sei sie „ein Ausdruck der Verbundenheit vieler engagierter Menschen und Gruppen in unserer Stadt“.

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