17. April 2012 - 10:02 Uhr - 3 Ergänzungen
Nachdem der Anwalt des Jenaer Stadtjugendpfarrers Lothar König, Johannes Eisenberg, die Sächsischen Ermittlungsbehörden wegen Beleidigung angezeigt hatte, wurde mittlerweile bekannt, dass das Verfahren inzwischen eingestellt worden ist. Das geht aus einer Anfrage der Sächsischen Zeitung im Sächsischen Justizministerium hervor.
19. Dezember 2011 - 00:44 Uhr - Eine Ergänzung
Seit die drei Rechtsterroristen aus Jena bekannt wurden, ist der Pfarrer Lothar König ein gefragter Experte. Dabei zeigt sein Fall: Wer Neonazis bekämpft, den bekämpft oft der Staat.
Quelle: NEON (Ausgabe Januar 2012)
25. August 2011 - 10:59 Uhr - 4 Ergänzungen
Was sich in den vergangenen Monaten in Sachsen und im Besonderen in Dresden abspielte, wurde in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit den Verhältnissen in Weißrussland verglichen. Bespitzelungen, massenhafte Überwachung von Mobilfunkteilnehmern und Ermittlungen gegen einige NazigegnerInnen mithilfe des umstrittenen Ermittlungsparagraphen 129 Strafgesetzbuch. Als der Freistaat vor knapp drei Wochen seine Kompetenzen auf das Nachbarland Thüringen ausweitete, erreichten die Ermittlungen ihren vorläufigen Höhepunkt. Dazu wollen wir einen Blick zurück in die letzten Wochen der „sächsischen Demokratie“ werfen.
17. August 2011 - 12:17 Uhr
Gestern protestierten im Dresdner Stadtteil Plauen mehr als 50 Menschen lautstark gegen die Beschlagnahmung des Lautsprecherwagens der „JG Stadtmitte“ und die Ermittlungen gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König. Auf Transparenten und Schildern kritisierten sie die seit Monaten andauernde Praxis der Sächsischen Behörden, die erfolgreichen Proteste tausender Menschen gegen einen Naziaufmarsch in Dresden im Februar zu kriminalisieren.
12. August 2011 - 09:01 Uhr - 2 Ergänzungen
Vor der Dresdner Staatsanwaltschaft versammelten sich am Donnerstagnachmittag ungefähr 80 Menschen um ihren Unmut und ihr Unverständnis zu äußern. Sie forderten eine Einstellung der Verfahren wegen der angeblichen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB und protestierten gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements in Sachsen. Vom Landgericht zogen einige der Kundgebungsteilnehmer_innen später spontan über die Albertbrücke zum Alaunplatz. Grund war die Razzia am Mittwoch im thüringischem Jena beim dortigen Stadtjugendpfarrer Lothar König.
10. August 2011 - 17:52 Uhr - 20 Ergänzungen
Der Spiegel veröffentlichte jüngst einen Beitrag über die „Härte des Systems“ in Sachsen. Zu Wort kam auch der Stadtjugendpfarrer aus Jena, Lothar König. Auch gegen ihn wird wegen einer angeblichen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Diese soll in Sachsen für mehrere Körperverletzungsdelikte an Nazis verantwortlich sein. Scheinbar konnte der Paragraf 129 (StGB) jedoch nicht bei König angewendet werden um eine Erlaubnis zur Durchsuchung seiner Wohnräume in der JG Stadtmitte zu erlangen. In der Presseinformation der Polizeidirektion Dresden heißt es deshalb: „Im Zusammenhang mit den Ausschreitungen am 19. Februar 2011 in Dresden wird durch die Staatsanwaltschaft Dresden ein Verfahren wegen aufwieglerischen Landfriedensbruchs geführt.“ Neben den Wohnräumen wurde auch jener Lautsprecherwagen, welcher in Dresden am 19. Februar unterwegs war, durchsucht und beschlagnahmt. Laut Polizei dient die Aktion der „Sicherstellung von Kommunikations- und Tatmitteln“. Was eine Beschlagnahmung eines Fahrzeuges nach knapp sechs Monaten sichern soll bleibt unklar.
25. März 2009 - 20:41 Uhr - 4 Ergänzungen
Am 25. März trafen sich zirka 50 Menschen um für Presse- und Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Die Piratenpartei Sachsen hatte unter dem Motto „Für Freiheit – Gegen Tyrannei und Zensur“ eine Kundgebung vor dem Polizeirevier in der Schießgasse angemeldet. Anlass war eine Hausdurchsuchung in Dresden und Jena beim Domain-Inhaber der Webseite wikileaks.de. Auf dieser wurden geheime Zensurlisten für Internetseiten veröffentlicht, die in Australien und Thailand kinderpornographische Inhalte filtern und blockieren sollen. In den Augen von Datenschützern ist dies jedoch der falsche Weg, weil es immer Wege und Mittel gibt um diese Inhalte zu verbreiten bzw. anzubieten. Der Chaos Computer Club Dresden (C3D2) äußerte sich ebenfalls kritisch zu der Vorgehensweise der sächsischen und thüringischen Beamten: „Hier werden nicht die Ursachen für Kinderpornografie aus dem Weg geräumt, sondern Aktivisten für Datenschutz kriminalisiert und die Presse- und Meinungsfreiheit stark eingeschränkt“, so Franziska Nord vom C3D2.
11. September 2008 - 18:36 Uhr
Am Samstag soll das „Fest der Völker“ auf dem Parkplatz Kauerndorfer Allee / Alber-Levy-Straße in Altenburg veranstaltet werden. Um 11 Uhr wollen die Nazis anfangen – dies gilt es zu behindern!
Um 9 Uhr beginnt vor dem Lindenausmuseum (Wettinerstraße / Gabelentzstraße)Kreuzung Offenburger Allee / Kauerndorfer Allee.
eine Bündnisdemo mit Antifablock. Diese endet in einer Dauerkundgebung auf der
Seid kreativ! Bildet Bezugsgruppen! Schließt euch den Blockadefingern an oder werdet autonom aktiv!
Infotelefon, EA, WAP und Stadtplan hier>>
26. August 2008 - 20:01 Uhr
Genau jene Rückgratlosen – tausende Neofaschist_innen, führende Vertreter rechtsextremer Organisationen sowie Rechtsrockbands, die aus dem Blood-and-Honour Netzwerk stammen – wollen sich erneut zum „Fest der Völker“ versammeln. Bereits zum vierten Mal meldet die NPD das europaweite Großereignis an. Anders als in den Jahren zuvor versuchen die Nazis nicht mehr in Jena mit dieser Veranstaltung Fuß zu fassen; sie weichen aus in die Provinz: In Altenburg rechnen sie nicht mit entschlossener Gegenwehr. Die Wahl des Ortes ist kein Zufall: Nazikader und „Fest der Völker“-Mitorganisator Thomas Gerlach stammt aus dieser Stadt.
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